Von Otfried Nassauer Seit der iranischen Ankündigung, neben der Urankonversion auch die Atomforschung teilweise wieder aufzunehmen, vergeht kaum ein Tag ohne deutliche Warnungen und Drohungen. Die EU-Unterhändler wollen die Angelegenheit jetzt vor den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen bringen. Amerikas Außenministerin, Condolezza Rice, sprang ihnen zur Seite, nicht ohne zu betonen, dass militärische Maßnahmen möglich sind. […]
Von Karl Grobe – Kommentar Auf die erhoffte Hilfe durch China und Russland kann Teheran in der Auseinandersetzung über sein Atomprogramm nicht mehr zählen. Diese beiden Veto-Mächte haben sich mit den drei anderen (USA, Großbritannien, Frankreich) in dem Bestreben zusammengetan, die Aufrüstung Irans mit Atomwaffen zu verhindern. Falls die Internationale Atomenergie-Organisation die Angelegenheit dem UN-Sicherheitsrat […]
Möglichkeiten für politische Lösung sind längst nicht ausgeschöpft Von Wolfgang Kötter Am Hauptsitz der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien tritt heute der Gouverneursrat zusammen. Auf der Sondersitzung des 35-köpfigen Leitungsgremiums soll entschieden werden, ob der Streit um das Atomprogramm Irans an den UNO-Sicherheitsrat überwiesen wird. Folgt die IAEA der Vorlage der UN-Vetomächte, wäre das nach […]
Schock und Entsetzen – Hat Frankreichs Präsident nur ausgesprochen, was vom US Strategic Command längst vorbereitet wird? Von Michel Chossudovsky Das Vorspiel eines uneingeschränkten Krieges gegen die Islamische Republik Iran, bei dem auch Atomsprengköpfe eingesetzt werden, geht in die letzte Planungsphase. Die Koalition aus den USA, Israel und der Türkei signalisiert “ein fortgeschrittenes Bereitschaftsstadium”. Hochrangige […]
Strategiekonferenz von Friedensorganisationen propagiert Alternativen zur Iran-Politik Die “Kooperation für den Frieden”, ein bundesweiter Zusammenschluss von ca. 40 Friedensorganisationen, hat auf ihrer Strategietagung in Hannover am Wochenende ein “Monitoring-Projekt für zivile Konfliktbearbeitung und Kriegsprävention” beschlossen. Der Bundesregierung und der EU soll an Hand konkreter Krisensituationen auf die Finger geschaut und rechtzeitig mit Analysen, Mahnungen und […]
Im Gespräch: Der Nahost- und Energie-Experte Mohssen Massarrat über das iranische Sicherheitsdilemma und eine europäische Diplomatie im Dienste der amerikanischen Schlachtordnung FREITAG: Die EU-3 haben die Atomverhandlungen mit Teheran für gescheitert erklärt – hatten sie Anlass dazu? MOHSSEN MASSARRAT: Ja, weil sie selbst gescheitert sind. Die EU-3 sind seit zwei Jahren nicht in der Lage, […]
Vor einer Rutschbahn in weitere Eskalation und Krieg warnt die “Kooperation für den Frieden”, in der etwa 40 Organisationen aus der Friedensbewegung mitwirken. Das Londoner Treffen der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und der EU-Troika stelle eventuell die Weichen für einen bald nicht mehr umkehrbaren Weg in die Konfrontation mit Iran. “Wenn IAEO-Chef El Baradei Gewalt […]
Iran: Der Nobody im Präsidentenamt ist in der arabischen Welt ein populärer Politiker, bei den Radikalen gar ein Held Von Mohssen Massarrat Der Präsident in Teheran hat es gleich mehrfach geschafft, sich mit antiisraelischen Verbalattacken in Szene zu setzen. George W. Bush besitzt endlich den Beweis für die Richtigkeit seiner Stigmatisierung der Islamischen Republik als […]
Weder Bush noch Blair haben das moralische Recht, sich über das iranische Atomprogramm zu beschweren. Von Tony Benn – ZNet 05.12.2005 Bei den Verhandlungen über das iranische Atomprogramm – bei dem die Gefahr besteht, dass es zur Entwicklung einer Atombombe führt -, spielt Großbritannien eine führende Rolle. Gut möglich, dass das Land versuchen wird, die […]
Von Karl Grobe – Kommentar Israels verbale Reaktion auf die neue Richtung der Teheraner Außenpolitik ist nur zu gut verständlich. Keine Regierung kann darüber hinwegsehen, wenn eine andere mit der Auslöschung ihres Staates droht, auch dann nicht, wenn sie keine Mittel zur Verwirklichung ihrer Drohung hat. Den Ausschluss Irans aus den Vereinten Nationen zu fordern […]
