Schlagwort
Wieder einmal bricht die Bundesregierung Völkerrecht und Verfassung Von Jürgen Rose Wenn Kinder gegen ihren Willen den Eltern etwas versprechen müssen, kreuzen sie üblicherweise einfach ihre Finger. Dem Kinderglauben zufolge macht solche Magie das Gelübde unwirksam. Wenn ausgewachsene Regierungen ebensolche Winkelzüge auf der internationalen Bühne vollführen, nennt man dies: einen förmlichen Vorbehalt erklären. Letzteres tat […]
Trickreich mogelt sich die Koalition um eine unliebsame Debatte herum Von Jürgen Rose Mit der Übernahme der schnellen Eingreiftruppe QRF im Norden ist die Bundeswehr erstmals mit einem reinen Kampfverband in Afghanistan im Einsatz. Zeitgleich zum Beginn des Kommandos wurden deutsche Soldaten bei einem Anschlag verletzt. Der Kriegsschauplatz ist für westliche Truppen inzwischen gefährlicher als […]
“Quick Reaction Force” In Afghanistan: Ab 1. Juli kann sich die Bundeswehr einmal mehr als Kombattant in Szene setzen Von Jürgen Rose Sieben Jahre nun schon dauert der Krieg am Hindukusch, länger als der Zweite Weltkrieg. Die Chancen der NATO auf den Sieg schwinden, die Intensität des Widerstandes wächst. Nicht allein in den Ost- und […]
Deutsche Soldaten: Die Verfassungsrichter kassieren eine rot-grüne Legende Von Jürgen Rose Lügen haben kurze Beine”, besagt eine Volksweisheit. Aber mehr als fünf Jahre – bis zum 7. Mai 2008 – hat es immerhin gedauert, die während des Irak-Krieges amtierende Bundesregierung einer schamlosen Täuschung der deutschen Öffentlichkeit zu überführen. Hatte Kanzler Schröder stets hoch und heilig […]
Zbigniew Brzezinski, der Krieg am Hindukusch und der Aufstand in Lhasa Von Jürgen Rose “Was heißt es praktisch, wenn China zur beherrschenden Regionalmacht aufsteigt und zunehmend nach dem Status einer Weltmacht strebt, und inwieweit können die USA die Ausdehnung seines Einflussgebietes hinnehmen?” Zbigniew Brzezinski in seinem Buch “Die einzige Weltmacht”, 1997 “Aber es ist nun […]
Ein KSK-Hauptmann schreibt einen Hetzbrief an einen Oberstleutnant der Bundeswehr und reiht sich damit in eine unselige Vergangenheit ein. Eine historische Einordnung. Von Wolfram Wette Als skurril und unzeitgemäß könnte man die Affäre abtun, gäbe es da nicht diese fatalen historischen Verbindungslinien. Wie der Spiegel (13/2008, S. 24) dankenswerterweise aufdeckte, attackierte unlängst ein aktiver Bundeswehr-Hauptmann […]
Kanonenfutter: Um die NATO zu erhalten, ziehen die USA alle Register von Jürgen Rose “Gibt es die NATO noch?”, fragte besorgt Die Zeit und orakelt voller Pathos: “Der Einberufungsbefehl (sic!), den der amerikanische Verteidigungsminister vergangene Woche an die Bundeswehr schickte, dürfte erst der Anfang eines großen, nunmehr öffentlichen Zerrens um einen gerechten Blutzoll (sic!) in […]
Mehr als ein Einziger: Seit die Bundeswehr an Interventionseinsätzen teilnimmt, sind bereits mehrfach Soldaten ihrem Gewissen gefolgt – Replik zu Andreas Zumachs Laudatio auf Agustín Aguayo Von Jürgen Rose „Ein wahrer Held heutiger Kriege“, so Andreas Zumachs Laudatio auf den US-Sanitätsgefreiten Agustín Aguayo, der seinen erneuten Kriegsdienst im Irak verweigerte, daraufhin von einem US-Militärgericht zu […]
Der Fall Christiane Ernst-Zettl: Bruch der Genfer Konventionen am Hindukusch – eine gemaßregelte Sanitätssoldatin bleibt ohne gerichtlichen Beistand Von Jürgen Rose Am 21. Dezember hat der US-Sanitätsgefreite Agustín Aguayo den mit 5.000 Euro dotierten Stuttgarter Friedenspreis erhalten. Ausgezeichnet wurde der 35-Jährige, weil er es vorzog, auf sein Gewissen zu hören und dafür von der Militärjustiz […]
USA: Geheimdienstreport über Irans Atomprogramm – das Weiße Haus stottert, schwankt aber nicht Von Jürgen Rose “Puh, doch kein Weltkrieg!”, heuchelte, nachdem die 16 US-Geheimdienste ihren National Intelligence Estimate (NIE) veröffentlicht hatten, Die Zeit. Deren Frontleute, Josef Joffe und Bernd Ulrich, hatten bis dahin penetrant zum Sammeln gegen den “Irren von Teheran” getrommelt, der dabei […]