Flucht, Asyl & Migration

Utopie am Tag gegen Rassismus: Wenn Menschenrechte für alle gelten würden…

Am Internationalen Tag gegen Rassismus (21. März) fordert PRO ASYL alle demokratischen Parteien auf, in den Diskussionen über Flucht und Migration an menschenrechtlichen Standards festzuhalten. 2024 steht der Internationale Tag gegen Rassismus unter dem Motto „Menschenrechte für alle“. „Jetzt endlich muss die Brandmauer gegen Rechts stehen. Demokratische Parteien dürfen keine Diskurse befeuern, die nur Scheinlösungen […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Erkämpft das Menschenrecht!

Von Georg Rammer Zugegeben, die Überschrift klingt veraltet und sollte nach Meinung maßgeblicher deutscher Politiker/innen nur Demonstrierenden auf dem Roten Platz in Moskau, dem Maidan in Kiew oder dem Tiananmen in Peking zugerufen werden. Denn wir „haben“ ja die Menschenrechte, feiern sie auch angemessen würdevoll, etwa zum 75. Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Zehn Jahre Rana Plaza, heute

Am 24. April 2013, stürzte in der Industriestadt Savar in Bangladesch das Rana Plaza-Hochhaus ein. Von Thomas Rudhof-Seibert In den neun Stockwerken des Rana Plaza waren mehrere Textilfabriken untergebracht. Im Erdgeschoss befanden sich Läden und eine Bank. Am Tag des Einsturzes hielten sich im Gebäude rund 3.000 Arbeiter:innen auf. Fast die Hälfte von ihnen, 1.135 […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Neubesetzung beim Menschenrechtsrat: Saudische Niederlage ist ein Erfolg

Dass Saudi-Arabien bei der Besetzung des Menschenrechtsrats durchfiel, ist ein gutes Zeichen. Allerdings ist noch vieles zu verbessern. Von Andreas Zumach – Kommentar Die Wahl von Staaten mit schlechter Menschenrechtspraxis in den für diese Fragen zuständigen Menschenrechtsrat der UNO wird seit seit vielen Jahren immer wieder kritisiert. Völlig zu Recht. Glaubwürdig ist diese Kritik allerdings […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Jahrestag des Rana Plaza-Einsturzes: Textilarbeiter ohne Schutz vor Corona-Folgen

Der 24. April 2013 erinnert uns an die Verantwortung deutscher Unternehmer und Konsumenten für die Arbeits- und Lebensbedingungen entlang der globalen Lieferketten. Am 24. April jährt sich der Einsturz der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch zum siebten Mal. Bei dem Unglück kamen über 1100 Menschen zu Tode und mehr als 2000 wurden verletzt, die meisten […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Corona macht’s möglich: Menschenrechtsverbrechen in Textilfabriken

Ein Gesetz, mit dem deutsche Unternehmen endlich auf die Einhaltung der Menschenrechte im globalen Süden verpflichtet worden wären, wurde gestoppt. Von Thomas Seibert Eigentlich sollten der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Gerd Müller (CSU), und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Dienstag letzter Woche ein Lieferkettengesetz vorlegen, mit dem deutsche Unternehmen endlich auf die Einhaltung der Menschenrechte […]

Flucht, Asyl & Migration

Kaum ein Tag ohne Meldungen über Tote und Verletzte – Abschiebungsmaschinerie läuft ungerührt weiter

Angesichts der bevorstehenden Präsidentschaftswahl und der militärisch und politisch völlig volatilen Lage im Land fordern PRO ASYL und die landesweiten Flüchtlingsräte einen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan. „Innenpolitisches Wunschdenken ist mit der brutalen Realität in Afghanistan nicht in Einklang zu bringen. Auch die Innenminister der Länder müssen sich dieser Realität stellen und die Politik der […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

„Die agieren hier straffrei“

Angesichts von Siedlergewalt und fortschreitender Enteignung unterstützt medico international den zivilen Widerstand gegen die Besatzung im Westjordanland. Von Mariam Puvogel Heute wird in Israel das Parlament neu gewählt. Benjamin Netanjahu droht im Falle seiner Wiederwahl mit der Annexion aller jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland. Ein souveränes Palästina wäre damit endgültig verunmöglicht. Mariam Puvogel, medico-Büroleiterin in […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Ortega verbietet Menschenrechtsorganisation in Nicaragua

medico international: „Missachtung demokratischer Rechte“ Mit großer Besorgnis teilt die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international mit, dass innerhalb von zwei Wochen zwei wichtige medico-Partnerorganisationen in Nicaragua verboten wurden. Der Gesundheitsorganisation Cisas, die sich seit vielen Jahren insbesondere für Frauen-Gesundheitsrechte einsetzt, und der seit 28 Jahren tätigen Menschenrechtsorganisation CENIDH ist per Parlamentsbeschluss die juristische Person […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Andreas Zumach über das 70. Jubiläum der UN-Menschenrechtscharta: Wer relativiert, schwächt

Von Andreas Zumach Mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, deren Verabschiedung durch die UNO-Generalversammlung sich am heutigen Montag zum 70. Mal jährt, wurden erstmals individuelle Menschenrechte definiert und international vereinbart. Diese Charta ist die wichtigste, weil einzig verlässliche Richtschnur für politisches Handeln in den internationalen Beziehungen und im innerstaatlichen Bereich – aber auch für das […]