Überraschende Post erhielt der Atomwaffengegner Hermann Theisen aus Heidelberg Ende letzter Woche vom Landgericht Heidelberg. Im Beschluss vom 24. Mai 2005 wird die bei ihm durchgeführte Hausdurchsuchung vom 22. April als rechtswidrig angesehen und die “Beschlagnahme von 1800 Flugblättern” aufgehoben. Damit folgt das Landgericht der Beschwerde Theisens und verwarf den Beschluss zur Hausdurchsuchung des Amtsgerichts […]
Sollte Deutschland das nukleare Outsourcing beenden? Von Otfried Nassauer Genau 50 Jahre nach Ankunft der ersten Atomwaffen hat die – vielleicht entscheidende – Debatte über die Zukunft dieser Waffen in Deutschland begonnen. Die öffentlichen Forderungen, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen häufen sich. Zu denjenigen, die diese erheben oder für bedenkenswert halten, gehören mittlerweile auch […]
Von Elke Steven, Komitee für Grundrechte und Demokratie Ende März 2005 wurde Hermann Theisen (Heidelberg) – nach einer Verurteilung durch das Amtsgericht Cochem – vom Landgericht Koblenz freigesprochen. Mit dem Aufruf an Soldaten, sich der nuklearen Teilhabe zu verweigern, hätten er und die anderen Angeklagten eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten aufgefordert. Heute Mittag, Freitag, den […]
Radolympiasieger und -weltmeisterin, ehemaliger Tour de France Fahrer und einer der besten Langstreckenfahrer Deutschlands beteiligen sich an: “Pacemakers – Sportlich aktiv für eine atomwaffenfreie Welt” von Stuttgart in die Eifel, erstmalig am 6.8.2005 Der Radmarathon “Pacemakers – Sportlich aktiv für eine atomwaffenfreie Welt” am Samstag, den 6. August 2005, wird vier Wochen nach Meldestart durch […]
Die nukleare Teilhabe der Bundeswehr Von Otfried Nassauer Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Einen Monat später folgten Sprengköpfe für atomare Marschflugkörper vom Typ Matador und Artilleriegranaten mit einem Kaliber von 280 Millimeter. Wiederum einen Monat später, im Mai 1955, wurden die ersten atomaren Kurzstreckenraketen vom Typ Honest […]
Von Elke Steven Die vorsitzende Richterin Wild-Völpel am Landgericht Koblenz hob am 29.3.2005 zwei Urteile des Amtsgerichts Cochem auf und sprach die Angeklagten – Johanna Jaskolski (Erftstadt) und Hermann Theisen (Heidelberg) – frei. Der “Aufruf an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) sei nicht rechtswidrig. Die Angeklagten hätten damit eindeutig nicht zu rechtswidrigen Straftaten […]
Von Elke Steven und Roland Blach Das Landgericht Koblenz verhandelt darüber, ob ein Flugblatt die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet Wegen der Verteilung eines Aufrufs an alle Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 (Büchel)” (Rheinland-Pfalz) vor dem Fliegerhorst in Büchel werden sich zwei Atomwaffengegner am Dienstag, 29. März 2005, um 9.00 Uhr vor dem Landgericht Koblenz (Karmeliterstraße […]
Von Horst Blume “Die Bundesrepublik Deutschland leistete von Anfang an energischsten Widerstand gegen intensive Inspektionsmaßnahmen, wie sie vor allem Washington durchsetzen wollte.” Robert Jungk 1977 in seinem Buch “Der Atomstaat” über die Haltung der Bundesrepublik zum ab 1965 angestrebten Atomwaffensperrvertrag. Nein, ich werde jetzt nicht damit anfangen, mich langatmig über jene Wissenschaftler auszulassen, die bereits […]
Ein Strafmaß von zwei Monaten Haft läßt eine schwerwiegende Straftat vermuten. Das Amtsgericht Cochem verurteilte jedoch am 23.11.2004 vier gewaltfreie Atomwaffengegner. Sie waren weder in ein Gelände eingedrungen, noch hatten sie einen Zaun zerschnitten. Vor dem Fliegerhorst Büchel hatten sie lediglich Flugblätter verteilt, in denen sie gemeinsam mit anderen UnterzeichnerInnen die Soldaten aufrufen, rechtswidrige Befehle […]
Von Roland Blach – Gewaltfreie Aktion Atomwaffen Abschaffen (GAAA) / DFG-VK Baden-Württemberg Am 8. Juni 2004 haben fünf Friedensaktivisten aus Erftstadt, Wetzlar, Berlin, Stuttgart und Heidelberg einen Aufruf zur Befehlsverweigerung an Bundeswehrsoldaten des Jagdbombergeschwaders 33 Büchel verteilt. Dabei wurden die Soldaten aufgerufen “jegliche Beteiligung an der völker- und grundgesetzwidrigen nuklearen Teilhabe” zu verweigern (siehe hierzu […]
