Nahost

Völkermord, Terrorismus und Völkerrecht in Gaza

BIP-Mitglied Prof. Dr. Norman Paech hielt diesen Vortrag am 20. November in Essen und hat ihn für die Veröffentlichung in BIP Aktuell angepasst und aktualisiert. In seinem Vortrag erörtert er die Rolle Israels, der USA, Deutschlands und der Hamas, die Rolle des Terrorismus und die des Völkerrechts, insbesondere das Recht von Befreiungsbewegungen auf bewaffneten Widerstand. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Unterstützung für israelische NGOs: Spendenaufruf und Petition gestartet

Den beiden israelischen Organisationen Zochrot und New Profile wurde durch die Bundesregierung die außenpolitische Unbedenklichkeit bzw. Förderfähigkeit entzogen – obwohl sich beide gewaltfrei für Frieden und Menschenrechte einsetzen. Und das im laufenden Projektzeitraum. Zochrot ist seit fünf Jahren Partner der KURVE Wustrow – Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V. im Rahmen des Zivilen Friedensdienstes, […]

Flucht, Asyl & Migration

Machtwechsel in Syrien: „Syrien ist nicht sicher“

Von Gesa von Leesen (Interview) Er warnt vor al-Jolani, dem neuen starken Mann in Syrien, und fordert den Westen auf, keine Waffen an die Türkei zu liefern. Der Politologe und Islamwissenschaftler Monzer Haider floh vor elf Jahren aus Syrien, ist Vorstandsmitglied im Flüchtlingsrat Baden-Württemberg und angeekelt von der deutschen Abschiebedebatte. Herr Haider, wie geht es […]

Nahost

Was 65 Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter in Gaza sahen

„Ich behandelte 13 Kinder, denen in den Kopf oder in die Brust geschossen wurde. Die meisten starben.“ Das berichtete ein Chirurg. Von Urs P. Gasche Zuerst habe er angenommen, es müsse ein besonders sadistischer Soldat in der Nähe sein, sagte US-Chirurg Feroze Sidhwa gegenüber der „New York Times“. Aber nach seiner Rückkehr habe er einen […]

Rüstungsexporte

Menschenrechte vor Rüstungsexporte und Profit!

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschrechte am 10. Dezember 2024 appelliert die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ an die Bundesregierung, die Menschenrechte uneingeschränkt zu achten und ihre Einhaltung als höchsten Maßstab bei Rüstungsexportentscheidungen zu setzen. Aktion Aufschrei appelliert auch an die Rüstungsunternehmen, ihren Sorgfaltspflichten gerecht zu werden und keine Exporte zu tätigen, wenn ihre […]

Kriegsdienstverweigerung

Zwei Kriegsdienstverweigerer wollen nicht in die israelische Armee eintreten: „Raus aus Gaza, jetzt!“

Von Mesarvot Soul Behar Tsalik und Iddo Elam, beide 18 Jahre alt, werden aus Protest gegen den von Zerstörung und Vernichtung gekennzeichneten Krieg in Gaza und die andauernde Besetzung palästinensischer Gebiete den Eintritt in die israelische Armee verweigern. Bei der Ankunft im Einberufungslager haben sie offiziell ihre Verweigerung bekanntmachen, Soldaten zu werden, und ihre Bedenken […]

Atomwaffen & Abrüstung

SIPRI-Bericht über Rüstungskonzerne: Ärzt*innenorganisation kritisiert weltweite Aufrüstung und Militarisierung

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur […]

Kriegsdienstverweigerung

„Man kann das Paradies nicht mit Blut erkaufen“

Sofia Orr hat in Israel den Kriegsdienst verweigert. Dafür wurde sie diffamiert, bedroht und verhaftet. Warum sie trotzdem nie an ihrer Entscheidung gezweifelt hat und was sie von der deutschen Regierung fordert, erzählt sie im Gespräch mit JACOBIN. Interview mit Sofia Orr geführt von Patrick Lempges Seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und Palästina […]

Nahost

Israel verbietet UNRWA

Die Knesset hat UNRWA, die wichtigste Hilfsorganisation für die Palästinenser, verboten. Das Verbot hat katastrophale Folgen für die Palästinenser, die in Bezug auf Lebensmittel, Schulen und Medikamente auf die UNRWA angewiesen sind. Es wird auch erhebliche politische Konsequenzen für Israel und die USA haben. Am Montag, den 28. Oktober, verabschiedete das israelische Parlament, die Knesset, […]

Rüstungsexporte

Keine Eurofighter für die Türkei!

Die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ kritisiert die geplante Lieferung von Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter in die Türkei. Als Reaktion auf einen Anschlag in Ankara am Mittwoch fliegt die Türkei Luftangriffe gegen kurdische Gebiete in Nordsyrien und Nordirak. „Der Export von Kampfflugzeugen an die Türkei ist und bleibt falsch. Noch bis vor kurzem […]