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Die “Irakisierung” Afghanistans: Ist die NATO auf Gedeih und Verderb zum Weitermachen verdammt? Von Jürgen Rose “Uneingeschränkte Solidarität” sicherte Gerhard Schröder nach den Terrorattacken vom 11. September 2001 den Vereinigten Staaten zu, assistiert von Peter Struck, der beteuerte: “Heute sind wir alle Amerikaner.” Seitdem führt die Berliner Republik bündnistreu und ergeben Krieg am fernen Hindukusch. […]
Um ein Zeitalter zurück – Russland und die USA könnten bald wieder auf die einst abgeschafften Mittelstreckenwaffen zurückgreifen Von Wolfgang Kötter Ein Ableben noch vor dem 20. Geburtstag ist immer tragisch. Im Fall des vor zwei Jahrzehnten geborenen INF-Vertrages zur Beseitigung der nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces/INF) wäre das zugleich hochgefährlich, könnten sich doch […]
Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer KSE-VERTRAG – Gut gerüstet Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 1990 zwischen den Mitgliedern der Nato und des Warschauer Pakts geschlossen. Er legte für beide Militärblöcke verbindliche Obergrenzen für Waffensysteme fest. 1992 wurde der Vertrag durch […]
Von Otfried Nassauer Beim Streit um das US-Antiraketensystem in Polen und Tschechien geht es auch um die Zukunft der Nato: Ist sie mehr als nur ein willfähriges Organ der nationalen US-Politik? Wer Raketen abwehren will, braucht Bündnispartner. Das ist der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich Washington, Warschau, Prag und Berlin derzeit anscheinend einigen können. […]
Von Tariq Ali – Counterpunch / ZNet 27.02.2007 Es ist das Jahr 6 der UN-gestützten NATO-Besatzung von Afghanistan, einer gemeinsamen US/EU-Mission. Am 26. Februar gab es einen Mordanschlag auf Dick Cheney durch Selbstmordattentäter der Taliban, während er einen “sicheren” US-Luftwaffenstützpunkt bei Bagram besuchte (wo einst ein in gleichem Maße sicherer Luftwaffenstützpunkt der Sowjets bei einem […]
Interview mit Otfried Nassauer Otfried Nassauer, Direktor des Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit, hält die amerikanischen Pläne für ein Raketenschutzschild in Osteuropa für voreilig. “Da werden Milliarden investiert für etwas, wo noch nicht klar ist, ob es die Bedrohung, gegen die es errichtet wird, je geben wird”, sagte Nassauer. Von Langstreckenraketen sei der Iran “noch relativ […]
Tornado-Entscheidung: Verstoß gegen Grundgesetz und NATO-Vertrag Von Lutz Herden Die Bundesregierung hat entschieden, das militärische Engagement in Afghanistan zu verstärken. Mit dem Tornado-Einsatz wird die Bundeswehr definitiv zum Kombattanten gegen die Widerstandsfront im Süden und Osten, die sich nicht nur aus Taliban rekrutiert. Verteidigungsminister Jung (CDU) befürwortet zudem eine enge Kooperation mit der US-geführten Operation […]
Von Jürgen Wagner Ursprünglich plante die Bundesregierung die Verlegung deutscher Tornado-Aufklärungsflugzeuge für Kampfeinsätze in den schwer umkämpften Süden Afghanistans ganz ohne Parlamentsbeschluss durchzuführen. Nachdem sie aber selbst aus den eigenen Reihen starken Gegenwind erhielt, ruderte sie inzwischen zurück und räumt dem Bundestag die Möglichkeit ein, den ohnehin gefällten Beschluss wenigstens formal abzunicken. Inzwischen ist der […]
Von Otfried Nassauer Es ist wie ein Ritual: Seit über 40 Jahren pilgert die sicherheitspolitische Elite des Westens Anfang Februar nach München. Treffpunkt ist der Bayerische Hof, ein altehrwürdiges Nobelhotel. Anlass ist die Wehrkundekonferenz. Heute heißt sie Sicherheitskonferenz. München ist für Sicherheitspolitiker das, was für die ökonomische Elite das Weltwirtschaftsforum in Davos ist. Hier wird […]
Von Otfried Nassauer Blicken wir zurück auf das Jahr 2001: Auf die verheerenden Terroranschläge vom 11. September reagierte die Regierung Bush mit der Feststellung “Amerika ist im Krieg”. Es werde sein legitimes Recht zur Selbstverteidigung nutzen. Die Vereinten Nationen zeigten Verständnis. Die NATO Solidarität. Sie aktivierte erstmals in ihrer Geschichte die Beistandsverpflichtung nach Artikel V […]