In Anbetracht der jüngsten militärischen Drohungen Israels gegenüber dem Iran hat die 1985 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel am 24.07.2009 in einem Offenen Brief aufgefordert, die von Israel bestellten zwei weiteren U-Boote der Dolphin-Klasse nicht auszuliefern. Darüber hinaus sollten alle Lieferungen deutscher Waffen und Rüstungsgüter nach Nahost unverzüglich gestoppt werden. Laut […]
Offener Brief der Friedensbewegung an die Abgeordneten Mit einem Offenen Brief an alle Bundestagsabgeordneten reagiert die Kooperation für den Frieden – ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen – auf die Ablehnung eines bereits Ende 2006 gestellten Antrages gegen deutsche Waffenexporte in den Nahen Osten. Keineswegs überzeugt von den vorgetragenen Argumenten, das Anliegen der Petition […]
Von Otfried Nassauer, 16.01.2009 Seit Tagen die gleichen Bilder. Israelische Jagdbomber des Typs F-16 fliegen über den Gaza-Streifen. Ihre tödliche Fracht, Bomben und Raketen, trifft Stellungen der Hamas ebenso wie zivile Ziele. Apache-Kampfhubschrauber feuern mit Raketen und Kanonen. Israelische Merkava-Kampfpanzer verschießen Granaten. Die überwiegende Zahl der Opfer des Krieges sind Zivilisten. Deutschland hat mit alledem […]
Petition an den Bundestag Einen Stopp von Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten in Nahost fordert eine Petition, die heute von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) zusammen mit der “Kooperation für den Frieden” (u.a. Ohne Rüstung Leben, Bund für Soziale Verteidigung, Pax Christi, Netzwerk Friedenskooperative und Lebenshaus Schwäbische Alb) an den […]
Von Otfried Nassauer Die israelische Luftwaffe bombardierte Ziele im Libanon. Die israelische Armee rückte in libanesische Ortschaften und Städte ein, die sie für Hisbollah-Hochburgen hielt. Die israelische Marine blockierte das Land zur See. Bei all diesen Operationen kam Militärtechnik “Made in Germany” zu Einsatz. Grund genug für einen genaueren Blick auf eine Wiedergutmachung der besonderen […]
Die “Kooperation für den Frieden”, ein Bündnis von über 40 deutschen Friedensorganisationen und -initiativen, fordert in einer Petition an den Deutschen Bundestag den Stopp von Waffenlieferungen an Israel und andere Staaten in Nahost. Die Petition soll öffentlich verbreitet und Ende Oktober dem deutschen Bundestag zugeleitet werden. Kaum sechs Jahre alt sind die aktuell gültigen Richtlinien […]
Von Otfried Nassauer & Alexander Lurz Setzt Israel – wie jüngst im Libanon – Streitkräfte ein, so kommt meist auch deutsche Wehrtechnik zum Einsatz. Neben den USA, die in großem Umfang Militärhilfe bereitstellen und der eigenen, leistungsfähigen Rüstungsindustrie ist Deutschland für Israel ein wichtiger Lieferant. Die deutsch-israelische Rüstungskooperation hat Tradition. Als 2005 das vierzigjährige Bestehen […]
Von Otfried Nassauer Günther Hillinger hatte ein Problem. Der altgediente Ingenieur des AEG-Werks in Wedel hatte es schlicht am schwarzen Brett gefunden. Per Hausmitteilung wurden er und seine Kollegen angewiesen: “Betrifft: LTDS-Hardware / Fertigungsunterlagen: Auf allen Einzelteilen (…) darf kein “AEG” Zeichen vorhanden sein. Falls für die Prototypen bereits Hardware mit AEG-Zeichen vorhanden ist, so […]
Von Otfried Nassauer Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung enthält einen bemerkenswerten Satz. Zitat: “Wir halten an den derzeit geltenden Rüstungsexportbestimmungen fest.” Die wehrtechnische Industrie und die CDU/CSU haben offenbar mit den rot-grünen Rüstungsexportrichtlinien gut leben können, die vor fünf Jahren nach einer heftigen, von Rüstungsexportkritikern erzwungenen Diskussion verabschiedet wurden. Zwar fürchtete mancher Konzern zunächst, dass […]
Kurz vor ihrem Abtritt hat Rot-Grün Israel zwei neue Dolphin-U-Boote zugesichert. Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass Israel gerne Nuklearwaffen auf U-Booten stationieren würde oder sogar schon stationiert hat. Für Deutschland ruft das ernste Probleme hervor: Wer auch nur den Anschein erweckt, Israel (oder anderen Nuklearmächten) bei der Modernisierung seines nuklearen Potenzials zu helfen, […]
