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Schwarz-Gelb behindert den Ausbau alternativer Energien. Daran ändern auch neugrüne Bekenntnisse von Umweltminister Norbert Röttgen nichts Von Connie Uschtrin Die Rollenaufteilung ist gelungen: Im Koalitionsstreit um die Zukunft der Atomenergie spielt Norbert Röttgen (CDU) den „good guy“ – Rainer Brüderle (FDP) muss den Part des „bad guy“ übernehmen. Das ist gut für die Union, die […]
Der Prozess um den Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle muss neu aufgerollt werden. Ein Beamter muss sich erneut vor Gericht verantworten Von Connie Uschtrin Diese Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) für eine Revision im Fall Oury Jalloh lässt Hoffnung in die deutsche Rechtsprechung aufkommen. Die Karlsruher Richter sehen zahlreiche Lücken in der […]
30.000 Geduldeten soll das Bleiberecht nur verlängert werden – so will es die Mehrheit der Innenminister. Doch wer sich integrieren soll, braucht unbefristete Sicherheit Von Connie Uschtrin Die Innenminister der Länder und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ringen um eine Regelung für langjährig Geduldete. Im Gespräch ist eine Verlängerung des Bleiberechts um zwei Jahre. Von […]
Auf dem europäischen Kontinent ist jeder Zweite feindlich gegenüber Einwanderern eingestellt und ebenso viele fühlen sich von Muslimen bedroht. Ein alarmierender Befund Von Connie Uschtrin Vorurteile gibt es überall, das ist ein Gemeinplatz. Aber irgendwie denkt man immer, das sind nur einzelne Verbohrte, die sie haben. Nein, es sind sehr oft Mehrheiten, überall in Europa. […]
Sanktionen der Bundesagentur für Arbeit treiben Erwerbslose in Existenznöte. Ein Bündnis aus Politik und Kultur fordert nun das Ende dieser menschenunwürdigen Praxis Von Connie Uschtrin Wahlkampf ist nicht gerade eine Zeit der Bündnisse, jede Partei hält auf ihre Autonomie und kämpft für sich allein. Um so bemerkenswerter erscheint es, dass sich in Berlin gerade jetzt […]
Die Union behauptet, Atomkraftwerke seien sicher, warnt aber gleichzeitig vor erhöhter Terrorgefahr. So könnte auch Krümmel zur Falle werden Von Connie Uschtrin Endlich Wahlkampf. Der Störfall im AKW Krümmel hat die große Koalition pünktlich zur Sommerpause aus der Lethargie gerissen. Das Thema AKW-Sicherheit und Laufzeitverlängerung ist eines mit garantiertem Streit-Wert zwischen SPD und CDU/CSU. Endlich […]
Die Menschen in Nordbrandenburg freuen sich. Die Bundeswehr verzichtet auf ihren Plan, aus der Ruppiner Heide das größte Bombenabwurfsgelände der Bundesrepublik zu machen Von Connie Uschtrin Jubel, Freude und Erleichterung hat die gestrige Entscheidung des Verteidigungsministeriums bei Bürgerinitiativen, Anwohnern und Klägern gegen das Bombodrom ausgelöst. Und viele, die den zähen und beharrlichen Widerstand der Bürger […]
Die wichtigste Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik wirkt weit in die Sphäre der Lohnarbeit hinein – und schönt in großem Stil Erwerbslosenzahlenn Von Connie Uschtrin Hartz IV ist zu einem Symbol geworden. Schon vier Jahre nach ihrer Einführung gilt die wichtigste Arbeitsmarktreform der Bundesrepublik als Inbegriff eines Schicksals, das man kaum seinen ärgsten Feinden an den Hals […]
Interview mit Bernd Mesovic, Referent und stellvertretender Geschäftsführer von Pro Asyl, zu den Freisprüchen für die Polizeibeamten im Prozess in Dessau um den Tod des schwarzen Asylsuchenden Oury Jalloh FREITAG: Sind die Freisprüche für die beiden Polizeibeamten im Dessauer Prozess um den Tod von Oury Jalloh für Sie nachvollziehbar? Bernd Mesovic: Es kann wohl kein […]
Wenn die Konjunktur lahmt, leidet das gesellschaftliche Klima. Feindseligkeiten gegenüber Minderheiten nehmen zu, im Osten ebenso wie im Westen Von Connie Uschtrin Integration – damit ist meist das mehr oder weniger gute Zusammenleben von Menschen deutscher und ausländischer Herkunft gemeint. Doch wie gut funktioniert der deutsch-deutsche Prozess der Integration eigentlich? Haben sich Ost- und Westdeutsche […]