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Staat und Pharmakonzerne werden in der Pandemie mächtiger, „Querdenker“ protestieren. Doch wie sieht eine linke Antwort auf all das aus? Von Dr. Andreas Wulf In der Corona-Krise wird der Staat mächtiger denn je. Mit Verblüffung stellten wir Linken fest, dass auf einmal die scheinbar ehernen neoliberalen Grundfesten nicht nur ins Wanken gerieten, sondern geradezu über […]
Süddeutsche Zeitung und Augsburger Allgemeine überbieten sich gerade in Publikumsbeschimpfung: Das Kollektiv, der mündige Bürger habe versagt. Deshalb jetzt der harte lockdown. So schreibt die Süddeutsche (München): „Wer nicht hören will, muss fühlen – so altmodisch und abstoßend dieser Spruch klingt, so treffend beschreibt er doch, was passiert ist. Denn auch wenn die Verlockung sehr […]
PRO ASYL: Abschiebungen nach Afghanistan sind Abschiebungen in lebensgefährliche Zustände Nach neunmonatiger, pandemiebedingter Pause soll am kommenden Mittwoch, 16.12.2020 erstmals wieder ein Sammelabschiebungsflug nach Kabul starten. Vor vier Jahren, am 14.12.2016, fand die erste Sammelabschiebung nach Afghanistan statt – ein denkwürdiger Tabubruch. PRO ASYL protestierte von Anfang an gegen die Abschiebungen in das Kriegs- und […]
Von Ulla Jelpke „59 Prozent der beklagten Asylbescheide von afghanischen Asylsuchenden erweisen sich bei inhaltlicher Prüfung durch die Gerichte als rechtswidrig. Das ist eine schallende Ohrfeige für die Asylbehörde, aus der umgehend Konsequenzen gezogen werden müssen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage zur […]
Von Franz Alt In der Corona-Krise sind sich die meisten Menschen einig, dass wir mit Rücksicht auf die Anderen auch unsere Freiheit einschränken müssen. Freiheit kann nicht heißen, dass ich das Recht habe, Andere krank machen zu dürfen. Wie aber ist das bei der Klimakrise? Dürfen wir SUVs fahren oder fliegen, auch wenn Andere deshalb […]
PRO ASYL und zahlreiche Organisationen auf Bundes- und Landesebene fordern Abschiebungsstopps Vor der bevorstehenden Konferenz der Innenminister*innen (IMK) vom 09. bis 11. Dezember appelliert PRO ASYL, in Zeiten einer Pandemie generell auf Abschiebung zu verzichten. Dem Appell haben sich mehrere Wohlfahrtsverbände auf Landesebene, Landesflüchtlingsräte und viele weitere Organisationen angeschlossen. Im Appell heißt es: „Zahlreiche Herkunftsländer […]
Vielmehr schließen Union und SPD Hartz-IV-Berechtigte und andere ganz bewusst von Hilfsmaßnahmen aus Von Christoph Butterwegge Zu den Hauptleidtragenden der Covid-19-Pandemie gehören Obdach- und Wohnungslose, aber auch andere Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften: Strafgefangene, Geflüchtete, südosteuropäische Werkvertragsarbeiter der Subunternehmen deutscher Fleischfabriken, nicht-deutsche Saisonarbeiter, Migranten ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Menschen mit Behinderungen, Pflegebedürftige, Suchtkranke, Prostituierte, Erwerbslose, Geringverdiener, Kleinstrentner – […]
Von Leonardo Boff In jüngerer Zeit haben wir unsere Reflexionen fast ausschließlich Covid-19 gewidmet, in seinem Kontext, der eine ungeheure Ausbeutung der lebendigen Erde und der Natur durch den globalisierten Kapitalismus darstellt, einschließlich dessen von China. Erde und Natur haben sich verteidigt, indem sie ein Gama von Viren (Zika, Ebola, Vogelgrippe und Schweinepest u. a.) […]
Am Montag stellte die Europäische Umweltagentur ihren jährlichen Bericht zur Luftqualität in Europa vor. Obwohl die Luftqualität langsam besser wird, sterben weiterhin mehr als 400.000 Menschen in der EU jährlich vorzeitig durch von Luftverschmutzung verursachte Krankheiten. In Deutschland sind es mehr als 70.000 Todesfälle pro Jahr. Hauptursache ist die hohe Feinstaubbelastung, durch die allein 379.000 […]
Von Leonardo Boff Der renommierte deutsche Philosoph Jürgen Habermas bekräftigte in einem Interview über Covid-19: „Wir haben noch nie so viel über Unwissenheit gewusst wie jetzt.“ Die Wissenschaft ist für das Überleben und die Erklärung der Komplexität moderner Gesellschaften unverzichtbar, aber sie kann nicht arrogant sein und so tun, als könne sie, wie einige Pseudowissenschaftler […]