Deutsche Beteiligung beschämend für deutsche Außenpolitik Von Manfred Stenner Als Weg in eine bald nicht mehr umkehrbare Eskalationsspirale bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative den von Großbritannien und Frankreich in den UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta. Absolut fatal wäre seine Annahme, die aber auf Grund der bekannten Bedenken Chinas und Russlands […]
Iran: Atlantische Geschlossenheit dient nur dazu, die EU in eine US-Intervention zu verwickeln – Russlands Kompromiss wäre ein Ausweg Von Mohssen Massarrat George Bush, Dick Cheney und Donald Rumsfeld sind ihrem Ziel ein weiteres Stück näher gekommen. Condoleezza Rice hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, die iranische Atompolitik zur Bedrohung für den Weltfrieden zu erklären und Teheran […]
Der Iran-Konflikt hat den Ölpreis hochgetrieben. In Nahost, der Region mit den größten Ölvorräten, spielt Teheran eine Schlüsselrolle. Es ist der einzige Staat der Region, wo die USA keinen Einfluss haben. Von Karl Grobe – Analyse Anschwellende Kriegsgesänge treiben den Ölpreis hoch, nicht etwa ein unpolitisch („rein ökonomisch“) gedachter Markt oder ein sinkendes Angebot. Bei […]
Von Karl Grobe – Kommentar Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat sein Land zum Mitglied des Atomclubs erklärt. Der Anspruch ist falsch. Dem Club gehören Staaten an, die über Nuklearwaffen verfügen – die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, Indien, Pakistan, Israel und möglicherweise Nordkorea. Die vier zuletzt Genannten sind illegal beigetreten, indem sie unter Umgehung internationaler […]
Zwischenruf Iran-Konflikt, El Baradei-Mission, Ostermärsche Von Mani Stenner Der iranische Präsident Ahmadinedschad provoziert den UN-Sicherheitsrat mit der großspurigen Erklärung, Iran sei nach der gelungenen Anreichung von Uran auf 3,5 Prozent des Isotops Uran-235 Mitglied im Club der „Atommächte“. Die umgehende und einhellige Empörung nützt ihm innenpolitisch, der Großteil der iranischen Bevölkerung stellt sich unter dem […]
HINTERGRUND Iran glaubt nicht an Angriff Von Karl Grobe Irans Regierung hält die jüngsten Berichte über Kriegspläne der USA und den möglichen Einsatz von Atomwaffen für rhetorischen Theaterdonner. Der Teheraner Außenamtssprecher Hamid-Reza Asefi sagte am Montag, die jüngsten Berichte über Kriegsvorbereitungen gingen auf die „Wut und Hilflosigkeit“ der Washingtoner Regierung zurück. Die Bush-Regierung, so Asefi, […]
Von Karl Grobe – Kommentar Militärs werden unter anderem dafür bezahlt, Pläne für alle denkbaren Waffeneinsätze auszuarbeiten. Ob sie verwirklicht werden, entscheidet die politische Führung, jedenfalls in zivil geführten Staaten. Militärs wissen genau, was ihr Zerstörungswerkzeug anrichten kann und was ein möglicher Gegner vermag. Sie sind daher oft auch berufene Warner. Nun deuten glaubwürdige Nachrichten […]
IPPNW beschließt Appell Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW hat auf ihrem internationalen Kongress „Zeitbombe Atomenergie. 20 Jahre Tschernobyl“ an diesem Wochenende mit Bestürzung auf einen Bericht des US-amerikanischen Magazins The New Yorker reagiert. Demnach planen die USA, unterirdische nukleare Forschungsanlagen im Iran mit Atomwaffen anzugreifen. Der amerikanische Journalist Seymour Hersh berichtet unter Berufung auf Washingtoner Quellen […]
Von Karl Grobe – Kommentar Dreißig Tage Zeit zum Luftholen gewährt die Erklärung des UN-Sicherheitsrats zum iranischen Atomprogramm. Sie ist ein Wunschzettel, kein Ultimatum mit Strafandrohung. Und sie ist die letzte mögliche Position, auf die sich die fünf Mächte einigen konnten. Sie lässt alles offen, da sie weder etwas erzwingen noch etwas konzedieren will. Über […]
Nachfolgend zwei Presseerklärungen der „Kooperation für den Frieden“ zum Iran-Konflikt vom 31.03.2006 Iran-Konflikt: Friedensorganisationen befürchten Eskalationsdynamik Eine Eigendynamik zur weiteren Eskalation des Iran-Konflikts befürchtet die „Kooperation für den Frieden“, einer der Dachverbände der deutschen Friedensbewegung, nach der Erklärung des UN-Sicherheitsrates und dem Berliner Außenminister-Treffen der Veto-Mächte und Deutschlands. Die „Kooperation für den Frieden“, der unter […]