Der Putativmissbrauch von Asylbewerberleistungen wird jetzt schon mit deren Kürzungen geahndet – jedenfalls beim Landratsamt Döbeln (Sachsen). Ein Stück aus dem Kuriositätenkabinett der behördlichen Ausländerfeindlichkeit. Der Sachverhalt: Ein Asylsuchender wollte sich von seinem Bekleidungsgutschein ein Billigarmband kaufen. Da ihm nicht klar war, ob er den Bekleidungsgutschein hierfür verwenden dürfe, erkundigte er sich beim Landratsamt, worauf […]
Das Lebenshaus Schwäbische Alb e.V. unterstützt inhaltlich voll die Kritik der Menschenrechtsorganisation PRO ASYL anlässlich des 10. Jahrestages des inhumanen Asylbewerberleistungsgesetzes. Hier eine Presseerklärung von PRO ASYL: 1. November 2003: Zehn Jahre Asylbewerberleistungsgesetz – Zehn Jahre Ausgrenzung per Gesetz Anlässlich des zehnten Jahrestages des Inkrafttretens des Asylbewerberleistungsgesetzes kritisiert PRO ASYL Geist und Praxis des Gesetzes […]
Heiko Kauffmann (PRO ASYL) – Berlin 31. August 2003, Kirche zum Heiligen Kreuz “Zuflucht gesucht – den Tod gefunden” – Fragen an die deutsche Flüchtlingspolitik Beitrag zum 20. Todestag von Cemal Kemal Altun “Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.” (Art. 1 (1) GG) “Jeder […]
Michael Schmid umreißt im Rundbrief des Lebenshaus vom Juni 2002 die unmenschlichen Folgen des Asylbewerberleistungsgesetzes. Katrin Warnatzsch berichtet über ihre ganz praktische Begleitung von Flüchtlingen. Von Michael Schmid Es gibt viele Gründe, warum Menschen aus ihren Heimatländern fliehen – Gewalt, Krieg, Folter, Unterdrückung. In unserem Land angekommen – was nur noch relativ wenige schaffen – […]
PRO ASYL zum Antirassismustag; 20. März 2002 Frankfurt, 20.4.2002: Am kommenden Freitag wird der Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz entscheiden. Anlässlich des Antirassismustages der Vereinten Nationen am 21. März 2002 weist PRO ASYL darauf hin, dass unabhängig vom Schicksal des Zuwanderungsgesetzentwurfes eines sicher ist: Es bleibt auch künftig bei der strukturell rassistischen Ausgrenzung von Asylsuchenden durch […]
Dass staatliche Stellen das “Phänomen” Rassismus nicht mit der staatlichen Praxis in Verbindung gebracht sehen wollen, ist offenkundig. Doch auch Ausgrenzung und Marginalisierung von Flüchtlingen schaffen den Nährboden für das Entstehen von Feindbildern und für Gewalt der Straße Lebenswelten: Flüchtlinge in Deutschand. Staatliche Ausgrenzung. Die rassistischen Anteile deutscher Flüchtlingspolitik und Gesetzeslogik werden kaum wahrgenommen. Mit […]
Die öffentliche Hand lässt es sich etwas kosten, Flüchtlinge in Sammelunterkünften unterzubringen, mit einem Arbeitsverbot zu belegen und mit Sachleistungen zu versorgen. Ein Konzept, das für andere Sozialhilfeempfänger Vorbild werden könnte Lebenswelten – Flüchtlinge in Deutschland: Sozialpolitik als Abschreckung. Wo Menschen mit den Mitteln der Gesetzgebung zum Objekt gemacht werden, da bleibt das Bekenntnis zur […]
Finanzielle Unterstützung von Flüchtlingen und anderen hilfsbedürftigen Menschen erforderlich Bericht von Michael Schmid und Katrin Warnatzsch , aus: Rundbrief des Lebenshaus vom Dezember 2001. Bei unserer Friedens- und Menschenrechtsarbeit mit Flüchtlingen machen wir ständig die Erfahrung, dass deren Lebensbedingungen in unserer Wohlstandsgesellschaft häufig so schwierig sind, wie es sich unsereiner kaum vorstellen kann. Es sei […]
