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Der Überbietungswettbewerb bei den Militärausgaben verschleiert ihren tatsächlichen Schaden Von Andreas Seifert Donald Trump fordert als US-Präsident, dass Europa, insbesondere die Deutschen, endlich die notwendigen Budgets aufbringen, ihre Verteidigung selbst zahlen zu können. Die Prämisse, die USA zahlen für die komplette NATO den Hauptteil der notwendigen Kosten. Das „Notwendige“ bemisst sich dabei an dem was […]
Offener Brief an die Kandidierenden zur Bundestagswahl In einem Offenen Brief mit mehr als 30 prominenten Erstunterzeichner*innen wendet sich die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig: Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ – ein Bündnis von knapp 50 Friedensinitiativen – an die Kandidierenden zur Bundestagswahl. Sie fordern die Politiker*innen auf, sich gegen die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland […]
Die Kriegslobby gaukelte Präsidenten und Kongress Erfolge vor, damit die Rüstungs- und Hilfskonzerne lange profitieren konnten. Von Urs P. Gasche Im zwanzigjährigen Krieg der Nato gegen „Terroristen“ in Afghanistan kamen über 170.000 Menschen ums Leben. Die Kriegsausgaben summierten sich auf weit über eine Billion Dollar . Dazu kam nochmals mindestens eine Billion Dollar, die etwa […]
Ein Kommentar zur aktuellen Debatte um höhere Militärausgaben und Kürzungen der Sozialetats Von Jürgen Wagner US-Präsident Donald Trump ist ein Glücksfall für die (deutsche) Rüstungsindustrie: Schon während seiner ersten Amtszeit 2016 bis 2021 konnte sich auf seine nassforschen Forderungen nach höheren Rüstungsausgaben mit dem Argument bezogen werden, nur so könne verhindert werden, dass die USA […]
Von Leo Ensel Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische Praxis umgesetzte Neue Denken. Es rückte das alle übrigen Gegensätze überwölbende Menschheitsinteresse in den Vordergrund: das Weiterleben als Gattung. – Heute benötigen wir eine Aktualisierung, ein „Neues Denken 2.0“. (Teil III einer […]
Von Leo Ensel Das wichtigste politische Erbe, das uns Michail Gorbatschow hinterlassen hat, ist das von ihm mitentwickelte und erstmals in die politische Praxis umgesetzte Neue Denken. Es rückte das alle übrigen Gegensätze überwölbende Menschheitsinteresse in den Vordergrund: das Weiterleben als Gattung. – Heute benötigen wir eine Aktualisierung, ein „Neues Denken 2.0“. (Teil II einer […]
Nach mehr als tausend Tagen einer international verurteilten, allumfassenden russischen Invasion in die Ukraine und mehr als einer Million Fatalitäten muss der sinnlose Krieg in der Ukraine beendet werden. Von Yurii Sheliazhenko Die ukrainischen Quäker haben einen Weihnachtsstillstand vorgeschlagen, um Friedensgespräche in Gang zu bringen – je früher, desto besser, hoffentlich zwischen dem 25. Dezember […]
Von Christian Müller Ex-Generalsekretär Jens Stoltenberg liebte den Krieg. Zu seinen Plänen gehörte, die Regeln der NATO – insbesondere §5 – bis 2030 so zu ändern, dass die NATO nicht nur im Falle eines militärischen Angriffs auf ein NATO-Land militärisch reagieren kann und soll, sondern schon präventiv – vorbeugend! Und wie denkt der neue Generalsekretär […]
Von Leo Ensel Die Europäische Union betreibt seit Beginn des Ukrainekrieges nicht nur eine Totalverweigerung in Sachen Diplomatie, die schrille Rhetorik ihrer jüngsten Russlandresolution liest sich wie eine Kriegserklärung. Das vorliegende Konzeptpapier „Friedensmacht Europa“ entwirft eine dringend benötigte Alternative. Es versteht sich als parteiübergreifende Diskussionsgrundlage für alle Menschen innerhalb und außerhalb des Europaparlaments, die die […]
Medien kritisieren Kanzler Scholz und Präsident Biden als „zu weich“ und fordern einseitig mehr und weitreichendere Waffen. Von Urs P. Gasche Die kritische Haltung vieler großer Medien besteht darin, westliche Regierungen damit zu konfrontieren, dass sie viel zu zögerlich schwere Waffen liefern und deren Einsatz erst noch beschränken. Sie konfrontieren Exponenten der Regierungen und der […]