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Die fünf Atommächte haben sich darauf geeinigt, eine weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Doch die gemeinsame Erklärung ist eine Farce. Von Andreas Zumach Die seit fast zwei Jahren grassierende Coronapandemie hat nicht nur die Gefahren von Atomwaffen weitgehend aus dem Medien und dem öffentlichen Bewusstsein verdrängt, sondern auch die Befassung der internationalen Staatengemeinschaft mit […]
Die Erklärung der fünf offiziellen Atomwaffenstaaten, eine Welt ohne Atomwaffen zu erreichen, ist irreführend. Das Gegenteil passiert. Von Andreas Zumach – Kommentar „Wir wollen mit allen Staaten zusammenarbeiten, um das endgültige Ziel einer Welt ohne Atomwaffen zu erreichen und bekennen uns zu unserer Verpflichtung aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT), Verhandlungen über ein Ende des atomaren […]
Anlässlich des gestrigen Ministerialtreffens zur „Stockholm Initiative“ unter dem Ko-Vorsitz der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock, kommentiert Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der Internationalen Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges: Die Minister*innen der so genannten „Stockholm Initiative“ betonen, dass sie sich für eine ergebnisorientierte Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NPT RevCon) im Januar einsetzen. Doch ohne überhaupt sachlich anzuerkennen, dass […]
Von Bernhard Trautvetter Die Reaktionen der Bundesregierung und des NATO-Rates auf den Atomwaffen-Verbots-Vertrag sind Ausdruck der Missachtung gegenüber dem Willen der Völker und gegenüber dem Völkerrecht. Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt. Seit dem 22. Januar ist der Atomwaffenverbotsvertrag der UNO Völkerrecht. Seither ist […]
Von Otfried Nassauer Nach nur zwei Verhandlungsrunden einigten sich am 7. Juli 2017 122 der Staaten dieser Welt in New York auf den Text eines Vertrags über das Verbot atomarer Waffen ( hier die deutsche Fassung ). Das ging schneller als erwartet, denn noch ist es nicht einmal ein ganzes Jahr her, dass die Vollversammlung […]
Die Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag ist gescheitert. 107 Staaten fordern vergeblich ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen. Von Andreas Zumach Die drei offiziellen Atomwaffenstaaten USA, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland und einige wenige weitere Länder lehnen Verhandlungen über eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten ab. Zumindest solange, wie Israel, der einzige Atomwaffenstaat der Region, gegen […]
107 Staaten fordern nun Atomwaffenverbot und vollständige Abrüstung Nach intensiven Verhandlungen ist die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) am 22. Mai 2015 in New York ohne Einigung zu Ende gegangen. Dessen ungeachtet haben sich am Ende der Konferenz 107 Regierungen dazu verpflichtet, für ein Verbot und die vollständige Vernichtung von Atomwaffen einzutreten und sich dem „Humanitarian […]
Von Andreas Buro und Martin Singe Mit völlig modernisierten Atomwaffen in Büchel/Eifel und anderswo in Europa entsteht erstmals seit den 1980er Jahren eine Konstellation, die einen Atomkrieg in Europa möglich erscheinen lässt. Die Bundesregierung beteiligt sich an diesem gefährlichen Projekt. Dagegen protestieren wir und rufen die Öffentlichkeit zu bundesweiten Diskussionen auf. Das Grundrechtekomitee wird sich […]
Atomwaffenkonferenz: Die Gefahr eines Atomkrieges ist so groß wie lange nicht mehr. Doch Deutschland versteckt sich auf der Konferenz in New York in der Frage der Abrüstung hinter der NATO. Von Xanthe Hall Alle fünf Jahre trifft sich die Staatengemeinschaft, um die Gesundheit eines Vertrags zu überprüfen. Der Vertrag soll verhindern, dass mehr als fünf […]
In New York tagt die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags. 125 Staaten fordern ein völkerrechtliches Verbot. Von Andreas Zumach Im New Yorker UNO-Gebäude beginnt am Montag die neunte Überprüfungskonferenz des 1970 in Kraft getretenen Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (Non-Proliferation Treaty, NPT), auf Deutsch oft auch „Atomwaffensperrvertrag“ genannt. Ein Erfolg der vierwöchigen Konferenz durch eine im […]