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Vor einer Rutschbahn in weitere Eskalation und Krieg warnt die “Kooperation für den Frieden”, in der etwa 40 Organisationen aus der Friedensbewegung mitwirken. Das Londoner Treffen der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und der EU-Troika stelle eventuell die Weichen für einen bald nicht mehr umkehrbaren Weg in die Konfrontation mit Iran. “Wenn IAEO-Chef El Baradei Gewalt […]
519 von 589 Abgeordnete des Bundestages segneten am 8. November 2005 die Entscheidung des Bundeskabinetts ab, die Beteiligung der Bundeswehr bei der Operation “Enduring Freedom” über den 15. November hinaus für weitere zwölf Monate zu verlängern (siehe Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen auf der Website der Bundesregierung). Nur die Linkspartei stimmte geschlossen gegen den Antrag […]
Friedensorganisationen fordern Abzugsplan statt Mandats- Erweiterung der Bundeswehr und mehr zivile Hilfe für Afghanistan In einem Offenen Brief appellieren die in der “Kooperation für den Frieden” zusammengeschlossenen Organisationen an die Mitglieder des (alten) Bundestages, der vom Bundeskabinett beschlossenen Verlängerung und Erweiterung des Afghanistan-Mandates der Bundeswehr (ISAF) in der kommenden Woche nicht zuzustimmen. Die Friedensgruppen warnen […]
Die Kooperation für den Frieden will den Diskussionsprozess in der Friedensbewegung fördern und unterstützen, um zu tragfähigen gemeinsamen Positionen und Aktionsgrundlagen kommen. Sprecherinnen und Sprecher der Kooperation legen deshalb zur weiteren Debatte einen Text zur Lage im und um den Irak vor. “Machtübergabe” im Irak, und die Position der Bewegung gegen den Krieg Diskussionspapier der […]
1. Vorwort “Krieg und Gewalt bilden einen Teufelskreis mit den anderen Bedrohungen, unter denen die Menschheit leidet: Armut, globale Ungerechtigkeit, Umweltzerstörung und Verschwendung von Rohstoffen.” (aus der Grundsatzerklärung der Kooperation für den Frieden) Im Mai 2003 legte der Bundesverteidigungsminister erstmals nach 11 Jahren neue “Verteidigungspolitische Richtlinien” für die Bundeswehr vor. Mit diesen Richtlinien eröffnet er […]