Bundeswehr & Militarisierung

Zum Problem der Bundeswehr

Von Florian D. Pfaff Wie wir inzwischen erfahren haben, geht es nicht nur um einen Offizier, den Oberleutnant A. Es herrscht die Befürchtung, es könne außer ihm und seinen Komplizen noch weitere Protagonisten geben, die – nur zum Wohle des Deutschen Volkes, versteht sich – zu ungesetzlicher Eigenmächtigkeit neigen. Will man aber verhindern, dass nach […]

Kriegsdienstverweigerung

Vorgesetzte verlangten, beim verbrecherischen Irak-Krieg vom eigenen Gewissen abzusehen

Rede von Major Florian Pfaff zur Verleihung der Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006 Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, hat die “Internationale Liga für Menschenrechte” die Carl-von-Ossietzky-Medaille an Rechtsanwalt Bernhard Docke und den Major der Bundeswehr Florian Pfaff verliehen. Major Pfaff wurde 2003 wegen seiner Weigerung, sich auch nur indirekt am Irak-Krieg zu beteiligen, von der Führung […]

Kriegsdienstverweigerung

Peinliches Schweigen

Carl-von-Ossietzky-Medaille 2006: Ehrung für Major Florian Pfaff – das Verteidigungsministerium reagiert nach dem Prinzip der “Drei Affen” Von Jürgen Rose “Recht ist, was den Waffen nützt” – getreu dieser Maxime hat eine politische Justiz in Deutschland immer wieder das Recht instrumentalisiert, um schon jeden Anflug von Pazifismus zu unterdrücken und zu bekämpfen. Sie schreckte nicht […]

Bundeswehr & Militarisierung

Parole „EdeKa“

Gewissen als Beförderungshindernis: Wie die Bundeswehr gegen den “Befehlsverweigerer” Florian Pfaff nachtritt Von Jürgen Rose Am 21. Juni des vergangenen Jahres gab es einen “Schwarzen Dienstag” für die deutsche Wehrjustiz. Kläglich scheiterte an diesem Tag der Versuch, den Bundeswehrmajor Florian Pfaff mit Schimpf und Schande aus der Armee zu jagen. Dieser hatte sich zuvor standhaft […]

Bundeswehr & Militarisierung

Die zweite Schuld

Der Fall Pfaff und die Einschläferung des Gewissens: Verteidigungsministerium und Bundeswehrführung haben sich für Totschweigen und Aussitzen entschieden Von Jürgen Rose Am 7. Dezember 2005 hatte Harold Pinter anlässlich seiner Auszeichnung mit dem Literaturnobelpreis der Welt den Spiegel vorgehalten, als er über die Kunst, die Wahrheit und die Politik sprach. Er kam dabei auch auf […]

Bundeswehr & Militarisierung

Der angebliche Friedenskanzler ist in Wirklichkeit ein Kriegskanzler

Sofort Untersuchung wegen Irakkriegsbeteiligung gegen BND-Spitze einleiten Zur Hilfe des Bundesnachrichtendienstes für die USA im Irak-Krieg, erklärt der auf der Liste der PDS gewählte EU-Abgeordnete Tobias Pflüger, Koordinator der Linksfraktion (GUE/NGL) im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des EU-Parlaments: Jetzt ist die Katze aus dem Sack. Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat den […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Gewissen in Aufruhr

Brisante Urteilsbegründung: Das Bundesverwaltungsgericht rügt die rot-grüne Regierung wegen der faktischen Unterstützung des Irak-Krieges und stärkt den “Staatsbürger in Uniform” Von Jürgen Rose Man ist geneigt, eine Träne der Verzweiflung zu weinen angesichts der Dreistigkeit und Ignoranz, mit der Protagonisten aus der rechtskonservativen Ecke der so genannten “Strategic Community” den Freispruch des Bundeswehrmajors Florian Pfaff […]

Kirchen, Spiritualität & Frieden

Major Pfaffs Freispruch lehrt: Soldaten sind dem Recht und Gewissen verpflichtet!

Reinhard J. Voß – Erklärung vom 20.09.2005 Nachdem der 2. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts seinen Freispruch für Major Florian Pfaff vom 21. Juni 2005 nun im September ausführlich begründet hat, wird noch klarer, welche grundsätzlichen Fragen zum Verständnis der Bundeswehr durch diesen Fall aufgeworfen werden. Major Pfaff ist seit 1976 Berufssoldat, um nach eigener Aussage “Recht […]

Kriegsdienstverweigerung

Gehorsam bis zum Verfassungsbruch

DER 20. JULI 1944 UND DIE PFLICHT ZUR VERWEIGERUNG. Wer sich in der Bundeswehr daran hält, kann degradiert werden, wie der Fall des Majors Florian Pfaff zeigt Von Jürgen Rose Die oftmals mörderische Realität militärischer Gewalt mag den Verdacht erwecken, bei dem Terminus “Soldat” handle es sich um ein Akronym, das ausbuchstabiert bedeutet: “Soll ohne […]