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Rex Tillerson hat keine allzu nostalgischen Nachrufe verdient, doch Washingtons Außenpolitik wird mit Mike Pompeo noch unberechenbarer – etwa beim Thema Nordkorea Von Konrad Ege US-Außenminister Rex Tillerson ist raus. Die Welt ist nicht sicherer geworden. Präsident Donald Trump will anscheinend ohne kabinettsinterne Skeptiker regieren – besonders im Vorfeld des geplanten Zusammentreffens mit dem nordkoreanischen […]
Ein Treffen Trump-Kim Jong-un hat nur einen Sinn, wenn Abstriche am nordkoreanischen Atomprogramm durch amerikanische Gegenleistungen honoriert werden Von Lutz Herden Ein eklatanter Sinneswandel im Urteil übereinander dürfte weder bei Donald Trump noch Kim Yong-un eingetreten sein. Auch Mutmaßungen, es gäbe eine Kehrtwende in der Nordkorea-Politik der USA oder in der Wahrnehmung der USA in […]
Erpresserische Forderungen: Countdown zu einem neuen internationalen Konflikt Von Mohssen Massarat – Kommentar Mit der Bekanntgabe seiner Iran-Strategie hat Donald Trump, wie schon vor den Präsidentschaftswahlen angekündigt, am 13. Oktober 2017 das Abkommen massiv in Frage gestellt. Ein für Iran entscheidendes Element dieses Atomabkommens ist die Aussetzung der Wirtschaftssanktionen. Dies bedarf allerdings der jährlichen Überprüfung […]
Von Otfried Nassauer Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt wird, muss dem Kongress nach einem Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review (NPR) heißt das Dokument. Anfang Februar wurde es öffentlich vorgestellt. Es unterscheidet sich nur wenig von einem Entwurf, der bereits im Januar kursierte. […]
Der Krieg in Syrien, der Konflikt zwischen dem Iran und Israel, die Beziehung zwischen den USA und Russland – die Debatten in München verliefen hitzig. Von Andreas Zumach Zum Abschluss der diesjährigen „Münchner Sicherheitskonferenz“ haben sich Israel und Iran gegenseitig beschuldigt, im Nahen Osten „eine Politik der Aggression“ zu betreiben. Auch die Debatten der beiden […]
Der verbale Schlagabtausch zwischen Regionalmächten, den USA, Russland und der EU bestimmt die Debatten. Die Türkei steht im Zentrum der Aufmerksamkeit. Von Andreas Zumach Der zweite Tag der Münchener Sicherheitskonferenz war weitgehend bestimmt von konfrontativer Rhetorik, Versuchen zur Rechtfertigung laufender Kriege, von Völkerrechtsverstößen und Aufrüstungsbemühungen sowie Androhungen von künftigen Militärschlägen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies […]
Donald Trump testet gerade, wie weit er gehen kann, um sich vor Sonderermittler Robert Mueller zu schützen – und lügt wie gedruckt Von Konrad Ege Vielen US-Linken gilt die Ermittlungsbehörde Federal Bureau of Investigation (FBI) als eine Art politische Polizei. Man hat schlechte Erfahrungen mit Lauschangriffen und Spitzeln. Nun liegt ein republikanischer Präsident im Clinch […]
Von Otfried Nassauer Jeder US-Präsident, der zum ersten Mal gewählt worden ist, muss dem Kongress nach dem ersten Amtsjahr eine Blaupause seiner künftigen Nuklearpolitik vorlegen. Auch Donald Trump hat das jetzt getan. Nuclear Posture Review heißt das Dokument. Anfang des Monats wurde es öffentlich vorgestellt. Es unterscheidet sich nur wenig von einem Entwurf, der schon […]
Donald Trump lässt neue Atombomben bauen. Mit der grotesken Begründung, man wolle einen Atomkrieg verhindern. Von Helmut Scheben Die Nachricht in der SRF-„Tagesschau“ ging fast unter im News-Cocktail, der den formalen Charakter des Mediums ausmacht. Der Bericht über die „Mini-Nukes“ des Donald Trump erschien wie beiläufig nach der blauen Kugel, mit der der Schweizer Außenminister […]
Trump-Atomwaffendoktrin 2018: Friedensnobelpreisträger fordern von Deutschland Abkehr von US-Abschreckung Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisationen ICAN und IPPNW betrachten die neue US-Atomwaffendoktrin als Gefahr für den Weltfrieden. Die Richtlinien der Trump-Administration sehen die Entwicklung von kleineren und daher „besser nutzbaren“ Atomwaffen vor, um die Glaubwürdigkeit der Abschreckung gegenüber Russland zu steigern. Aus Sicht von ICAN […]