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Ende der Großen Koalition: Merkel und Schröder haben lange genug gemeinsam regiert – nun sind sie abgewählt. Die Grünen könnten sich jetzt als Zünglein an der Waage fühlen Von Michael Jäger Die Grünen haben es in der Hand. Sie können entscheiden, wie die nächste Bundesregierung aussehen soll. Wenn sie den Lockrufen zur Schwampel-Koalition mit Union […]
Nach der Wahl ist vor der Wahl: Die Politik bleibt unverändert, aber man wird sie besser verstehen Von Michael Jäger Was wird nach dem 18. September anders? Viele Regierungskonstellationen sind denkbar, doch wahrscheinlich führen die Mehrheitsverhältnisse zur schlichten Fortsetzung der bisherigen Politik. Die Anwesenheit der Linkspartei im Bundestag verspricht allerdings eine neue Debattenlage. Legitimationsverlust des […]
Radikale Veränderung: Warum ist es so schwer, über den Kapitalismus hinaus zu denken? Von Michael Jäger Wenn man Dinge nicht zur Unzeit vorträgt, treten sie nie ein. Sie sollen aber eintreten. Ein Wirtschaftssystem, das Einige immer reicher macht, während für immer mehr Andere “keine Arbeit da ist”, ist auf Dauer untragbar. Was nützt uns das […]
Nach Köhlers Entscheidung: Schröder und Merkel können beide verlieren Von Michael Jäger Wenn Horst Köhler den Bundestag auflöst, wird es einen kurzen Wahlkampf geben. Die Kürze schadet nicht, denn die Wähler kennen die Angebote der Parteien. Um das Wesentliche zu erfassen, müssen sie nicht Zeile für Zeile die Wahlmanifeste studieren. Und wenn Köhler den Bundestag […]
Politik aus einem Guss: Einen wirklichen Richtungswahlkampf zwischen den Volksparteien wird es nicht geben Von Michael Jäger Schröders Vertrauensfrage war echt. Viele haben gefragt, ob die abgesprochene Abwahl nicht der kaum verhüllte Versuch war, ein im Grundgesetz nicht vorgesehenes Selbstauflösungsrecht des Bundestags zu praktizieren. Aber so stellt sich die Frage gar nicht, wenn Schröder erklärt, […]
Sozial ist, was Arbeit schafft, sagt die Union: Der Wahlkampf wird Gelegenheit bieten, den Neoliberalismus grundsätzlich anzugreifen Von Michael Jäger Weitere Steuersenkungen, schwächere Gewerkschaften, weniger Sozialhilfe – nichts von diesen absurden Einzelheiten wird die Union im Wahlkampf plakatieren, sondern das allgemein “Vernünftige” daran: Sozial ist, was Arbeit schafft. Es ist derselbe Wahnsinn, dem auch die […]
Hedgefonds: In den Rücktritten an der Spitze der Börsen-AG spiegelt sich praktische Kritik des Kapitals an sich selber Von Michael Jäger Was ist geschehen? Werner Seifert, der Vorstandschef der Aktiengesellschaft Deutsche Börse, hatte den Zukauf der Londoner Börse geplant, um das Geschäft längerfristig zu sichern. Einige Anleger-Fonds kritisierten, auf diese Weise würden Werte unnötig gebunden. […]
Seit Anfang des Jahres gelten strengere Grenzwerte. Die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen München hat einen Aufmerksamkeitseffekt erreicht Von Michael Jäger Es ist wieder einmal eine verschärfte EU-Richtlinie in Kraft getreten. Jedes Mal ist es spannend, was dann passiert: Wenn es um die Messung von Dioxinwerten auf Hühnerhöfen geht – oder um die Einführung des […]
Die Weltökonomie wird sich gravierend verändern, weil die Ölvorräte zur Neige gehen Von Michael Jäger Die Ölpreise sind hoch – werden sie jemals wieder sinken? Manche Analysten bezweifeln das schon öffentlich. Die andern, die es nicht tun, sagen entweder nicht die Wahrheit oder lassen sich von fragwürdigen Studien großer Ölkonzerne blenden. Tatsächlich kommt ein dramatischer […]
Ökologische Aussichten: Nur eine radikale Bewegung hilft weiter Von Michael Jäger Der Gang der ökologischen Dinge wirft die Frage nach der politischen Form auf, in der das Ökologieproblem bisher bearbeitet wird. Sie ist offenbar unangemessen, und man muss die Gründe analysieren. Die Älteren erinnern sich noch an die Beschwörung der ökologischen Katastrophe in den siebziger […]