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Von Martin Kirsch und Jürgen Wagner Als „historisch“ bezeichnete NATO-Generalsekretär Mark Rutte die beim Treffen der Verteidigungsminister*innen am 4. Juni 2025 getroffenen Entscheidungen, die (nicht nur) für Deutschland eine finanzielle und personelle Aufrüstung in bislang ungeahntem Ausmaß nach sich ziehen werden. Zum einen wurde sich augenscheinlich auf ein neues militärisches Ausgabenziel von 5% des Bruttoinlandsproduktes […]
Berlin rüstet auf, Washington gibt die Richtung vor – aber wer zahlt die Zeche? Von Peter Mertens (…) Auf der einen Seite steht die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland, ein Verstoß gegen das Völkerrecht. Auf der anderen Seite handelt es sich um einen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland, der auf dem […]
Weitreichende Waffen für die Ukraine Die deutsche IPPNW verurteilt die Absicht der Bundesregierung, gemeinsam mit der Ukraine weitreichende Waffensysteme herzustellen, um Russland auf eigenem Territorium militärisch anzugreifen. Bundeskanzler Friedrich Merz hat zudem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine nicht ausgeschlossen. „In dieser dramatischen politischen Situation ist Aufrüstung nicht die Antwort. Russland ist militärisch nicht […]
Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen von Merz und Wadephul zur Hochrüstung der Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ mit fünf Prozent des BIP vor dem umfassendsten sozioökonomischen Wandel seit 1990. Deutschland steht nach den jüngsten Ankündigungen der neuen Bundesregierung zur geplanten Hochrüstung der Bundeswehr und zum Kampf um die militärische Führung in Europa vor […]
Von Franz Alt Am 15. Mai 2025 sagte Papst Leo XIV.: „Es kann keinen Frieden geben ohne echte Abrüstung. Der Anspruch eines jeden Volkes, für seine eigene Verteidigung zu sorgen, darf nicht zu einem allgemeinen Wettrüsten führen.“ Einen Tag vor seinem Tod hatte Papst Franziskus wörtlich dasselbe gesagt. Doch ebenfalls am 15. Mai 2025 hat […]
Von Georg Rammer Die Narrative zu „Putins Angriffskrieg“ und seiner Absicht, sich auch Westeuropa einzuverleiben, funktionieren nur dann, wenn historische Fakten systematisch unterdrückt werden. Nur so kann man behaupten, im Ukrainekrieg würden Demokratie und Freiheit Europas verteidigt, und wir müssten deshalb kriegstüchtig werden. Der entscheidende strategische Vorteil gegenüber Russland gelang dem „Westen“ durch die Eroberung […]
Rüstungswahnsinn soll mit 5% neue Dimensionen erreichen Von Jürgen Wagner Erst kürzlich vermeldeten die Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes Sipri einen neuen Rekord: die weltweiten Militärausgaben 2024 stiegen gegenüber dem Vorjahr inflationsbereinigt um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar an. Antreiber dieser Entwicklungen sind nicht zuletzt die europäischen Nato-Staaten, deren Budgets sich laut Sipri auf 454 […]
Neuer SIPRI-Bericht: Deutschland war 2024 einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben und wird dies auch in den kommenden Jahren bleiben. NATO steht für 55 Prozent aller Rüstungsaufwendungen weltweit. Deutschland war einer der Haupttreiber beim Rekordanstieg der globalen Militärausgaben im vergangenen Jahr. Dies geht aus einer am gestrigen Montag publizierten Analyse des Stockholmer Forschungsinstituts […]
Die Krim stand zur Ukraine schon immer auf Distanz. Sie könne bei Russland bleiben, sagen die USA. Wo bleibt die Selbstbestimmung? Von Urs P. Gasche Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist in Artikel 1 der Uno-Charta verankert. Und Artikel 1 des ersten Uno-Pakts hält fest: „Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden […]
Von Annette Ohme-Reinicke In Zeiten, in denen Deutschland wieder „kriegstüchtig“ werden soll, haben schwarz-weiße Freund-Feind-Haltungen Konjunktur. Dabei würde es sich lohnen, die Haltung jener Friedensaktivist:innen wiederzugewinnen, die Ende der 1950er-Jahre die Ostermärsche ins Leben riefen. Die Auseinandersetzungen über Krieg und Frieden, über den Ukraine- oder Gazakrieg verlaufen heutzutage oft geradezu feindselig. Wer öffentlich nach Motiven, […]