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Eskalation des militärischen Engagements: Man vergisst gern, dass in Afghanistan ein Weltkrieg eingeübt wird von Michael Jäger So groß war der Druck auf die Bundesregierung selten, ohne Wenn und Aber in den afghanischen Krieg einzusteigen. US-Verteidigungsminister Gates argumentiert, in der NATO hätten alle Mitglieder gleiche Rechte und gleiche Pflichten, das gelte auch am Hindukusch. Wie […]
Klimaschutzpaket: Verbraucher opfern leichter, wenn sie “Vorreiter” sind Von Michael Jäger Wir sind Öko-Vorreiter, schallt es aus dem Blätterwald. Zur Konferenz von Bali veröffentlichte German Watch ein neues Ranking, demzufolge Deutschland im Klimaschutzindex vom vierten auf den zweiten Platz vorgerückt sei, während Großbritannien, das 2006 mit Deutschland gleichauf stand, auf Rang sieben zurückgefallen ist. Die […]
Abbau des Sozialstaats: Hartz IV wird zum dauerhaften Lebensstil ganzer Bevölkerungsgruppen Von Michael Jäger Nach dem Ende der Parlamentsferien ist die Hektik groß. Gewisse Umfragen, die zeigen, wie die Bevölkerung über den Abbau des Sozialstaats denkt, haben für Unruhe gesorgt. Selbst die FDP wendet sich jetzt gegen die Rente mit 67. Ob Hartz IV nicht […]
CO2-Ausstoß: Sind Kohlekraftwerke ohne Treibhauseffekt denkbar? Ein falsches Versprechen soll populär werden Von Michael Jäger Wir beginnen, wie es üblich ist, mit China. Dort gingen im vergangenen Jahr Hunderte von Kohlekraftwerken ans Netz, darunter 174 der schon recht gigantischen 500-Megawatt-Klasse – die größten Kraftwerke kommen auf bis zu 700 Megawatt. Im laufenden Jahr gehen die […]
Vattenfalls Störfälle: Ein Manager muss gehen. Warum gerät nicht die Bundeskanzlerin in Bedrängnis? Von Michael Jäger Störfälle in zwei deutschen AKWs von Vattenfall? Nein, von Vattenfall und EON. Manche möchten jetzt gern andeuten, dass hier ein zweifelhaftes schwedisches Unternehmen die seriöse deutsche Atomwirtschaft in Misskredit bringe. An den Meilern in Krümmel und Brunsbüttel ist aber […]
G 8-Ökologie: “In Betracht ziehen” wäre immerhin schon besser, als nur über Ziele zu phantasieren Von Michael Jäger Angela Merkels Klimapolitik auf dem G 8-Gipfel war – gelinde gesagt – eine gute Schauspielerleistung. Sie hat um Klimaziele gerungen, ja. Aber wissen wir nicht seit Jahren, dass solche Ziele hierzulande nur Staatslyrik sind? Umgesetzt werden sie […]
Frage der Hegemonie: Eine Kampftaktik kann nur danach beurteilt werden, ob sie an die neue Gesellschaft näher heranführt oder nicht Von Michael Jäger Kein vernünftiger Mensch billigt die Randale der Autonomen in Rostock. Wer sich dennoch nicht mit den Mächtigen des G 8-Gipfels gemein machen will, wird wie Oskar Lafontaine darauf hinweisen, dass deren Gewalt […]
Globale Soziale Rechte: Inwieweit kann Globalisierungskritik den Rückzug in die nationalstaatliche Trutzburg vermeiden? Von Michael Jäger Bei Attac wird ein neues Projekt diskutiert: der Kampf um “Globale Soziale Rechte”. Das klingt sehr allgemein und wenig radikal, man kann es sich kaum als “zündende” Losung vorstellen. Aber der Schein trügt. Die Debatte reagiert auf ein strategisches […]
Klimaschutzdebatte: Europa und die USA sitzen im selben Boot Von Michael Jäger Die EU ist auch durch die Beschlüsse vom vergangenen Wochenende kein ökologischer Vorreiter geworden. Was ist denn schon eine Reduktion der Treibhausgase um 20 Prozent, gemessen am Stand von 1990? Erst danach kam es zur Deindustrialisierung Osteuropas; um die damit einhergehende “Einsparung” von […]
Nach dem Weltklimabericht: Kfz-Steuer, Glühbirnen und andere Absichtserklärungen – es trifft immer nur die Kunden Von Michael Jäger In den Wochen nach der Veröffentlichung des UN-Weltklimaberichts überschlagen sich geradezu die amtlichen Aktivitäten – in Deutschland, in der EU, in Australien und anderswo. Doch was sind sie wert? Ein Schritt vorwärts wird zweifellos getan, wenn der […]