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Von Karl Grobe – Kommentar Iran hat einen Erdrutsch nach rechts erlebt. Es ist unerheblich, ob bei der Wahl des fundamentalistischen Teheraner Bürgermeisters Mahmud Ahmadinedschad noch mehr als landesüblich gefälscht und betrogen wurde. Die Wahlkommission selber und die meisten unterlegenen Kandidaten – selber Angehörige des Establishments – haben eine ungewöhnlich umfangreiche Manipulation öffentlich benannt, doch […]
Von Norman Solomon – ZNet 28.06.2005 Es war vor zehn Tagen, als ich in einem Armenviertel im Süden der iranischen Hauptstadt Teheran einige Wähler interviewte, die zur Stimmabgabe anstanden. Sie wollten den nächsten Präsidenten des Iran wählen. Im Wahllokal wurde ich nach einer Weile von einem Offiziellen angesprochen, wer denn meiner Ansicht nach gewinne. Ich […]
Erstmals seit der Existenz der Islamischen Republik wird zur Bestimmung des iranischen Staatspräsidenten ein zweiter Wahlgang erforderlich. Die Iraner können dann entscheiden zwischen einem “gemäßigten” und einem “harten” Vertreter des Regimes. Für irgend eine Art von Reformpolitik können sie ihre Stimme nicht mehr abgeben. Zu den Wahlsiegern gehört paradoxerweise auch George W. Bush: Jene, die […]
Das Killing-Street-Memo Von Norman Solomon – ZNet 18.06.2005 Es gibt in den USA Leute, die den Betrug um den jüngsten Krieg bloßlegen, und es gibt solche, die stetig bemüht sind, die Grundlage für den nächsten Krieg zu legen. Im Memo dieser Leute steht: Lege den Fokus der Berichterstattung auf problematische Jugendliche im Iran. Im Zentrum […]
Von Norman Solomon – ZNet 15.06.2005 Washington fährt fort, die iranische Regierung mit kaum verhüllten Drohungen anzugreifen; gleichzeitig fordern viele Iraner die Herrscher im Land heraus – auf der Straße und an der Wahlurne. Am 17. Juni finden im Iran Präsidentschaftswahlen statt – Wendepunkt oder hohles Spektakel, keiner weiß es so genau. Aber die Bush-Administration […]
Von Scott Ritter – ZNet 01.04.2005 Ende letzten Jahres, kurz nach der Präsidentschaftswahl in den USA, nahm eine der Bush-Regierung nahestehende Person Kontakt zu mir auf. Es ging um die Situation im Irak. Innerhalb der Bush-Administration, so die Quelle, mache sich wachsende Besorgnis breit über die Art, wie sich die Besatzung entwickle. Es sei der […]
Von Karl Grobe Es sieht aus wie ein Zeichen der Vernunft, und es ist vernünftigen Überlegungen entsprungen – das Washingtoner Zeichen, sich künftig in der Iran-Politik der europäischen Strategie anzunähern. Sofern Teheran auf die Entwicklung von Nuklearwaffen nachprüfbar verzichtet, wird ihm wirtschaftliche Belohnung zuteil; an den Verhandlungen jedoch will Washington sich nicht beteiligen. Das ist […]
Internationaler Frauentag am 08. März 2005 Asyl für Frau N.! Von Marei Pelzer Mit dem Zuwanderungsgesetz ist die Möglichkeit eines effektiveren Schutzes von Frauen vor nichtstaatlicher und geschlechtsspezifischer Verfolgung geschaffen worden. Anlässlich des internationalen Frauentages fordert PRO ASYL nun das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die Verwaltungsgerichtsbarkeit und die Politik auf, die gesetzlichen Vorgaben praktisch […]
Von Uri Avnery, 5.3.05 Vor vielen Jahren las ich das Buch “Der stille Amerikaner” von Graham Green. Seine Hauptfigur ist ein hochgesinnter, naiver, junger amerikanischer Geheimdienstler in Vietnam. Er hat von der Komplexität dieses Landes keine Ahnung, will aber seine Missstände beseitigen und Ordnung schaffen. Die Folgen sind verheerend. Ich habe das Gefühl, dass genau […]
Von Karl Grobe Das iranisch-russische Atomabkommen ist eine Niederlage für die Washingtoner “Falken”. Ob es ein Sieg für die Diplomatie ist, zu der sich US-Außenministerin Condoleezza Rice neuerdings in dieser Sache bekannt hat, muss sich noch herausstellen. Kurzfristig gewonnen haben bei dem Deal Teheran und Moskau. Das Abkommen enthält Zusagen, Verpflichtungen, einen Zeitplan und geheime […]