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KSE-Vertrag: Erfriert die konventionelle Abrüstung in einer „neuen Eiszeit“? Von Wolfgang Kötter Russlands NATO-Botschafter Dmitri Rogosin ist in Brüssel für seine derben Sprüche bekannt. Was er allerdings dem westlichen Bündnis bei seiner letzten Pressekonferenz vor der Rückberufung nach Moskau empfiehlt, schockiert die Zuhörer doch einigermaßen. Die NATO solle doch „zuerst Hitler, dann Saddam Hussein und […]
Von Karl Grobe Die Drähte sind abgeschaltet zwischen Brüssel und Moskau. Im nächsten halben Jahr gibt es keine Konsultationen, keine Sitzung des Nato-Russland-Rates, keine gemeinsamen Übungen zur Katastrophenabwehr. Russland zeigt sich zudem irritiert über ein Manöver von Nato-Schiffen im Schwarzen Meer. Ganz gekappt ist der „heiße Draht“ zwischen dem Nato-Generalsekretär und dem russischen Verteidigungsminister aber […]
Schlechte Chancen für die Rüstungskontrolle Von Otfried Nassauer Der 8. Dezember 1987 ist ein historisches Datum. An diesem Tag unterzeichneten Michail Gorbatschow, damals Generalsekretär der sowjetischen KPdSU, und Ronald Reagan, der Präsident der USA, den INF-Vertrag. Es war der erste Vertrag, der die Supermächte des Kalten Krieges zu einem echten Abrüstungsschritt verpflichtete. Beide verzichteten auf […]
Russland hat den Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa ausgesetzt Von Otfried Nassauer Wladimir Putin macht ernst. Russlands Präsident hat ein Dekret unterzeichnet, mit dem Moskau die Umsetzung der Verträge über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) von 1990 und 1999 aussetzt. Das bedeutet: Russland wird sich so lange nicht mehr an seine KSE-Verpflichtungen halten, bis […]
Sonderkonferenz zum Vertrag über konventionelle Rüstungen in Wien begonnen Wolfgang Kötter Am 12. Juni hat in Wien eine von Russland geforderte Sonderkonferenz zum Vertrag über die Begrenzung der Konventionellen Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) begonnen. Sie reiht sich ein in verstärkte Bemühungen zur atmosphärischen Erwärmung, denn seit einiger Zeit ist das Klima zwischen Moskau und dem […]
Von Otfried Nassauer Wladimir Putin irritiert die NATO. Immer deutlicher kritisiert der russische Präsident die Sicherheitspolitik des Westens. Mit Kritik an Washingtons Vorhaben, in Tschechien und Polen Teile des amerikanischen Raketenabwehrsystems aufzubauen, machte Putin während der Münchener Sicherheitskonferenz den Anfang. Die NATO-Pläne, dem Kosovo eine überwachte Souveränität zu gewähren, treffen im UN-Sicherheitsrat auf den Widerspruch […]
Washingtons Pläne gefährden Abrüstungsabkommen Von Wolfgang Kötter Ab Donnerstag muss die Regierung in Prag Farbe bekennen. Dann beginnen die bilateralen Verhandlungen mit der von Staatssekretär John Rood geleiteten USA-Delegation über die Beteiligung am amerikanischen Raketenabwehrsystem GMD (Ground-based Midcourse Defense). Das Projekt ist nicht nur zwischen den europäischen Staaten kontrovers, auch die Mehrheit der eigenen Bevölkerung […]
Um ein Zeitalter zurück – Russland und die USA könnten bald wieder auf die einst abgeschafften Mittelstreckenwaffen zurückgreifen Von Wolfgang Kötter Ein Ableben noch vor dem 20. Geburtstag ist immer tragisch. Im Fall des vor zwei Jahrzehnten geborenen INF-Vertrages zur Beseitigung der nuklearen Mittelstreckenraketen (Intermediate Range Nuclear Forces/INF) wäre das zugleich hochgefährlich, könnten sich doch […]
Putin droht aus dem KSE-Vertrag auszusteigen, der das Militär-Gleichgewicht in Europa regelt. Warum? Von Otfried Nassauer KSE-VERTRAG – Gut gerüstet Der Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) wurde 1990 zwischen den Mitgliedern der Nato und des Warschauer Pakts geschlossen. Er legte für beide Militärblöcke verbindliche Obergrenzen für Waffensysteme fest. 1992 wurde der Vertrag durch […]