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Von Bernhard Trautvetter Bündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende ihre Bundesdelegiertenkonferenz abgehalten, in deren Mittelpunkt das Grundsatzprogramm stand. Der Entwurf öffnet für die Grünen den Weg weiter in die Richtung einer schwarz-grünen Koalition in Berlin. Der Auftrag der Bundeswehr soll auf einen schwammigen „Sicherheitsbegriff“ ausgedehnt werden. Von Bernhard Trautvetter. Frieden und Militär im Entwurf zum […]
Von Bernhard Trautvetter Rassismus ist der Versuch, die Selbstunsicherheit der vermeintlich überlegenen Gruppe zu kompensieren, und beraubt Menschen ihrer Individualität. Es muss nicht gleich Hass gegen Angehörige anderer Menschengruppen sein. Jede Form von Rücksichtslosigkeit ist Gewalt. Schon die Zuordnung eines Menschen zu einer bestimmten Kategorie etwa anhand von Äußerlichkeiten oder aufgrund der ethnischen Herkunft seiner […]
Deutschland tut alles, um auf dem Gebiet der Drohnenmorde nicht länger Schlusslicht zu sein. Von Bernhard Trautvetter Im aktuellen Koalitionsvertrag haben CDU/CSU und SPD vereinbart, der Bundestag solle nach rechtlichen und ethischen Kriterien über die Drohnenbewaffnung entscheiden. Dabei handelt es sich jedoch nur um eine Feigenblatt-Debatte – in Wahrheit dürfte die Frage von den Verantwortlichen […]
Geflüchtete brauchen Schutz vor Repression, aber auch ein konsequentes Vorgehen gegen Fluchtursachen wie den Waffenhandel. Angesichts der Aggression der Türkei gegen Nordsyrien und der Menschenrechtsbrüche von NATO-Staaten an der EU-Grenze zur Türkei veranstaltete die Bewegung „Seebrücke“ am 7. März bundesweit Demonstrationen unter dem Stichwort „Sicherer Hafen“. Dabei ging es einerseits um die Forderung nach Schutz […]
Von Bernhard Trautvetter Die richtige Antwort auf die Kündigung ökologischer und militärischer Verträge durch die USA ist die Kooperation von Umwelt- und Friedensbewegung. Die US-Administration zerstört ohne Skrupel eine Notbremse nach der anderen in Bereichen, in denen es um das Überleben der Menschheit geht: Das Pariser Klimaabkommen über den Versuch, die Erderwärmung auf einen vielleicht […]
Die Friedens- und die Umweltbewegung stehen für das Gleiche ein – sie sollten endlich Seite an Seite kämpfen. Von Bernhard Trautvetter Umweltschützer und Friedensbewegte respektieren einander meist, sie stehen aber auf dem Standpunkt, es handele sich dabei um völlig verschiedene Baustellen. Meist kämpft ein Aktivist nur an einer der beiden Fronten. In den 70er- und […]
Am 24. März 1999 begann der völkerrechtswidrige Angriff auf die Republik Jugoslawien. Von Bernhard Trautvetter Die Transatlantiker und ihr militärischer Arm, die NATO, werden die Zeit bis zum 4. April intensiv für ihre Gehirnwäsche der Öffentlichkeit im Sinne der Militärs verwenden. Die große Feier zum 70. Jahrestag der von ihnen als „Friedensmacht“ gefeierten NATO werden […]
Die gesellschaftliche Opposition soll durch den Antisemitismusvorwurf gespalten, mundtot gemacht und unterworfen werden. Von Bernhard Trautvetter Der Begriff des „Antisemitismus“ wird ausgeweitet und wahllos mit anderen Begriffen wie „Antizionismus“ und „Israel-Kritik“ durcheinander geworfen, um ihn dann demagogisch zur Schwächung der Friedensbewegung einzusetzen oder, wie zum Beispiel in Großbritannien, die Opposition zu delegitimieren. Daher ist es […]