Flucht, Asyl & Migration

Wo Flüchtlingselend und Covid-19 aufeinandertreffen

Asylsuchende im griechisch-türkischen Grenzgebiet werden wie menschlicher Abschaum behandelt, den niemand will. Von Amalia van Gent Mitte dieser Woche sah es kurz so aus, als stünden Griechenland und die Türkei am Rande eines bewaffneten Schlagabtausches: Letzten Mittwoch drangen zwei türkische F-16-Kampfjets unangemeldet über den Grenzfluss Evros in den griechischen Luftraum und flogen teilweise in nur […]

Flucht, Asyl & Migration

PRO ASYL fordert Evakuierung aller Flüchtlinge von den griechischen Inseln und die sofortige Aufnahme Schutzsuchender in Deutschland und anderen EU-Staaten

PRO ASYL-Geschäftsführer Günter Burkhardt warnt eindringlich vor einer „Komplettauflösung rechtstaatlicher Verhältnisse an der griechischen Land- und Seegrenze“. An der griechisch-türkischen Landgrenze werden Geflüchtete mit Tränengas und Blendgranaten abgewehrt. Polizei, Militär und Bürgerwehren machen die EU-Außengrenze dicht, tausende Schutzsuchende werden gewaltsam zurückgewiesen. Auf Lesbos und Chios werden Schutzsuchende, NGO-Mitarbeiter*innen und Journalist*innen von faschistischen Gruppen tätlich angegriffen […]

Flucht, Asyl & Migration

Griechenland: Tausende Flüchtlinge schutzlos in der Kälte – und bald endet der Abschiebestopp

In Griechenland leiden Tausende Flüchtlinge bei klirrender Kälte in unbeheizten Zelten und prekären Behausungen. Trotzdem will das BMI ab dem 15. März wieder dorthin abschieben. PRO ASYL fordert stattdessen zügige Rettungsmaßnahmen für die Schutzsuchenden und eine lückenlose Aufklärung dieses lebensgefährdenden Unterbringungsmanagements. Die Empfehlung der EU-Kommission und die Mitteilung des BMI (die PRO ASYL vorliegen), nach […]

Rüstungsexporte

Rüstungsexporte – Geht ohne Korruption gar nichts?

Von Otfried Nassauer Rüstungsexporte und Korruption sind oft zwei Seiten einer Medaille. Mehr noch: Sie sind es viel häufiger als man denkt. Diese Erkenntnis ist Joe Roeber zu verdanken, einem verstorbenen Experten von Transparency International, der diesen Zusammenhang vor zehn Jahren erstmals statistisch unterlegte. Andrew Feinstein, ein international anerkannter Experte für Korruption bei Rüstungsgeschäften, erinnerte […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Schulden: Ein Plan B für die Zukunft

Zum Internationalen Währungsfonds und zur Weltbank gibt es durchaus Alternativen. Aber diese neuen Finanzinstitutionen scheuen noch die Konfrontation Von Michael Krätke Grexit oder Kapitulation – der griechischen Regierung blieb nur die Wahl zwischen Pest oder Cholera. Aber hätte es nicht noch eine dritte Möglichkeit gegeben? Tatsächlich hat Alexis Tsipras versucht, Kredite von anderen Geldgebern zu […]

Flucht, Asyl & Migration

PRO ASYL zur Griechenlanddebatte

PRO ASYL fordert Hilfe vor Ort und Ausreise von Flüchtlingen aus Griechenland Die Weiterreise nach Deutschland und in andere EU-Staaten muss möglich werden Anlässlich der Griechenlanddebatte im Deutschen Bundestag und der bevorstehenden EU-Innenministerkonferenz am Montag fordert PRO ASYL ein humanitäres Hilfspaket für Flüchtlinge in Griechenland. Dazu gehören: die Nothilfe vor Ort (Medikamente, Nahrung, Kleidung…) die […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Konstantin Wecker: Wahre Deutsche

„Wahre Deutsche“ – offiziell gibt es die Partei noch nicht, aber sie hat jetzt schon ihr Zentralorgan: die BILD-Zeitung. Ein wahrer Deutscher unterschiedet sich von einem falschen dadurch, dass er unbarmherzig auf dem griechischen Volk herumhackt, BILD liest, Wolfgang Schäuble verehrt und sich im ganzen meist als Opfer fühlt: nicht des globalen Bankensystems natürlich, sondern […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Auflagen: Der Wahnsinn hat Methode

Die in Brüssel getroffenen Vereinbarungen werden die griechischen Verbindlichkeiten nur noch weiter nach oben treiben Von Michael Krätke Sicher, einen Grexit, den Finanzminister Wolfgang Schäuble mit Wissen von Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel vorgeschlagen hatte, gibt es vorerst nicht. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben, denkt man aber nicht nur in Berlin. Ob es Alexis […]

Nahost

Uri Avnery: Ich bin eine Griechin

Von Uri Avnery ALLE HABEN bisher ihre Meinung über die griechische Krise zum Ausdruck gebracht, unabhängig davon, ob sie nun eine Meinung haben oder nicht. Also fühle ich mich gezwungen, auch meine Meinung zu diesem Thema zu äußern. Die Krise ist enorm kompliziert. Mir allerdings scheint sie ziemlich einfach. Die Griechen haben mehr ausgegeben, als […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Griechenland: Ein schändliches Spiel

Von Mohssen Massarrat Es war von Anfang an klar: die neue griechische Regierung mit Alexis Tsipras und seinem Finanzminister Yanis Varoufakis sollte zum Scheitern gebracht werden. Genau mit diesem Fahrplan haben Eurogruppe, EZB, IWF und das globale Finanzkapital diese Regierung konfrontiert. Mit verteilten Rollen betrieben sie mit ihr ein schändliches Spiel. Während Wolfgang Schäuble den […]