Schlagwort
Von Franz Alt Das Mittelmeer sei zu einem „kalten Friedhof ohne Grabsteine“ geworden, einem „Spiegel des Todes“, sagte Papst Franziskus beim Besuch eines Flüchtlingslagers in Griechenland. Damit litten nicht nur Boote Schiffbruch, sondern „unsere gesamte Zivilisation“. ( Tagesschau: „Menschenrechte statt Mauern“ ) Der sächsische Ministerpräsident, ein Christdemokrat, meinte gar mit Blick auf die Flüchtlinge an […]
Bei der heute beginnenden Innenministerkonferenz muss ein Fokus darauf gerichtet werden, welche Konsequenzen aus der Machtübernahme der Taliban im Hinblick auf die in Deutschland lebenden Afghan*innen zu ziehen sind, aber auch in Bezug auf dort zurückgebliebene, gefährdete Menschen. Am 15. August 2021 haben die Taliban Kabul eingenommen, nach ihrem unaufhaltsamen Vorrücken von Provinz zu Provinz […]
Positiven Einigungen wie zum Familiennachzug, zum Bleiberecht und zur Abschaffung der Arbeitsverbote steht die weiter fortbestehende bis zu 18-monatige Isolierung Schutzsuchender in Erstaufnahmelagern gegenüber, analysiert PRO ASYL die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen. Im Inland gibt es Licht und Schatten. PRO ASYL begrüßt die Verbesserungen beim Familiennachzug, die verabredeten gesetzlichen Verbesserungen etwa beim Bleiberecht, bei der Abschaffung […]
Warschau stellt die Situation an der Grenze als Angriff dar und geht mit Gewalt gegen Migranten vor. Jetzt wird erwogen, die NATO einzuschalten. Sieht so die künftige Grenzpolitik der EU aus? Von Daniela Dahn Kühl sagt Heiko Maas, glückloser Außenminister, Deutschland werde diese Menschen nicht aufnehmen. Es scheint egal, ob sie erfrieren oder nur erkranken. […]
PRO ASYL erklärt sich solidarisch mit Pfarrer Schörk aus Bayern, der diese Woche verurteilt wurde aufgrund des Kirchenasyls, das er einem Schutzsuchenden aus dem Iran gewährte und ihn so vor der Abschiebung nach Griechenland bewahrte. Die Zustände dort sind für Asylsuchende und selbst für anerkannte Flüchtlinge katastrophal, jüngst kam es zu weiteren Verschärfungen. Weil er […]
Bundes- und Landesaufnahmeprogramme sind nötig! Bei Rot-Grün-Gelb ist Luft nach oben. PRO ASYL fordert anlässlich des virtuellen Sondergipfels der G20 Staaten, endlich nennenswerte und der Bedrohung angemessene Aufnahmeaktionen durchzuführen. „Das Abschotten der EU-Grenzen, die Weigerung vieler EU-Staaten, überhaupt Schutzbedürftige aufzunehmen, und die unzureichenden Handlungen auch der bisherigen deutschen Regierung sind unerträglich. Wir fordern die Bundesregierung […]
Die Situation für Geflüchtete an der Grenze zwischen Polen und Belarus wird immer dramatischer. Doch anstatt einzugreifen, guckt die EU-Kommission weg. Von Lutz Herden Man sei doch nicht Belarus, sondern die Europäische Union mit ihren Werten, beteuert EU-Innenkommissarin Ylva Johansson, wird sie zur prekären Lage von Flüchtlingen zwischen Polen und Belarus befragt. Was haben Iraker, […]
Zum Tag des Flüchtlings am 1. Oktober appellieren die Menschenrechtsorganisationen PRO ASYL und Amnesty International an die sondierenden Parteien, einen menschenrechtskonformen Flüchtlingsschutz im Koalitionsvertrag zu verankern. Dazu gehören faire und rechtstaatliche Asylverfahren, das Recht auf Familiennachzug für alle Schutzberechtigten, die Vereinbarung, Abschiebungen in Kriegs- und Krisengebiete zu unterlassen sowie der Zugang zu individuellem Asylrecht an […]
Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt, Abschiebungen nach Sri Lanka fortgesetzt. Chronik einer Bürokratie des Bösen. Von Thomas Rudhof-Seibert Im Jahr 2018 stellte der deutsche Innenminister Horst Seehofer der Öffentlichkeit seinen „Masterplan Migration“ vor. Die Pressekonferenz fand sechs Tage nach einer Sammelabschiebung von 69 Menschen nach Afghanistan statt. Am selben Tag feierte der Minister seinen 69. Geburtstag. […]
Am 26. August ist die deutsche Evakuierungsaktion aus Afghanistan beendet worden – und Tausende Menschen harren nun in Verstecken aus, fürchten um ihr Leben und das ihrer Kinder. Andere sind bereits auf der Flucht. Deshalb fordern PRO ASYL und 55 weitere Organisationen die sofortige Fortsetzung der Aufnahme und darauf aufbauende Landes- und Bundesaufnahmeprogramme. Unabhängig davon […]