Demokratie & Zivilgesellschaft

Demokratiegefährder

Von Bernhard Trautvetter Die aktuelle Sorge vieler Menschen vor einer Überwachung und vor der Repression demokratischen Engagements hat in Deutschland eine lange Vorgeschichte. Die bekannteste Form der Verfolgung vor allem linker Aktivitäten in der Bundesrepublik Deutschland war der sogenannte Radikalenerlass vom 28. Januar 1972, der sich diesen Monat zum 50-mal jährt. Er war eine Reaktion […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

28. Januar 2022: 50 Jahre Radikalenerlass

Von Albrecht Müller Demnächst jährt sich zum 50. Mal der Beschluss zur sogenannten Überprüfungspraxis von Bewerbern für den öffentlichen Dienst, gemeinhin Radikalenerlass genannt. Aus diesem Anlass hat Reinhold Lang einen einschlägigen Text geschickt. Er war als Juso-Vorsitzender im SPD-Kreisverband Karlsruhe und aktiver politischer Studierendenvertreter der Universität Karlsruhe selbst betroffen von einem „Berufsverbotsverfahren“. – Zum „Jubiläum“ […]

Demokratie & Zivilgesellschaft

Antifaschistischer Kampf

Der evangelische Theologe Helmut Gollwitzer ist am 29. Dezember 1908, also vor genau 100 Jahren geboren worden. Gollwitzer, im Oktober 1993 im Alter von fast 85 Jahren verstorben, trat nach der nationalsozialistischen Machtergreifung 1933 entschieden für die „Bekennende Kirche“ ein und war später unter anderem engagierter Wegbegleiter der Studentenbewegung wie der sozialen Bewegungen der 1970er […]

Flucht, Asyl & Migration

Harsche Kritik an drohendem Berufsverbot

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V. wendet sich in der Angelegenheit des Realschullehrers Michael Csaszkóczy in einem offenen Brief an Ministerin Dr. Annette Schavan (Ministerium für Kultus, Jugend und Sport des Landes Baden-Württemberg). Herr Csaszkóczy soll im Land Baden-Württemberg nicht als Lehrer eingestellt werden. Das Innenministerium hat gegen seine Einstellung interveniert, da Zweifel bestünden, […]