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Von Otfried Nassauer Der am Montag veröffentlichte Haushaltsentwurf der Regierung Donald Trumps sieht für 2021 rund 740 Mrd. Dollar für militärische Zwecke vor. Die Ausgaben für die nukleare Rüstung steigen deutlich. Im Haushaltsentwurf für das für die nuklearen Trägersysteme zuständige Pentagon kommt es zu keinem auffällig großen Plus. Das für die Entwicklung und technische Betreuung […]
Der Mord an Soleimani und die Heuchelei der globalen Linken Von Jacob Reimann „Bist du vertraut mit General Soleimani?“, fragt Radiomoderator Hugh Hewitt im September 2015 den bekannten Trash-TV-Star und Immobilienerben, der in seinem gescheiterten Geschäftsleben ganze sechs Male Insolvenz anmeldete und sich nun aufs höchste Amt im Staate bewirbt. Kurze Pause. „Ja“, zögerlich, halb […]
Von Otfried Nassauer Seit Jahren geistert sie durch die konservative US-Debatte über russische Atomwaffen – die These, Russland verfolge eine Nuklearstrategie der „Eskalation, um seine Gegner zur Deeskalation zu zwingen“ (escalate to de-escalate). Will man wissen, was damit gemeint ist, bekommt man oft etwa folgendes Szenario zu hören: Russland habe den Ersteinsatz kleiner, taktisch nuklearer […]
Der stellvertrende Taliban-Anführer Siradschuddin Haqqani kündigt in der New York Times den Abzug der Nato-Truppen an. Von Urs P. Gasche Einwöchige Waffenruhe vor Friedensplan Die NZZ meldet am 22. Februar: „In der Nacht auf Samstag [22. Februar] hat in Afghanistan eine siebentägige Phase der Gewaltreduzierung begonnen. Diese „Waffenruhe light“ ist die Voraussetzung für einen Friedensplan, […]
Von Otfried Nassauer Vor Donald Trump ist letztlich nichts und niemand sicher. Das zeigt seine jüngste Entscheidung, den Einsatz von Landminen durch das US-Militär weltweit zu erleichtern. Der US-Präsident funktioniert selbst wie eine Landmine. Einmal gelegt, ruht sie in der Erde bis sie ein unbedarftes oder unvorsichtiges Opfer sie auslöst. Sie explodiert und tötet das […]
Donald Trump und das autoritäre Amerika gewinnen das Amtsenthebungsverfahren Von Konrad Ege Dieser Präsident tut, was er tut, weil er kann. Eine der Schlussfolgerungen nach dem Amtsenthebungsverfahren, das Donald Trump nun auszukosten sucht. Der Ausgang lässt sich auch mit hoffnungsvollen Thesen der Art nicht schönreden, die Demokraten hätten sich ehrbar geschlagen, das Aufdecken von Machtmissbrauch […]
Zwei korrupte Kriegsverbrecher nennen permanente Besatzung „Frieden“. Trumps Plan ist ein Wahlgeschenk für Netanjahu. Aber auch wenn er nie umgesetzt würde, werden die Palästinenser für den Schaden jahrzehntelang bezahlen. Er zementiert die Besatzung, droht, Hunderttausenden von palästinensischen Bürgern Israels die Staatsbürgerschaft zu entziehen, verhindert die palästinensische Souveränität und verweigert den Nachkommen der Vertriebenen das Recht […]
pax christi fordert die Zurückweisung des US-Vorschlags durch Deutschland und die EU „Wir fordern die Zurückweisung des US-Vorschlags durch Deutschland und die EU. Wir lehnen den einseitigen Plan von US-Präsident Trump, an dem die palästinensische Seite nicht beteiligt wurde, aufs Schärfste ab“, kritisiert Dr. Manfred Budzinski, der Sprecher der pax christi-Nahostkommission und erläutert: „Dieser als […]
„Trumps Friedensdeal“ Die deutsche IPPNW ist in großer Sorge angesichts der Situation in Israel und Palästina. Der von US-Präsident Donald Trump vorgestellte „Friedensplan“ wird zu einer weiteren Eskalation in der Region führen. Die deutsche IPPNW fordert die Bundesregierung und die EU auf, sich weiterhin für Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinenser*innen einzusetzen, die einen nachhaltigen […]
Die Entwicklung des US-Iran-Konflikts nach der Ermordung von Ghassem Soleimani Von Mohssen Massarrat Die Ermordung von Ghassem Soleimani auf Befehl von Donald Trump war eine offene Kriegserklärung der USA an Iran. Dieser von vielen Kommentatoren geteilten Einschätzung kann man ohne Wenn und Aber zustimmen. Mit der Ermordung des hochrangigen iranischen Generals verfolgen Kriegstreiber und Hegemonialkräfte […]