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Von Christoph Marischka Ultima Ratio Im Januar 2016 wurde das Mandat zur deutschen Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA durch den Bundestag von 150 auf 650 Kräfte erhöht. Bereits im folgenden Jahr erfolgte eine weitere Aufstockung auf 1.000 – aktuell sind es 1.100. Hinzu kommen aktuell bis zu 600 deutsche Kräfte im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM […]
Schon lange wird wegen Marokkos Landnahme in der Region gestritten, nun bricht Algerien den diplomatischen Kontakt ab. Die Krise spitzt sich zu Von Sabine Kebir Bekannt ist, dass Algier und Rabat lange schon über den Status der 1975 von Marokko besetzten Westsahara unversöhnlich streiten. Was nicht sein müsste, da die UN Marokkos Landnahme in dieser […]
20 Jahre „Krieg gegen Terror“: Verheerende Bilanz Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW gedenkt anlässlich des 20. Jahrestages den Opfern der Anschläge auf die USA und ihren Angehörigen. Die Antwort der USA auf diese verheerenden Anschläge war der „Krieg gegen Terror“, der unzähligen unschuldigen Zivilist*innen das Leben gekostet und viele Menschen in die Flucht getrieben hat. Das […]
Die Truppen der EU-Staaten kämpfen mit Problemen wie am Hindukusch – die Lage ist allerdings noch komplizierter Von Sabine Kebir „Wenn die Armee einen verhaftet, rächen sich die Terroristen an uns Zivilisten, weil sie meinen, dass wir sie an die Armee verraten haben“, klagt ein Bauer aus dem Nordwesten Malis. Dort wurden in der vergangenen […]
In Afghanistan gescheitert, in Mali auch nicht vielversprechend Von Christoph Marischka Lehren aus Afghanistan? Nachdem der panikartige Abzug aus Afghanistan und die unter Taliban-Herrschaft stattfindende Evakuierung westlichen Personals über den Flughafen von Kabul das völlige Scheitern der NATO-Intervention in Afghanistan offengelegt haben, wird allerorten über die „Lehren“ gesprochen. Die Bundesregierung kommt nicht mehr umhin, zumindest […]
Nach dem ersten großen Terroranschlag auf die Bundeswehr in Mali, seit sie sich an der UN-Mission Minusma beteiligt, fordert die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) den Abzug der Bundeswehr aus Mali und Verhandlungen mit den dortigen Dschihadisten, um weitere Anschläge oder die Tötung von Blauhelmsoldat*innen zu verhindern. Der kürzlich vom Militär gestürzte Premierminister Malis, […]
Nach jahrelanger Vorbereitungszeit hat der Bundestag ein Lieferkettengesetz beschlossen. „Ob das Lieferkettengesetz in der beschlossenen Version tauglich ist, Unrechtsverhältnisse beim Abbau von Rohstoffen für unsere Batterieindustrien in der DR Kongo zu beenden, ist allerdings äußerst fragwürdig“, so Jean Djamba, der Sprecher der pax christi-Kommission „Solidarität mit Zentralafrika“. Selbst der Entwicklungsminister hatte sich in letzter Zeit […]
Libyenkonferenz in Berlin, Ertüchtigungsinitiative für Jordanien geht weiter. Am 23.06.2021 werden in Berlin weitere Schritte in Richtung Frieden für Libyen verhandelt. Gleichzeitig hat die Bundesregierung 2020 die Ausfuhr von16 Schützenpanzern des Typs Marder an Jordanien nicht gestoppt, obwohl zu diesem Zeitpunkt bekannt war, dass Jordanien mehrfach gegen das Waffenembargo gegen Libyen verstoßen hat. Außerdem setzt […]
Frankreich verliert mit seiner Militärpräsenz an Rückhalt bei der Regierung von Colonel Goïta in Bamako Von Sabine Kebir Anfang Mai sind in der Hauptstadt Bamako die Banken geschlossen und die öffentlichen Dienste außer Betrieb. Der Streikaufruf der größten Gewerkschaft – eine Reaktion auf erfolglose Verhandlungen mit der Regierung über höhere Löhne und Zuschläge – zeigt […]
Sudan leidet unter einer Wirtschaftskrise. Mit einem Schuldenschnitt soll dem Land nun unter die Arme gegriffen werden. Von Andreas Britt Als die Sudanesische Bevölkerung vor zwei Jahren gegen den langjährigen Herrscher Omar al-Bashir und sein Regime aufbegehrte, war sich die Demokratiebewegung der globalen Aufmerksamkeit gewiss. Die Übergangsregierung von Premierminister Abdalla Hamdok konnte seither einige Erfolge […]