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Alexander Kleiß

Kriegsdienstverweigerung

Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgehebelt: Bundeswehr fordert immense Nachzahlungen

Von Alexander Kleiß Mit der Aussetzung der Wehrpflicht geriet das Recht auf Kriegsdienstverweigerung (KDV) aus dem öffentlichen Fokus. Das Recht auf KDV steht jedoch auch aktiven Soldat*innen zu. Von 2015 bis Juni 2020 stellten laut einer Anfrage von Tobias Pflüger 1.172 Personen einen Antrag auf KDV. Von 2015 bis Juni 2020 forderte die Bundeswehr von […]

Bundeswehr & Militarisierung

Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg

Von Alexander Kleiß, Tobias Pflüger und Jürgen Wagner Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den […]