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Von Andreas Buro Beim militärischen Eingreifen der NATO in Libyen entstehen Zweifel über die wirklichen Motive. Warum greift der Westen nur in Libyen ein und nicht in Saudi-Arabien, Bahrein, Syrien, Israel, Simbabwe oder an der Elfenbeinküste? Warum wurden die Bemühungen um eine politische Lösung, die von der Afrikanischen Union, aus Lateinamerika und von der Türkei […]
Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention Von Lutz Herden Die Allianz tut, was sie nicht lassen muss, sondern genau genommen tun soll oder darf. Ihre auf dem Lissabonner Gipfel Ende 2010 verabschiedete Doktrin empfiehlt globalen Interventionismus als Handlungsmuster. Jetzt doch […]
Von Eric Margolis Wieder einmal sehen wir Cruise Missiles der Vereinigten Staaten von Amerika, die von Schiffen abgefeuert werden, libysche Luftabwehr, die hilflos in den nächtlichen Himmel auf unsichtbare schwere B-2-Bomber feuert, und die brennenden Wracks von Panzern und Fahrzeugen auf Wüstenstraßen. Auf geht´s! Es gibt Schock und Schrecken á la Irak für Libyen. Greifen […]
Bund für Soziale Verteidigung und IPPNW entsetzt über die Bombardierungen Libyens und fordern sofortiges Ende der militärischen Intervention Die Mitgliederversammlung des Bund für Soziale Verteidigung, die am 20. März 2011 in Minden / Westfalen stattfand, nahm mit Entsetzen die Bombardierungen Libyens durch Frankreich, Großbritannien und die USA und deren Unterstützung durch andere Länder zur Kenntnis. […]
Weitere Eskalation und zivile Opfer zu befürchten / Flüchtlinge retten der Bevölkerung politisch und zivil helfen / UN-Resolution ist ein fataler Präzedenzfall Zum Beginn des Krieges der „Koalition der Willigen“ gegen das Gaddafi-Regime erklärt das Netzwerk Friedenskooperative: Der Krieg der „Koalition der Willigen“ gegen das Gaddafi-Regime zeigt schon kurz nach Beginn der Bombardements die Eskalationsgefahren, […]
Restriktionslose Hilfe für Flüchtlinge und MigrantInnen in der Region Als falsch kritisiert die IPPNW die Entscheidung des UN-Sicherheitsrates für eine Flugverbotszone über Libyen. Die Entscheidung ist die Fortsetzung der alten Einflussnahme und Stellvertreterpolitik des Westens gegenüber diesen Ländern und kein Bruch des Verhältnisses zu den nordafrikanischen Despotien. Die IPPNW lehnt eine Flugverbotszone ab, die nur […]
Von Uri Avnery, 26.02.2011 „WARUM STRÖMEN die Massen nicht auch hier auf den Platz und werfen Bibi raus?“ fragte mein Taxifahrer, als wir am Rabin-Platz vorbeifuhren. Der große Platz war, abgesehen von ein paar Müttern und ihren Kindern, die sich an der milden Wintersonne erfreuten, fast leer. Die Massen werden nicht auf den Platz strömen, […]
Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung zur Lage in Libyen berieten am Freitag sowohl der Menschenrechtsrat der UNO in Genf und der Sicherheitsrat in New York, wie auch Nato-Botschafter in Brüssel und die Verteidigungsminister der EU-Staaten […]
Dringende Maßnahmen werden nicht umgesetzt Von Andreas Zumach – Kommentar Viel hektische Diplomatie, starke Worte – aber bislang kaum konkretes Handeln: Die Beratungen von Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat der UNO sowie der Verteidigungsminister von EU und Nato am Freitag haben bislang keine konkreten Ergebnisse erbracht, die der vom Gaddafi-Regime schwer bedrängten libyschen Zivilbevölkerung Hoffnung auf baldige […]