Das kalte Frühjahr des Jahres ´99: Für 79 Tage Kosovo-Krieg sind Völkerrecht, Verfassung und Rechtsstaat abgemeldet Von Hans Wallow Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien zwischen März und Juni 1999 war eine Weichenstellung. Seither ist das Völkerrecht nie wieder in die ihm gebührende Rolle beim so oft beschworenen Erhalt einer internationalen Sicherheitsarchitektur zurückgekehrt. Der Westen hat seinen […]
Endstation Normalität: Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien im Frühjahr 1999 überlagert die außenpolitische Bilanz von Rot-Grün Von Lutz Herden Bisher steht die Außenpolitik im Schatten anderer Wahlthemen. Vermutlich wird sich daran bis zum Wahltermin nur wenig ändern. Aber allein die Frage, welche Irak-Politik eine CDU/CSU-geführte Bundesregierung verfolgen wird, ist von mehr als nur theoretischem Interesse. Sie […]
Von Michael Schmid (aus: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. vom Juni 2000) Am 24. März 2000 ist es genau ein Jahr her, seit die Nato-Staaten mit ihrem Bombenkrieg gegen die Republik Jugoslawien begonnen haben. Die Bundesrepublik Deutschland war zum ersten Mal seit 1945 wieder mit Waffen und Armee dabei. Dieser geschichtlich tiefe Einschnitt muss […]
Thesen von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim Versöhnungsbund 1. Wir leben in Orwell’schen Zeiten Wer die beiden Bücher von Heinz Loquai (Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg, Baden-Baden 2000) und Jürgen Elsässer (Kriegsverbrechen. Die tödlichen Lügen der Bundesregierung und ihre Opfer im Kosovo-Konflikt, Hamburg 2000) gelesen hat, braucht sehr viel guten Willen, […]
Von Michael Schmid (Erstveröffentlichung: Rundbrief des Lebenshaus Schwäbische Alb vom Juni 1999) Zehn Wochen – unerklärter – NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Die mit ständig gesteigerter Intensität fortgesetzte Bombardierung durch die NATO zeigt unzweideutig die völlige Untauglichkeit militärischer Gewaltanwendung zur Lösung politischer Konflikte. Der humanitäre Notstand, mit dem der Krieg gegen die Bundesrepublik Jugoslawien begründet wird, hat […]
Ullrich Hahn setzt sich aufgrund der Verunsicherung, welche der Einsatz der Bundeswehr gegen Jugoslawien bei vielen Kriegsdienstverweigerern auslöste, mit der Frage eines prinzipiellen Gewaltverzichts auseinander. Er kommt zum Ergebnis, daß der prinzipielle Verzicht auf militärische Gewalt auch nach rationaler Abwägung des Für und Wider begründbar und damit “politikfähig” ist. Von Ullrich Hahn a) In der […]
Kollateralschäden: Die Leichtigkeit, mit der die bombardierenden NATO-Staaten sie für zwangsläufig erklärten, weist auf politisch moralische Verwahrlosung Von Wolf-Dieter Narr, Roland Roth, Klaus Vack I Vom Lateinischen kommend, übers Englische eingeführt, machte ein alter Begriff mit neuer Bedeutung die Runde: Kollateralschäden. Das meint, nach Auskunft diverser Wörterbücher, Schäden, die „seitlich“ entstehen (latus = die Seite, […]