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Von Bernhard Trautvetter Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Seit dem 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO Völkerrecht. Seither ist […]
Der UNO-Vertrag zum Verbot nuklearer Waffen tritt am Freitag in Kraft. Die Atomwaffenmächte lehnen ihn ab. Deutschland verschärft seine Ablehnung. Von Andreas Zumach Das UNO-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen tritt am Freitag in Kraft – doch die neun Atomwaffenmächte lehnen den Pakt weiter ab. Auch Deutschland will nicht beitreten – nach Auffassung der Bundesregierung erschwert […]
Von Abolition 2000 Am 15. Januar 2021 hat das Koordinationskomitee des Globalen Netzwerks zur Abschaffung von Atomwaffen (Abolition 2000 – Global Network to Eliminate Nuclear Weapons) angesichts der beiden wichtigen Meilensteine in dieser Woche eine Erklärung veröffentlicht: dem Inkrafttreten des Vertrags über das Verbot von Atomwaffen (AVV) am 22. Januar und dem 75. Jahrestag der […]
Die bundesweit tätige Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!“ – mit über 70 Mitgliedsorganisationen – begrüßt das völkerrechtliche Wirksamwerden des 2017 von 122 UN-Staaten auf den Weg gebrachten Vertrages zum Verbot aller Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW). Der TPNW verbietet allen – bislang 51 – beigetretenen Staaten u.a. Produktion, Besitz, Stationierung und […]
Während sich der Atomwaffenverbotsvertrag dem Inkrafttreten nähert, wird der Nuclear Weapons Ban Monitor 2020 veröffentlicht. Der Atomwaffenverbotsvertrag tritt in Kraft und alle Augen richten sich auf Europa Von Pressenza London Europa sticht als die Region mit den meisten Staaten hervor, die im Widerspruch zum Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) handeln, der am 22. Januar 2021 als Völkerrecht in […]
Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Lebenshaus Schwäbische Alb begrüßt das Inkrafttreten dieses Vertrags, mit dem Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten sind. „Dass dieser Vertrag zustande gekommen ist, dafür kommt der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN) ein großes Verdienst […]
Erklärung von Setsuko Thurlow, Überlebende des Atombombenangriffs auf Hiroshima und langjährige Kämpferin für die Abschaffung von Atomwaffen, als der UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, abgekürzt TPNW) am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung durch Vertragsstaaten erreichte, die für sein Inkrafttreten erforderlich ist. Von Setsuko Thurlow Der Vertrag […]
Das Atomwaffenverbot wird am 22. Januar 2021 endlich universell gültiges Völkerrecht. Gegen den Widerstand der Bundesregierung. Von Andreas Zumach – Kommentar Mit Honduras hat am Samstag der 50. Staat den im Juli 2017 von der UNO-Generalversammlung verabschiedeten Vertrag zum weltweiten Verbot atomarer Massenmordwaffen ratifiziert. Ein besseres Geschenk zum 75. Geburtstag der UNO hätte es kaum […]
Gestern ist der 50. Staat dem Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) beigetreten. Dadurch sind die erforderlichen 50 Ratifizierungen für den Vertrag vorhanden. Dieser wird in 90 Tagen, am 22. Januar 2021, in Kraft treten und in internationales Recht übergehen. Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V. setzt sich seit seinem Bestehen für eine […]
Sehr geehrte Delegierte der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Sehr geehrte Mitglieder des Bundesvorstandes, Sehr geehrte Mitglieder des Parteirates, Sehr geehrte Mitglieder des Fraktionsvorstandes, als deutsche Partnerorganisationen der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) begrüßen wir es sehr, dass sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Entwurf für das neue Grundsatzprogramm klar […]