Bundeswehr & Militarisierung

Russland löscht mit Ukraine-Krieg einstige Erfolge der Entspannungspolitik aus. Und nun?

Lange Zeit hat die Entspannungspolitik der SPD das Verhältnis zu Russland geprägt. Heute stellt sich die Frage, ob die an Entspannung Interessierten zu viel auf Willy Brandt und seinen Berater Egon Bahr gehört haben, oder eher zu wenig. Von Daniela Dahn Mit 93 Jahren hielt Egon Bahr seine letzte Rede, drei Wochen vor seinem Tod. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Eine neue Stunde Null

Das aktuelle Drohgebahren Russlands ist das Ergebnis jahrelanger westlicher Demütigungen: Zeit für einen Neuanfang. Von Daniela Dahn Bewies der Kanzler bei seinem Besuch im Weißen Haus Männerstolz vor Königsthronen? Er hat weder zugesagt, Waffen in die Ukraine zu liefern, noch das Projekt Nord Stream 2 sofort abzublasen. Aber vielleicht hat das der smarte Joe vom […]

Flucht, Asyl & Migration

Polen/Belarus: Europa rüstet auf

Warschau stellt die Situation an der Grenze als Angriff dar und geht mit Gewalt gegen Migranten vor. Jetzt wird erwogen, die NATO einzuschalten. Sieht so die künftige Grenzpolitik der EU aus? Von Daniela Dahn Kühl sagt Heiko Maas, glückloser Außenminister, Deutschland werde diese Menschen nicht aufnehmen. Es scheint egal, ob sie erfrieren oder nur erkranken. […]

Bundeswehr & Militarisierung

22. Juni 1941: Barbarossa im Wunderland

Was haben wir 80 Jahre nach dem Beginn des deutschen Angriffskrieges gegen die Sowjetunion aus der Geschichte gelernt? Von Daniela Dahn „Erklärte da heute die NATO China und Russland den Kalten Krieg? Zum 80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion. Keine gute Idee.“ So twitterte der Grüne Hans-Christian Ströbele nach der jüngsten NATO-Tagung. An […]

Kriege & Konflikte

USA: Gefechtsfeld Wahlen

Die Biden-Regierung läuft Gefahr, das Verhältnis mit Russland irreversibel zu schädigen Von Daniela Dahn Für die Schlagzeilen schon wieder ein Bericht über russischen Einfluss auf US-Wahlen. Diesmal von der US-Koordinatorin für Geheimdienste, Avril Haines. Darin keine Namen, keine Details, ganz milieugerecht. Bis auf einen natürlich – Putin persönlich habe die Aktion „genehmigt und durchgeführt“. Jeder […]

Bundeswehr & Militarisierung

Brauchen wir die USA noch?

Emanzipation: Ja, meint Daniela Dahn: Wir brauchen Amerika, um zu verstehen, wie wichtig eine Wertegemeinschaft aller Staaten auf europäischem Territorium ist Von Daniela Dahn Von den USA lernen, heißt sich emanzipieren lernen. Ja, wir brauchen die Vereinigten Staaten, um gewarnt zu sein, wie eine sich permanent gegen die Menschenrechte versündigende Großmacht mit unilateralem Anspruch untergeht. […]

Bundeswehr & Militarisierung

Kriegsende: Der Befreiung ausgesetzt

Ist den Deutschen der Faschismus am 8. Mai 1945 nur weggenommen worden? Von Daniela Dahn Einst bildeten die UdSSR und die Westalliierten eine Art antifaschistische Wertegemeinschaft – im Krieg, in der Moskauer Deklaration von 1943, wie auch im Londoner Statut, der Rechtsgrundlage für die Nürnberger Prozesse. Nachdem die Deutschen es selbst nicht geschafft haben, sind […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Verrückte Maßstäbe

Corona: In der Krise gehen Menschenleben vor Wirtschaft. Warum gilt das gleiche Prinzip nicht auch bei anderen globalen und nationalen Problemen? Von Daniela Dahn Wir entscheiden uns jetzt für Menschenleben, gegen die Wirtschaft, heißt es allenthalben stolz in Politik und Medien. Das ist das eigentlich Atemberaubende an dieser Corona-Situation, denn in der bisherigen Menschheitsgeschichte und […]

Kriege & Konflikte

Venezuela: Keine Heilsbringer

Die Opposition gegen Nicolás Maduro wird das Land in eine bessere Zukunft führen? Mitnichten: Gewalt, Korruption, Verfassungsbruch finden sich auf beiden Seiten Von Daniela Dahn In Venezuela ein „Klima der Unregierbarkeit“ schaffen, den Staat „lahmlegen“ und ausländische Interventionen befürworten: Eben so hat Juan Requesens die Ziele seiner Oppositionspartei Primero Justicia immer beschrieben. Darin war die […]

Wirtschaft & soziale Gerechtigkeit

Geschichte zu Ende bringen

Kernfrage: Was haben die Ideen von Rosa Luxemburg mit den international aufkeimenden Sozialismus-Vorstellungen heute noch zu tun? Von Daniela Dahn Kann Sozialismus die Demokratie retten? So die Grundfrage einer Debatte, die seit den letzten Wahlen in den USA an Fahrt gewinnt. Im New Yorker las man im vorigen Sommer eine Reihe von Interviews, die „the […]