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Von Jürgen Wagner Es war eigentlich eine ziemliche Bombe, die US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einer Presskonferenz am 29. Juli 2020 platzen ließ: Dort entpuppten sich die bereits seit einiger Zeit kursierenden Pläne über den Abzug von Truppen und wichtigen Kommandos aus Deutschland als deutlich ambitionierter als bislang angenommen. Zwar hat vor allem die Friedensbewegung jahrzehntelang […]
Risiken und Nebenwirkungen des „Abzugs“ der US-Truppen aus Deutschland Von Jürgen Wagner Jahrzehntelang drängte die Friedensbewegung zu Recht auf einen Abzug der US-Truppen. Insofern lässt sich aus dieser Perspektive der Ende letzter Woche erfolgten Ankündigung, die US-Armee werde über ein Viertel ihrer SoldatInnen aus Deutschland abziehen, sicher etwas Positives abgewinnen. Unklar ist allerdings, was mit […]
Per Interventions- und Geopolitik Richtung Schwarz-Grün Von Jürgen Wagner Bis Herbst 2020 wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen verabschieden. In den in diesem Zusammenhang lancierten Programmprozess wurden nun zwei Papiere eingespeist, die es in sich haben. Sowohl der Grünen Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner als auch dem ersten „Impulspapier“ des „Forums […]
Von Jürgen Wagner Im Januar 2020 unterstützten acht Staaten die „Europäische Marine-Überwachungsmission in der Meerenge von Hormus“ („European Maritime Awareness in the Strait of Hormuz“, EMASOH). Dabei handelt es sich nicht um einen offiziellen EU-Einsatz, sondern um eine Ad-hoc-Koalition, in deren Rahmen mehrere Kriegsschiffe aus einigen dieser Staaten dazu beitragen sollen, die Handelswege besonders an […]
Von Jürgen Wagner Am 23. Januar 2020 berichtete Stars & Stripes über den Beginn des größten US-Manövers seit etwa einem Vierteljahrhundert, das bis in den Mai hinein zu allem Überfluss auch noch durch diverse NATO-Manöver ergänzt wird. Obwohl auch hierzulande erste Truppenverlegungen schon im Januar vonstattenging, soll „Defender 2020“ in Deutschland vor allem in den […]
Von Jürgen Wagner Es sind große Stiefel, in die die frischgebackene EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hineintreten will. Schließlich war es ihr Vorgänger, Jean-Claude Juncker, unter dessen Ägide (2014-2019) der zuvor relativ brachliegende Ausbau des EU-Militärapparates massiv voranschritt. Allerdings war von der Leyen als deutsche Verteidigungsministerin daran ebenfalls maßgeblich mitbeteiligt, weshalb vieles dafür spricht, dass […]
Von Jürgen Wagner Am 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500 km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag nunmehr Geschichte und damit zerbröselt auch eine der letzten zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle. Mit einer Selbstverständlichkeit wird dabei aktuell Russland in den Medien die Schuld […]
Von Jürgen Wagner Die heutige erste Regierungserklärung der frischgebackenen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer war so übel, wie das angesichts ihrer präministeriellen Aussprüche zu erwarten war. Es war zuallererst eine an die Soldatinnen und Soldaten gerichtete Regierungserklärung, mit der sie sich wohl bewusst deutlich von ihrer Vorgängerin absetzen wollte. Von der Leyen hatte nämlich den geballten Zorn […]
Haushalt für 2020: Bundesregierung steigert Militärausgaben Von Jürgen Wagner Am 25. Juni 2019 veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von 895,5 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf geschätzte 1.036 Milliarden Dollar in diesem Jahr an. Für die Bundesrepublik weist die NATO Steigerungen von […]
Von Jürgen Wagner Heldenhaft oder – je nach Auge des Betrachters – unverantwortlich hat sich die SPD für eine sechsmonatige Verlängerung der Waffenexportstopps nach Saudi-Arabien ins Zeug gelegt. Die Sache hat allerdings gleich mehrere Haken: Erstens erteilte die Bundesregierung 2018 dennoch allein für Saudi-Arabien Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von mehr als 400 Millionen Euro. Und zweitens […]