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An der Grenze zu Melilla starben mindestens 37 Menschen beim Versuch nach Europa zu gelangen. Der Umgang mit den Lebenden wie den Toten offenbart das Versagen Europas. Von Rat für Migration und medico international Auch Tage nach den tödlichen Vorkommnissen an der Grenze zur spanischen Exklave Melilla kursieren in sozialen Netzwerken die verstörenden Bilder von […]
Schon lange wird wegen Marokkos Landnahme in der Region gestritten, nun bricht Algerien den diplomatischen Kontakt ab. Die Krise spitzt sich zu Von Sabine Kebir Bekannt ist, dass Algier und Rabat lange schon über den Status der 1975 von Marokko besetzten Westsahara unversöhnlich streiten. Was nicht sein müsste, da die UN Marokkos Landnahme in dieser […]
Die Westsahara ist die letzte Kolonie Afrikas. Im Zuge des Rückzugs der spanischen Kolonialmacht 1975/76 wurde das ressourcenreiche Land am Atlantik von Marokko und Mauretanien besetzt. Es folgten 16 Jahre Krieg gegen die sozialistische Befreiungsbewegung Frente Polisario, der im Waffenstillstand von 1991 endete. Die UN sollte daraufhin ein Unabhängigkeitsreferendum organisieren, auf das die Sahrauis aufgrund […]
Westsahara Donald Trump belohnt Marokko mit einer ganzen Region in Nordafrika Von Sabine Kebir Zum Schluss noch einmal ein Deal nach dem Geschmack des abgewählten US-Präsidenten. Die Vereinigten Staaten erkennen die Souveränität Marokkos über die seit 45 Jahren umstrittene einstige spanische Kolonie Westsahara an. Rabat revanchiert sich mit der Ankündigung, im Gegenzug die Beziehungen zu […]
Die UNO darf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht einmal dokumentieren, kritisiert Menschenrechtlerin Aminatou Haidar. Von Urs P. Gasche Die Westsahara ist die letzte Kolonie in Afrika. Sie wird von Marokko beherrscht. 1975 hatte der UN-Sicherheitsrat die Besatzungsmacht Marokko zwar aufgefordert, „alle Eindringlinge unverzüglich vom Hoheitsgebiet der Westsahara zurückzuziehen“. Gemeint waren über 300.000 marokkanische Siedler, welche Marokko […]
Die Sahraouis in Westafrika drohen in Vergessenheit zu geraten. Immer wieder blockt Marokko. Es fehlt auch an Nahrung. Von Alexander Gschwind Seit bald 45 Jahren vegetieren fast 200.000 Flüchtlinge aus Spaniens ehemaliger Kolonie Westsahara in prekären Zeltlagern rund um die südwest-algerische Oase Tindouf. Im November 1975 waren sie durch die Invasion marokkanischer Truppen aus ihrer […]
Braindrain Der „Arabische Frühling“ war sozial gesehen ein Rohrkrepierer. Abwanderung scheint weiter der einzige Ausweg Von Sabine Kebir Nach dem Ende des europäischen Sozialismus war der Welt ein besseres Leben versprochen worden – weil sich die Segnungen der freien Marktwirtschaft nun ungehindert globalisieren konnten. Friedlicher wurde es keineswegs, und auch der Wohlstand blieb höchst selektiv […]
Algerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen Von Sabine Kebir Ob ein Staat als sicher gilt, hängt von politischen Erwägungen ab und den Kenntnissen, die über ihn verbreitet werden. Gerade hat Amnesty International die zuweilen auftretende Gewalt bei der deutschen Polizei gebrandmarkt. Man kann […]
PRO ASYL: Die Bundesländer müssen Haltung zeigen und sich gegen das Gesetzesvorhaben klar positionieren PRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das „Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten“ zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu. Aus gutem Grund haben sich […]
Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen! Das „Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sicher“ wurde im Mai 2016 vom Bundestag beschlossen, die anstehende Abstimmung […]