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Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie Der gewaltfreie Kampf gegen die staatliche Repression in Syrien ist für uns ein Symbol für das Bemühen in vielen Teilen der Welt, Unterdrückung zu überwinden, ohne dabei durch neue Gewalt Verfeindung und Hass zu schüren, die Demokratisierung und Kooperation weiter verhindern würden. So verständlich Versuche sind, sich mit […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Zwei Ereignisse haben in jüngster Zeit den Konflikt um mögliche Atomwaffen des Iran angeheizt. Eine Posse in den USA, bei der angeblich der saudi-arabische Botschafter in den USA auf Betreiben des Irans ermordet werden sollte, und der Bericht der IAEO über den Stand der Fähigkeit des Irans, Atomwaffen zu […]
Von Martin Singe Als strenge Geheimsache wurde die neue NATO-Strategie, die beim Gipfel von Lissabon verabschiedet werden soll, von Generalsekretär Rasmussen behandelt. Nur die Regierungen selbst, nicht einmal die Parlamente, waren an der Diskussion des Dokumentes beteiligt. Soviel zum demokratischen Selbstverständnis des Bündnisses, das beansprucht, „Demokratie“ in alle Welt exportieren zu müssen. Die Umrisse des […]
Den völkerrechtswidrigen „Anti-Terrorkrieg“ beenden! KSK-Herausnahme aus dem Mandat ist Täuschungsmanöver der Regierung Von Martin Singe und Manfred Stenner Vor der Abstimmung des Bundestages am Donnerstag über die Verlängerung des „Operation Enduring Freedom“ (OEF)-Mandats der Bundeswehr fordern das Komitee für Grundrechte und Demokratie und das Netzwerk Friedenskooperative die Abgeordneten auf, dem Antrag der Bundesregierung die Zustimmung […]
Von Martin Singe/Manfred Stenner Am 20. August 2007 hat das Amtsgericht Frankfurt unter dem Vorsitz von Richter Fiebig erneut über den Straftatvorwurf der Nötigung (§ 240 StGB) beraten. Franziska Senze aus Münster, Klaus Bade aus Starnberg und Ulrike Klug-Kuranel aus Kassel war vorgeworfen worden, sich während des Beginns des Irak-Krieges am 28.3.2003 an einer gewaltfreien […]
Organisationen aus der Friedensbewegung haben in einem Appell an die Bundesregierung gefordert, im NATO-Rat Widerspruch gegen einen NATO-Militär-Einsatz im Irak einzulegen. Auf Druck der USA hin soll sich die NATO dort in Kürze militärisch engagieren. Eine Tendenzentscheidung in diese Richtung wurde bereits Ende Juni beim NATO-Gipfel in Istanbul gefällt. Jetzt bestehe jedoch noch eine Chance, […]
Armin Lauven In der Maar 40 53175 Bonn 0228/9319809 Martin Singe Stiftsgasse 17 a 53111 Bonn 0228/264615 Bonn, den 17.1.03 Bonn, 17.1.2003: Friedensbewegung: Bundeswehr-Soldaten sollen Befehle verweigern 152 Bürgerinnen und Bürger rufen Bundeswehrsoldaten zur Befehlsverweigerung im Falle eines Irak-Krieges auf In einem Aufruf haben 152 Personen alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr – insbesondere die […]
Ludger Volmer – grüner Staatssekretär im Auswärtigen Amt – will der Friedensbewegung ein bisschen Bellizismus verordnen. Einem solchen Belli-Pazifismus muß jedoch entschieden widersprochen werden. Volmers Text war auf der Dokumentationsseite der Frankfurter Rundschau vom 7.1.2002 veröffentlicht. Wir richten unsere Gegen-Argumentation in Form eines Offenen Briefes an Ludger Volmer. Da uns Ludger Volmer aus früheren Zeiten […]