Schlagwort
Die Türkei hat schon vor Wochen angekündigt, eine neue Offensive in Nordsyrien zu beginnen. Sie plant die Eroberung eines Großteils der von Kurden kontrollierten Gebiete, in denen seit 2015 eine halbautonome kurdische Selbstregierung („Rojava“) aufgebaut wurde. Der Abzug der bislang in dieser Region stationierten US-Truppen macht den Weg für eine türkische Intervention frei. Die Türkei […]
Am 24. April 2017 wurde der Arzt Dr. Serdar Küni von einem Gericht in Sirnak in der Südosttürkei zu vier Jahren und zwei Monaten Haft verurteilt. Der Vorwurf: Er habe 2015-2016 während der bewaffneten Auseinandersetzungen „mutmaßlich Militante behandelt“ und dies nicht gegenüber den Sicherheitskräften zur Anzeige gebracht. Trotz des Urteilspruches entließ ihn das Gericht nach […]
Am Montag, den 20.6.2016, wurde die Präsidentin der angesehenen türkischen Menschenrechtsorganisation Human Rights Foundation of Turkey (HRFT), Sebnem Korur Fincanci, zusammen mit Erol Önderoglu (einem Journalisten von „Reporter Ohne Grenzen“) und dem Journalisten Ahmet Nesin in der Türkei festgenommen. Sie befinden sich in Untersuchungshaft. Die Begründung ihrer Festnahme ist, dass sie sich an der seit […]
Internationale Delegation der War Resisters’ International (WRI) besuchte Diyarbakir und Cizre „Europa hat uns vergessen“, das ist die bittere Aussage, die in diesen Tagen so oft im Südosten der Türkei zu hören ist. „Wir dachten, Europa stände für Menschenrechte und Frieden. Aber im Gegensatz zum Krieg in der Türkei in den 90er Jahren kümmert sich […]
Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Afghanistan, die derzeit nach Europa kommen, wird immer wieder gefragt, warum ‘der Westen so wenig gegen die Terror-Miliz IS unternehme’, so auch im am 15.9. erschienenen Interview des Merkur mit dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Die Frage und auch die […]
Von Christine Schweitzer, Bund für Soziale Verteidigung „Sage und schreibe 60 Jahre musste die Bundeswehr auf ihn warten – am 13. Juni ist es endlich so weit. Der Tag der Bundeswehr feiert seine Premiere und das gleich an 15 Standorten bundesweit.“ So heißt es auf der Website der Bundeswehr. Unsere Antwort: Diese Premiere fällt durch […]
Zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, erklärt der Bund für Soziale Verteidigung: Am 8. Mai endete für Europa der 2. Weltkrieg, der über 60 Millionen Todesopfer gekostet und unvorstellbares Leid auch über die Überlebenden gebracht hat. Für Europa, nicht nur für Deutschland, war es der Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg. Doch wieder […]
Enttäuscht äußerte sich der Bund für Soziale Verteidigung über den am 27.11. bekannt gewordenen Koalitionsvertrag. „Das Nebeneinander von verbalem Bekenntnis zum Primat ziviler Krisenprävention und das tatsächliche Vorantreiben von Maßnahmen, die der Option der weltweiten Kriegsführung dienen, wie sie schon die Politik der alten Bundesregierung auszeichneten, bleiben bestehen“, stellte die Geschäftsführerin des Bund für Soziale […]
Stellungnahme des Bundes für Soziale Verteidigung zu den Ereignissen in Syrien Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) warnt entschieden vor einer Militärintervention in Syrien. Der Einsatz von Giftgas ist ein Kriegsverbrechen, egal von welcher Seite er erfolgt ist. Aber Kriegsverbrechen mit Krieg zu bekämpfen hat nur eine vorhersehbare Folge: Noch mehr Tote, Verletzte, Obdachlose und […]
Stellungnahme des Bund für Soziale Verteidigung (BSV) zu dem Beschluss der EU-Außenminister, das Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben Von Christine Schweitzer Der Bund für Soziale Verteidigung verurteilt die Entscheidung der EU-Außenminister, auf Drängen Frankreichs und Großbritanniens das Ende Mai auslaufende Waffenembargo gegen Syrien aufzuheben. In der Nacht des 27. Mai 2013 haben die Außenminister entschieden, es […]