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Algerien, Tunesien und Marokko werden zu undifferenziert wahrgenommen. Europa interessiert nur, dass die Maghrebstaaten ihre unerwünschten Bürger wiederaufnehmen Von Sabine Kebir Ob ein Staat als sicher gilt, hängt von politischen Erwägungen ab und den Kenntnissen, die über ihn verbreitet werden. Gerade hat Amnesty International die zuweilen auftretende Gewalt bei der deutschen Polizei gebrandmarkt. Man kann […]
Migranten werden rüde nach Niger abgeschoben, wollen aber wiederkommen Von Sabine Kebir In Deutschland wird gestritten, ob und – wenn ja – wie viel Migration von jenseits des Mittelmeeres zu verkraften ist, und in welchen Fällen Migranten abgewiesen werden können. Kaum ins Bewusstsein tritt, dass durch diskrete Übereinkünfte mit der EU die Abwehr subsaharischer Migranten […]
Der Journalist Henri Alleg schreibt sein Buch „La Question“ über die Folterkeller französischer Militärs in Algerien, deren sadistische Praktiken Wut und Abscheu erregen Von Rudolf Walther Während sich zwischen März und Mai 1954 mit der Schlacht um das Fort Dien Bien Phu eine französische Niederlage im Indochinakrieg anbahnt, formiert sich in Algerien das Comité Révolutionnaire […]
Frankreich: Emmanuel Macron würde sich als Präsident für die einst in Algerien begangenen Verbrechen entschuldigen Von Sabine Kebir Obwohl Frankreich und Algerien allein wegen der 130 Jahre währenden Kolonialzeit enge kulturelle, vor allem wirtschaftliche Kontakte unterhalten, gelten Besuche französischer Präsidenten in Algier noch immer als heikel. Der Grund: Die Ex-Kolonialmacht ist bis heute nicht bereit, […]
Heute hat der Bundesrat das Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsstaaten“ abgelehnt. Grün- und linksmitregierte Bundesländer (mit Ausnahme Baden-Württembergs) verweigerten die Zustimmung. Ein wichtiges Zeichen in Zeiten ständiger Asylrechtsverschärfungen! Das „Gesetz zur Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien als sicher“ wurde im Mai 2016 vom Bundestag beschlossen, die anstehende Abstimmung […]
PRO ASYL: Die Bundesländer müssen Haltung zeigen und sich gegen das Gesetzesvorhaben klar positionieren PRO ASYL appelliert an den Bundesrat, das „Gesetz zur Einstufung von Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten“ zu stoppen. Weder die Menschenrechtslage in diesen Staaten noch die Kriterien des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) lassen diese Einstufung zu. Aus gutem Grund haben sich […]
Flüchtlingsrat begrüßt Entscheidung des Bundesrates, Maghreb-Staaten nicht als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, Algerien, Marokko und Tunesien nicht als „sichere Herkunftsstaaten“ einzustufen. Besonders hervorzuheben ist aus Sicht des Flüchtlingsrates, dass Baden-Württemberg als einziges Bundesland mit grüner Regierungsbeteiligung dem Vorhaben der Bundesregierung zustimmte. „Während die Grünen in den zehn Ländern, […]
Das Land ist reich, aber die Ergebnisse der Schulpolitik sind äußerst bescheiden. Die Bildungsministerin will das nun endlich ändern Von Sabine Kebir Seit der 1962 errungenen Unabhängigkeit lavieren alle algerischen Regierungen zwischen traditionalistischen Positionen und der Moderne zugewandten Strömungen. Dabei halten die Vertreter des orthodoxen Lagers das Bildungswesen seit jeher fest im Griff. Dem reichen […]
Die Meinungsfreiheit ist nach wie vor heftig umkämpft. Aber die autoritäre Regierung muss der Zivilgesellschaft immer mehr Zugeständnisse machen Von Sabine Kebir Wenn die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ Algerien weltweit den 129. Platz bei der Bewertung der Pressefreiheit zuweist, führt das leicht zum Pauschalurteil, man habe es hier mit Verhältnissen wie bei einer Militärdiktatur zu […]
Der Süden sucht sein Heil zwischen Terrorgefahr und Konsumfreuden. Eindrücke einer Transsahara-Tour Von Sabine Kebir Eine Schulklasse aus der Sahara besucht Algier. Auf ihrem Programm steht der berühmte Zoo von Ben Aknoun. Die Kinder sind irritiert, weil immer wieder ein fliegender Hammel am Himmel erscheint, mit dem ihre Mitschülerin Chaula auf geheimnisvolle Weise kommuniziert. Befremdlich […]