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Aufrüstung ist jetzt Befehl. Wer gewaltfreien Widerstand gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges leistet, wird bestraft. Von Helmut Scheben Für die Richterin am Amtsgericht Cochem waren das Urteil und seine Begründung wohl schon vor Prozessbeginn formuliert. Sie brauchte nur wenige Minuten, um zum Urteilsspruch zu gelangen. In der touristischen Weißwein-Stadt an der Mosel fand am 4. […]
Nicht erst der Einsatz von Atomwaffen verletzt die Menschenrechte, sondern bereits die Doktrin der nuklearen Abschreckung. Das ergibt sich aus der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“, die vor 75 Jahren, am 10. Dezember 1948, von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde. Der nuklearen Abschreckung liegt die Bereitschaft eines Landes zugrunde, Atomwaffen tatsächlich einzusetzen, im Falle […]
Unter dem Motto „Justitia aufwecken!“ protestiert die bundesweite Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt!“ am 22.9.2023 ab „Fünf vor Zwölf“ mit einer Performance, Redebeiträgen und Musik vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe gegen die Einbindung Deutschlands in die US-Atomkriegsstrategie, die sogenannte Nukleare Teilhabe. Die deutsch-US-amerikanische Vereinbarung der „Nuklearen Teilhabe“ in der NATO sieht die […]
Anlässlich der 78. Jahrestage der verbrecherischen Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 plant Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. die Veröffentlichung von Anzeigen mit dem Aufruf „Hiroshima und Nagasaki mahnen: Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!“ in Amtsblättern und Tageszeitungen unserer Region. Die Resonanz auf […]
Am 14. Juni 2023 hat die Bundesregierung ihre neue Nationale Sicherheitsstrategie öffentlich vorgestellt. Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ kritisiert die darin enthaltenen Aussagen zur Nuklearwaffen-Politik. In der Sicherheitsstrategie heißt es: „Wir werden unseren Einsatz für […] nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung verstärken. Unser Ziel bleibt eine sichere Welt ohne Atomwaffen.“ (S. 15). Gleichzeitig allerdings wird […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ weist auf die Beschwerde eines US-amerikanischen Friedensaktivisten an den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof hin. John LaForge, 67, gebürtig aus Duluth und langjähriger Co-Direktor der Watchdog-Gruppe Nukewatch in Wisconsin, wurde nach einem Go-In im Atomwaffenlager Büchel wegen Hausfriedensbruch und Sachbeschädigung verurteilt. Auf dem deutschen Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel lagern im Kontext […]
Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ verurteilt das Vorhaben Russlands, zukünftig Atomwaffen in Belarus zu stationieren. Die Präsidenten Putin und Lukaschenko hatten nach einer belarussischen Gesetzesänderung bereits im vergangenen Jahr entsprechende Vereinbarungen getroffen. Präsident Putin hat nun angekündigt, ein Lager für taktische Atomwaffen würde im Juli diesen Jahres in Belarus fertiggestellt. Die Stationierung solcher Waffen […]
Weltuntergangsuhr steht nun auf 90 Sekunden vor zwölf Bundesregierung muss auf Atomkriegsgefahr reagieren Das „Bulletin of the Atomic Scientists“ wurde 1945 nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki von Atomwissenschaftlern gegründet, um Politiker*innen und die Öffentlichkeit über die Gefahren von Atomwaffen aufzuklären. 1947 führte das Bulletin die „Doomsday Clock“ (Weltuntergangsuhr) ein, um zu verdeutlichen, wie […]
Zum ersten Mal muss ein US-amerikanischer Friedensaktivist in Deutschland ins Gefängnis. John LaForge weigert sich, die gegen ihn verhängte Geldstrafe wegen Protesten (Go-In-Aktionen) – gegen die auf dem Bundeswehrstützpunkt Büchel (Eifel) stationierten US-Atomwaffen – zu zahlen. Er wurde vom Landgericht Koblenz zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen wegen zweifachem „Hausfriedensbruch“ und „Sachbeschädigung“ verurteilt, die ab […]
NATO-Generalsekretär Stoltenberg hat angekündigt, dass die Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ am kommenden Montag beginnen soll. Deutschland ist an diesem Manöver als nuklearer Teilhabestaat beteiligt. Voraussichtlich sind die wegen der Umbauarbeiten in Büchel nach Nörvenich ausgelagerten Tornado-Kampfjets an der Atomkriegsübung beteiligt. Die Piloten sollen üben, wie die in Büchel lagernden Atomsprengköpfe an die Flugzeuge montiert, ins Einsatzgebiet […]