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Gewissen als Beförderungshindernis: Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt Von Jürgen Rose Am 21. Juni des vergangenen Jahres gab es einen “Schwarzen Dienstag” für die deutsche Wehrjustiz. Kläglich scheiterte an diesem Tag der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff mit Schimpf und Schande aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft […]
Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden Von Jürgen Rose Am 7. Dezember 2005 hatte Harold Pinter anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis der Welt den Spiegel vorgehalten, als er über die Kunst, die Wahrheit und die Politik sprach. Er kam dabei auch auf […]
Kontinuität lautet die Parole: Unter dem neuen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU)wird der unter Rot-Grün begonnene Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee nicht in Verzug geraten Von Jürgen Rose Kaum etwas illustriert eindrücklicher die stupende Einfallslosigkeit, mit der SPD und CDU/CSU in ihrem Koalitionsvertrag die Außen- und Sicherheitspolitik vergangener Legislaturperioden fortschreiben, als das “Bekenntnis”, das die […]
Erst wenige Wochen ist es her, da erteilte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig der rot-grünen Bundesregierung eine schallende Ohrfeige wegen der deutschen Hilfsleistungen für den anglo-amerikanischen Krieg gegen den Irak 2003. Kaum ist dieser Spruch gefällt, steht dem künftigen Bundesverteidigungsminister durch einen vergleichbaren Fall Ungemach ins Haus. Beim Einsatz in Afghanistan erhielt die Sanitätssoldatin Christiane Ernst-Zettl […]
Ein notwendiges Übel wird 50: Die Bundeswehr bietet wenig Anlass für Jubelfeiern Von Jürgen Rose “Alles Rüsten muss einen politischen Sinn haben”, erklärte im März 1969 der soeben zum Bundespräsidenten gewählte Gustav Heinemann (SPD). Und, so der entschiedene Gegner der sogenannten “Wiederbewaffnung”: “Rüstung kann doch nicht an sich etwas Gutes sein.” Zwingend dann seine Schlussfolgerung: […]
Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform” Von Jürgen Rose Man ist geneigt, eine Träne der Verzweiflung zu weinen angesichts der Dreistigkeit und Ignoranz, mit der Protagonisten aus der rechtskonservativen Ecke der so genannten “Strategic Community” den Freispruch des Bundeswehrmajors Florian Pfaff […]
50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz Von Jürgen Rose Die Nuklearpolitik der USA sei “unmoralisch, illegal, militärisch unnötig und gefährlich”, schrieb jüngst Robert McNamara (siehe Code für die Apokalypse ) einst Verteidigungsminister und einer der Mentoren der Abschreckungsdoktrin der “mutual assured destruction”, der wechselseitig gesicherten Vernichtung. […]
Zukunft der Bundeswehr: Eine Freiwilligen-Armee könnte friedenstauglicher sein als Streitkräfte, die sich auf zwangsrekrutierte Statisten in Uniform stützen Von Jürgen Rose Kein Staat, keine nationale Telegrafenagentur hat das Recht, über das Leben derer zu verfügen, die sich nicht freiwillig darbieten”, so geißelte Deutschlands scharfzüngigster Militärkritiker Kurt Tucholsky einst regierungsamtlich verordneten Waffendienst. Doch unerschütterlich und inbrünstig […]
Wer den “archaischen Kämpfer” als Muster hofiert, riskiert das Durchbrennen zivilisatorischer Sicherungen. Davor schützt auch die Wehrpflicht nicht Von Jürgen Rose “Unsere intelligente Armee” – mit dieser Liebeserklärung an die Bundeswehr hatte die ausgewiesene Wehrexpertin Susanne Gaschke ihre jüngst in der Wochenzeitung Die Zeit abgedruckte Eloge auf die allgemeine Wehrpflicht betitelt. Schon immer gehörte jener […]
Wie Peter Struck die Armee verkleinert und zugleich zur globalen Interventionstruppe umbaut Von Jürgen Rose “Die Bundeswehr hat nicht den Auftrag, stationiert zu sein. Sie soll effektiv sein. Und dafür muss sie modern sein.” Vier-Sterne-General a. D. Klaus Reinhardt Keineswegs unerwartet setzte in vielen Garnisonsstädten das Heulen und Zähneklappern ein, als der Verteidigungsminister zu Wochenbeginn […]