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G-8-Proteste: Das Recht auf demokratischen Widerstand muss verteidigt werden Von Daniela Dahn Was für ein genialer Strategie-Erfolg: Nach 1.000 Verletzten und angeblich einer Million Euro Sachschaden sind 70 Prozent der Bevölkerung für ein generelles G 8-Demonstrationsverbot. Das muss auch das Bundesverfassungsgericht zur Kenntnis nehmen. Jetzt werde niemand mehr sagen, das Polizeiaufgebot sei übertrieben gewesen, triumphiert […]
Attac: Rolle der Bundesregierung geprägt von Heuchelei Mit scharfer Kritik und Unverständnis hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac auf den Kompromiss des G8-Gipfels zum Klimaschutz reagiert. Am Donnerstag hatten die Staats- und Regierungschefs der führenden Wirtschaftsmächte und Russlands verkündet, man “ziehe in Erwägung”, die CO2-Emissionen bis 2050 um 50 Prozent zu reduzieren. “Diese Zielvorgaben sind ein […]
Alle kritisieren die “Chaoten”. Doch wer spricht von der staatlichen Gewalt? Von Raul Zelik Am Tag der Demonstration in Rostock wurde Attac-Sprecher Peter Wahl mit der Aussage zitiert, er wolle die Gewalttäter nicht mehr auf den G-8-Demonstrationen sehen. Ich bin vergangenen Samstag mit blutigen Kleidern nach Berlin zurückgefahren, weil Polizisten – vermummt, schwarz gekleidet – […]
Tiefe Legitimationskrise der G8 offenkundig Das globalisierungskritische Netzwerk Attac betrachtet die Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm als vollen Erfolg. “Diese Woche in Rostock und Heiligendamm hat vieles in der politischen Landschaft verändert. Wir haben die größte globalisierungskritische Massenmobilisierung erlebt, die es in Deutschland je gegeben hat”, sagte Werner Rätz vom Attac-Koordinierungskreis. Allein an der […]
Frage der Hegemonie: Eine Kampftaktik kann nur danach beurteilt werden, ob sie an die neue Gesellschaft näher heranführt oder nicht Von Michael Jäger Kein vernünftiger Mensch billigt die Randale der Autonomen in Rostock. Wer sich dennoch nicht mit den Mächtigen des G 8-Gipfels gemein machen will, wird wie Oskar Lafontaine darauf hinweisen, dass deren Gewalt […]
Eingezäunte Staatenlenker: Zu viel Angst vorm Volk Von Friedrich Schorlemmer Sollten die G 8-Staatschefs, die sich ohne ein internationales Mandat versammeln und über wesentliche Zukunftsfragen beraten, nicht froh sein, dass es eine wache demokratische Öffentlichkeit gibt, die auf eigene Kosten aus aller Welt anreist, um gewissermaßen in “Hörweite” auf dringend zu lösende Probleme aufmerksam zu […]
Bunter Protest, Ziviler Ungehorsam ohne Eskalation und inhaltliche Argumente gegen die Politik der G8 sollen wieder zu ihrem Recht kommen Deeskalationsbemühungen in Rostock – Sorge um die Versammlungsfreiheit Das Netzwerk Friedenskooperative, Mitveranstalter der Rostocker Großdemonstration, hofft für die nächsten Tage auf Bilder bunten und friedfertigen Protests. Nach den Gewaltexzessen vom Samstag diskutieren alle Protestgruppen intensiv […]
Trotz einer friedlichen und erfolgreichen Demonstration ist es am Rande der Proteste zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen. Anlass für die Eskalation nach Ende der Demonstration war nach derzeitigem Kenntnisstand der Angriff einer kleinen Gruppe Demonstranten auf einen am Kundgebungsplatz geparkten Polizeiwagen. Dabei sind offenbar zwei Polizisten verletzt worden. Danach eskalierte die Situation. An der Eskalation waren […]
Offener Brief von Mitgliedern des Wissenschaftlichen Beirats von Attac Namhafte Mitglieder des Wissenschaftlichen Beirats von Attac haben einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst. Die Unterzeichner appellieren an Merkel, sich dafür einzusetzen, die weiträumigen Demonstrationsverbote in der Umgebung von Heiligendamm aufzuheben und darauf zu drängen, dass rechtswidrige Behinderungen des G8-Protestes wie etwa die Durchsuchung […]
Dampfwalze: Von dem optimistischen Motto “Make Capitalism History” sind die Globalisierungskritiker noch weit entfernt. Gerade deswegen sollte man kräftig am Zaun von Heiligendamm wackeln Von Raul Zelik Während unserer Schulzeit erklärten uns wohlmeinende Gemeinschaftskundelehrer, das westliche System sei zwar nicht perfekt, wahrscheinlich nicht einmal besonders gut, aber immerhin die beste aller möglichen Optionen. Man musste […]