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Trump wirft Russland einen Verstoß gegen das INF-Abkommen vor. Der Streit über die atomare Abrüstung brodelt seit Jahren. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump will den Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme mit Russland aufkündigen . Moskau verstoße seit vielen Jahren gegen den 1987 geschlossenen Abrüstungsvertrag, sagte Trump am Samstag bei einem Wahlkampfauftritt in Nevada. Mit […]
Nobelpreisträger: USA und Russland gefährden Europa mit Atomwaffen Angesichts der aktuellen Eskalation im Atomwaffenstreit zwischen USA und Russland muss die Bundesregierung vermitteln und ein neues Wettrüsten in Europa verhindern. Das fordert die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Sie kritisiert die jüngste Ankündigung von US-Präsident Donald, den INF-Vertrag zur Kontrolle […]
„Abrüstungsverträge schaffen Sicherheit. Den INF-Vertrag einhalten! Dem Atomwaffenverbot beitreten!“ Die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist angesichts der Ankündigung Präsident Trumps, aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) auszusteigen, zutiefst besorgt. Sollte der INF-Vertrag aufgekündigt werden, wären Tür und Tor geöffnet für einen neuen nuklearen Rüstungswettlauf in Europa. Die Kampagne fordert die Bundesregierung auf, vermittelnd […]
Für eine politische Revolution braucht es keine Mehrheit in der Bevölkerung. Es braucht einen harten Kern und Steigbügelhalter Von Konrad Ege Ein Fazit zwei Jahre nach der Wahl von Donald Trump und wenige Tage nachdem der rechte Jurist Brett Kavanaugh im Obersten Gericht Platz genommen hat: Um in den Vereinigten Staaten eine „politische Revolution“ von […]
Der US-Präsident hat sich vor der Generalversammlung für das Durchsetzen nationaler Interessen ausgesprochen – und dem UN-Generalsekretär widersprochen. Von Andreas Zumach US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag seine Rede zum Auftakt der diesjährigen Generaldebatte der UN-Vollversammlung zu scharfen Attacken und neuen Sanktionsdrohungen gegen Iran genutzt. Zudem appellierte Trump an die nach New York gereisten Staats-und […]
Heute beginnt in New York die UN-Generalversammlung. Der US-Präsident nutzt sie wohl auch, um die öffentliche Aufmerksamkeit von innenpolitischer Unbill abzulenken Von Andreas Zumach, Genf Mit „Dates“ im landläufigen Sinne hat Donald Trump vielfältige Erfahrungen und auch nachträglichen Ärger. Die Schweigegeldzahlung an Pornodarstellerin Stormy Daniels könnte nach einem eventuellen Sieg der Demokraten bei den Kongresswahlen […]
Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind auf dem Weg in den Knast. Und der Präsident selbst? Der feiert mit seinen Anhängern Von Konrad Ege Was für eine Woche: Geständnis von Michael Cohen, Paul Manafort schuldig gesprochen. Zwei namhafte Helfer von Donald Trump sind wohl auf dem Weg in den Knast. Eine Genugtuung für die […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Die Sanktionen der USA gegen Iran und ihre extraterritoriale Ausweitung auf die Wirtschaftsbeziehungen, die Firmen und Banken von Drittstaaten mit Teheran unterhalten, verstoßen gegen multilaterale Handelsverträge und gegen das Völkerrecht. Leidtragende sind die Menschen im Iran. Die EU und die Regierungen in Berlin, Paris und London waren zu feige, die […]
Das Treffen mit Putin hat wieder einmal gezeigt, dass Donald Trump in einer eigenen Welt lebt Von Konrad Ege Die Verbündeten in Europa sollten endlich zurande kommen mit dem Umstand, dass der Mann im Weißen Haus nach dem Motto „Trump zuerst und dann lange niemand“ agiert. Die Amerikaner müssen aufpassen auf ihre Demokratie. Die mediale […]
Ein neuer Richter am Obersten Gerichtshof kann das Land dauerhaft nach rechts rücken Von Konrad Ege Totenglocken läuten in den USA für die möglicherweise überzogene Hoffnung der Opposition, Gerichte würden den Mann im Weißen Haus ab und an im Namen von Verfassungsrecht und Gesetz bremsen. Nach dem Rücktritt von Richter Anthony Kennedy vom Obersten US-Gerichtshof […]