Einen Tag vor der Hauptversammlung des größten in Deutschland ansässigen Rüstungsherstellers veröffentlichen Menschenrechtsgruppen heute aktuelle Recherchen über die Rolle des Konzerns in Krisen und Kriegen der Welt. Vertreter der südafrikanischen Menschenrechtsorganisation Open Secrets präsentierten im Rahmen eines Webinars heute neue Belege, die darauf hindeuten, dass Rheinmetall-Munition bei Angriffen auf Zivilisten im Jemen eingesetzt wurde. So […]
Die veränderte Außenpolitik in Washington lässt die Hoffnung auf Frieden gedeihen. Aber die „Koalition der Willigen“ zerfällt Von Sabine Kebir Nach sechs Jahren Krieg sind im Jemen 250.000 Tote und 28,5 Millionen Binnenvertriebene zu beklagen. Alle zehn Minuten stirbt ein Vorschulkind an Unterernährung. Dieses Leid haben nicht zuletzt die vor sechs Jahren begonnenen Bombardierungen durch […]
Zwei Jemeniten, deren Angehörige bei einem US-Drohnenangriff getötet wurden, reichten eine Beschwerde beim höchsten deutschen Gericht im Fall Bin Ali Jaber gegen Deutschland ein. Bei der Verfassungsbeschwerde geht es um die Verantwortung Deutschlands, die Familie Bin Ali Jaber vor weiteren Angriffen unter Einbeziehung des US-Luftwaffenstützpunkts Ramstein in Rheinland-Pfalz zu schützen. Salem und Waleed bin Ali […]
Von Emran Feroz Das Bundesverwaltungsgericht hat in der vergangenen Woche entschieden: Die Bundesregierung muss nichts gegen die Rolle Ramsteins im illegalen US-Drohnenkrieg unternehmen. Zugegeben, das hätte sie wahrscheinlich sowieso nicht getan. Doch das Gerichtsurteil beweist nur abermals, wie sehr der Drohnenkrieg westliche Rechtsstaatlichkeit abgebaut hat. Faisal bin Ali Jaber ist ein Name, den man in […]
UN-Expertengruppe fordert Stopp der Waffenlieferungen an Kriegsparteien und die Befassung des Internationalen Strafgerichtshof mit Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen im Jemen Am 29. September stellte die Expertengruppe der Vereinten Nationen für den Jemen (GEE Yemen) ihren Bericht über die menschen- und völkerrechtliche Lage im Jemen offiziell im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vor. In diesem Gremium ist auch […]
Mit Saudi-Arabien tritt bei der Konferenz für den Jemen ein Kriegsakteur als Mitveranstalter und Geldgeber auf. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Koordinationsbüro der UNO für humanitäre Hilfe (OCHA) veranstaltet eine Geberkonferenz zur Finanzierung der Versorgung für die Überlebenden des Jemenkriegs – gemeinsam mit Saudi-Arabien , einem Hauptakteur in diesem Krieg. Das unterstreicht die Ambiguität […]
Zieht sich das Königreich aus dem Krieg im Jemen zurück? Undenkbar ist das nicht – aber unwahrscheinlich Von Sabine Kebir Die Tragweite der von Saudi-Arabien angekündigten 14-tägigen Waffenruhe im Jemen ist noch nicht absehbar. UN-Vermittler Martin Griffiths meint optimistisch, die Feuerpause könne zu umfassenden Friedensgesprächen führen. Mit einer baldigen Öffnung des Flughafens von Sanaa und […]
Online-Protestaktionen zum Gedenken an den „vergessenen Krieg“ im Jemen / Kritik an Waffenexporten aus Europa für saudisch geführte Kriegskoalition / Weiterhin halbherziger Exportstopp Deutschlands gegenüber Saudi-Arabien In der Nacht zum 26. März 2015 begann die von Saudi-Arabien angeführte Militäroffensive im Jemen. Seitdem herrscht am Golf von Aden ein blutiger Krieg – mit Folgen, die von […]
Zahlreiche Organisationen aus der Entwicklungs-, Friedens- und Menschenrechtspolitik sowie humanitäre Hilfsorganisationen, darunter auch die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), haben in einem Offenen Brief Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, das im September vergangenen Jahres gegenüber Saudi-Arabien verlängerte Rüstungsexportmoratorium erneut zu verlängern und gleichzeitig weitere wirksame Schritte zu unternehmen, um […]
Drei von fünf Kriegstoten sind unter fünf Jahren Von Jakob Reimann Für ein paar Tage erlangte Amal Hussain einen gewissen Weltruhm. Das nur schwer zu ertragende Foto der 7-Jährigen prangte auf der Titelseite der letzten Wochenendausgabe der New York Times im Oktober 2018. Das Mädchen besteht buchstäblich nur aus Haut und Knochen, kein Gramm Fett, […]
