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Von Uri Avnery, 16.12.2006 ALS DIE israelische Regierung innerhalb weniger Stunden entschied, den zweiten Libanonkrieg zu beginnen, hatte sie keinen Plan. Als der Generalstabschef die Regierung drängte, den Krieg zu beginnen, legte er keinen Plan vor. Dies wurde in dieser Woche durch ein militärisches Untersuchungskomitee aufgedeckt. Das ist schockierend. Ein Plan ist nicht eine Zusatzoption, […]
Erklärung des Komitees für Grundrechte und Demokratie Von Andreas Buro Welches Mandat hat der deutsche Flottenverband vor der Küste des Libanon? Hat die Bundeskanzlerin die Abgeordneten über seine Kompetenzen getäuscht? Dürfen die deutschen UNIFIL-Schiffe ohne Erlaubnis aus Beirut in die küstennahe 6-Meilen Zone fahren oder müssen sie außen vor bleiben? Wie sind die Tieffliegereinsätze Israels […]
Von Claudia Haydt Emotionale Aufrüstung Am 20. September 2006 stimmte der Bundestag in Berlin mehrheitlich für das was längst schon feststand, die Bundeswehr wird sich an der UN-Truppe im Libanon (UNIFIL) mit bis zu 2.400 Soldatinnen und Soldaten beteiligen. Diese hatten bereits die Koffer gepackt und schon am nächsten Tag brachen zwei Fregatten, vier Schnellboote […]
Placebo-Einsatz oder wirksamer Beitrag für eine dauerhafte Friedenslösung? Von Otfried Nassauer Schiffe der Deutschen Marine sollen vor der Küste des Libanons den Waffenschmuggel der Hisbollah unterbinden. Sie sollen die Waffenruhe auf See überwachen. Zusätzlich entsendet die Bundesrepublik militärische und zivile Kräfte, die der libanesischen Zentralregierung helfen sollen, das staatliche Gewaltmonopol im ganzen Libanon und eine […]
Von Patrick Cockburn – ZNet 25.09.2006 Nabatiyeh. Der Libanonkrieg ist nicht vorbei. Jeden Tag sterben vier Menschen durch jene Minibomben, die die israelische Artillerie in den letzten drei Tagen des Konflikts millionenfach auf den Südlibanon abfeuerte, viele Menschen werden durch sie verletzt. Kommenden Monat wird die Opferzahl rapide ansteigen. Dann beginnen die Bewohner der Dörfer […]
Von Tobias Pflüger/Johannes Plotzki Die seit den 90er Jahren um sich greifende Gewöhnung der Bevölkerung an militärische Einsätze gipfelte 1999 in der Entscheidung der rot-grünen Bundesregierung, sich am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu beteiligen. Dies war ein offener Bruch des Völkerrechts, bei dem erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg durch Angriffsaktionen einer deutschen Armee Menschen getötet wurden. […]
Von Meron Rapaport, Haaretz, 12.09.2006 “Was wir taten, war wahnsinnig und monströs; wir deckten ganze Städte und Dörfer mit Streubomben zu”, sagte der Verantwortliche einer IDF-Raketenwerfer-Einheit im Libanon, hinsichtlich der Anwendung von Streubomben und Phosphorgranaten während des Krieges. Indem er den Bataillonskommandeur zitierte, stellte der Verantwortliche der Raketenwerfer-Einheit fest, dass die IDF rund 1800 Streubomben […]
Eine Replik auf Mohssen Massarrat: Der Krieg gegen die Hisbollah war nur das Vorspiel für den längst geplanten Krieg gegen den Iran Was wäre geschehen, hätte die Hisbollah in höchster Bedrängnis Mittelstrecken-Raketen auf Tel Aviv abgefeuert? Diese Frage stellte vor vier Wochen Mohssen Massarrat in der Zeitung Freitag 33 vom 18. August ( >>”Ein heimtückischer […]
Bisher hat niemand ernsthaft behauptet, der Iran verfüge über einsatzfähige Atomwaffen, auch nicht die USA und Israel Mohssen Massarrat hat die Erwägung angestellt, dass die israelische Führung mit ihren massiven Luftangriffen gegen Libanon vielleicht einen Gegenschlag auf das eigene Kernland provozieren wollte, um dann gegen den Iran vorgehen zu können ( >>”Ein heimtückischer Plan” ). […]
Von Otfried Nassauer & Alexander Lurz Setzt Israel – wie jüngst im Libanon – Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation hat Tradition. Als 2005 das vierzigjährige Bestehen […]