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Die EU ist im Nahen Osten zu sehr Partei, um die USA ausbremsen zu können Von Lutz Herden In Brüssel kann man sich glücklich schätzen. Der EU wird der ultimative Beweis von Widerstandskraft wohl erspart bleiben und damit die Kraftprobe mit der Trump-Regierung, die den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen nutzen will, um einen souveränen Staat […]
US-Außenminister Pompeo stellt zwölf Forderungen an Iran, sonst drohen harte Sanktionen. Kritik daran kommt nun auch aus der EU. Von Andreas Zumach Iran hat die zwölf weitreichenden ultimativen Forderungen und Sanktionsdrohungen, die US-Außenminister Mike Pompeo am Montag an die Führung in Teheran richtete, scharf zurückgewiesen. Auch aus Deutschland und der EU kam deutliche Kritik. In […]
Die US-Regierung befiehlt Europas Banken und Konzernen, alle Beziehungen zum Iran abzubrechen. Angemessene Reaktionen bleiben aus. Von Urs P. Gasche Hintereinander reisen Emmanuel Macron, Angela Merkel und der britische Außenminister Boris Johnson nach Washington. Sie werden freundlich empfangen, mehr nicht. Präsident Donald Trump verlässt einseitig das gemeinsam unterzeichnete Iran-Abkommen und will den Iran wirtschaftlich isolieren. […]
Die vergangene Woche im Mittleren Osten hat gezeigt, wie Entscheidungen in Washington die Lage in der Region gefährlich eskalieren lassen. Krieg gibt es ohnehin genug: in Syrien, im Irak, im Jemen und täglich sterben Palästinenser durch die Gewalt der israelischen Besatzungsmacht. Dass im Libanon am 6. Mai ganz friedlich gewählt wurde und dabei ein neues […]
Von Uri Avnery „WENN DU die Politik einer Nation verstehen willst, sieh dir die Landkarte an!“, soll Napoleon gesagt haben. Ein guter Rat. Wenn du in diesen Tagen in Israel lebst, bekommst du den Eindruck, dass der riesige Staat Israel seinem amerikanischen Vasallen sagt, was er tun soll. Präsident Donald Trump hört zu und fügt […]
Trumps Entscheidung „völlig verantwortungslos“ – Aufrüstung im Nahen Osten droht Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN verurteilt die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump scharf, einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. „Die Kündigung des Abkommens ist völlig verantwortungslos und erhöht die Gefahr eines Atomkriegs“, sagt Xanthe Hall aus dem Vorstand von ICAN Deutschland. […]
Ausstieg aus dem Nuklear-Abkommen, Sanktionen: Trump will Iran in die Knie zwingen. Das wird scheitern – und könnte zu Krieg führen. Von Andreas Zumach Präsident Donald Trump hat am Dienstagabend den vollständigen Rückzug der USA aus dem Abkommen über das iranische Atomprogramm verkündet. Zugleich unterzeichnete er ein Dekret zur sofortigen Wideraufnahme „schärfster Sanktionen“ gegen Teheran […]
Stellungnahme von 31 Mitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von attac Deutschland zu Trumps Umgang mit dem Iran-Atomabkommen Donald Trump, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, hat schon während seines Wahlkampfes das „Iran-Atomabkommen“ als „das schlechteste Abkommen“ angeprangert, „das die USA je abgeschlossen haben“. Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie am 13. Oktober hat er das Abkommen massiv […]
Über zwölf Jahre haben der Iran, die fünf Länder im Weltsicherheitsrat und Deutschland verhandelt. Der Teufel steckt im Detail. Von Andreas Zumach Durchbruch in Wien: Zwölf Jahre haben die fünf Vetomächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland („5+1-Ländergruppe“) mit dem Iran über das iranische Atomprogramm verhandelt. Am Dienstag konnten sie sich schließlich auf ein Abkommen einigen. Das […]
Die USA und der Iran haben ihre Feindschaft überwunden. Das öffnet eine Tür für die Beilegung diverser Konflikte im Nahen Osten. Von Andreas Zumach – Kommentar Das Abkommen über das iranische Nuklearprogramm nach insgesamt über zwölfjährigen Verhandlungen ist ein großer historischer Durchbruch. Das Abkommen unterwirft die Nutzung der nuklearen Technologie im Iran für die lange […]