Nahost

Biden, Harris – Was bedeutet ihr Wahlerfolg für Israel/Palästina?

Israelis und Palästinenser bereiten sich auf die neue US-Administration vor Der Sieg von Joe Biden und Kamala Harris wird tiefgreifende Auswirkungen auf die Beziehungen zwischen Israel und seinem engsten Verbündeten, den USA, haben. Obwohl Biden und Harris pro-israelische Positionen deutlich zum Ausdruck brachten, wird die unvermeidliche Folge von Trumps extrem israelfreundlicher Politik sein, dass die […]

Rüstungsexporte

Von Trump zu Biden – Fortschritt oder Weiter wie gehabt?

Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021 Von Andreas Zumach Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals […]

Kriege & Konflikte

In Afghanistan könnte Biden Trumps Politik fortsetzen – mit ein wenig Obama

Von Emran Feroz Noch-Präsident Donald Trump wollte den längsten Krieg der Vereinigten Staaten beenden. So irgendwie zumindest. Trump leitete Gespräche mit den Taliban ein und pocht auch in diesen Tagen weiterhin auf einen Truppenabzug. Gleichzeitig ließ er jedoch bomben, Drohnen morden und US-Spezialkräfte einsetzen. Es besteht die Möglichkeit, dass sein Nachfolger Joe Biden ähnlich vorgehen […]

Atomwaffen & Abrüstung

Iran verstößt gegen Atomabkommen: Ernüchternde Signale aus Teheran

Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und […]

Kriege & Konflikte

Franz Alt: Biden und Harris für einen grünen Kapitalismus

Von Franz Alt Nach allem, was wir um die Mittagszeit des 7. November 2020 wissen, wird Joe Biden der nächste US-Präsident und – was vielleicht noch wichtiger ist – Kamala Harris seine Vizepräsidentin. Denn sie könnte die übernächste und erste US-Präsidentin werden. Was heißt das für die globale Umwelt- und Klimapolitik? Die USA werden wieder […]

Kriege & Konflikte

Sogar Noam Chomsky wirbt für Biden

USA Die Demokraten treten stärker und geschlossener auf als 2016. Ihr Gegner hat keinen positiven Stoff mehr für seine Kampagne Von Konrad Ege Eines sind sie sicher nicht – siegesgewiss, und das ist klug. Doch stärker und vor allem geschlossener als vor vier Jahren stehen die US-Demokraten mit Blick auf die Wahl am 3. November […]

Bundeswehr & Militarisierung

US-Truppenabzug: Luftnummer oder Aufrüstungsvehikel?

Von Jürgen Wagner Es war eigentlich eine ziemliche Bombe, die US-Verteidigungsminister Mark Esper bei einer Presskonferenz am 29. Juli 2020 platzen ließ: Dort entpuppten sich die bereits seit einiger Zeit kursierenden Pläne über den Abzug von Truppen und wichtigen Kommandos aus Deutschland als deutlich ambitionierter als bislang angenommen. Zwar hat vor allem die Friedensbewegung jahrzehntelang […]

Kriege & Konflikte

Realistische Idealistin

Alexandria Ocasio-Cortez verfolgt beharrlich ihre Ziele. Aber über den Weg lässt sie mit sich reden Von Konrad Ege Niemand weiß, wie die Präsidentschaftswahl im November ausgehen wird. Aber eines ist jetzt schon sicher: Für den Fall, dass Donald Trump auch künftig im Weißen Haus residiert, werden es neue, gute Ideen in der Politik sehr schwer […]

Kriege & Konflikte

USA: Erst mal keine Revolution

Bernie Sanders wurde nicht Opfer kapitalistischer Machenschaften. Er hat mit seiner Strategie schlicht keine Mehrheit erhalten. Von Konrad Ege Die Empörung über das „Establishment“ und der Slogan, die Revolution gehe weiter, können die Enttäuschung über Bernie Sanders’ Abschied von den Vorwahlen nicht mildern. Wieder einmal ist in den USA die Suche nach einem Weg, progressiver […]

Kriege & Konflikte

USA: Vorerst ein Patt

Bidens Parteiestablishment mag noch so inbrünstig warnen: Viele Amerikaner wollen einen Neuanfang mit Bernie Sanders Von Konrad Ege Am Super Tuesday gaben die Vorwahlen der Demokraten den Wählern der Spitzenreiter Joe Biden und Bernie Sanders viel Stoff zum Nachdenken. Keiner der beiden hat den anderen total abgehängt. Ex-Vizepräsident Biden gewann die Mehrheit in neun Staaten; […]