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Von Clemens Ronnefeldt In dem 12-seitigen Dokument mit dem Titel „Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP“ ist zum Thema „Afghanistaneinsatz der Bundeswehr zu lesen“: „Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Internationalen Sicherheit. Wir verbessern ihre Ausrüstung wie auch die der Bundeswehr. Das Prinzip der Inneren Führung wollen wir stärken. […]
Von Clemens Ronnefeldt Warum scheiterte der mit 20 Jahren längste Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch? Transparenz TV – Friedensfragen 130 – Leben mit der Energiewende TV – 1058. Sendung vom 24.11.2021. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder verknüpfte Ende des Jahres 2001 die Zustimmung des deutschen Parlaments zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage. Wie kam […]
Bei der heute beginnenden Innenministerkonferenz muss ein Fokus darauf gerichtet werden, welche Konsequenzen aus der Machtübernahme der Taliban im Hinblick auf die in Deutschland lebenden Afghan*innen zu ziehen sind, aber auch in Bezug auf dort zurückgebliebene, gefährdete Menschen. Am 15. August 2021 haben die Taliban Kabul eingenommen, nach ihrem unaufhaltsamen Vorrücken von Provinz zu Provinz […]
Von Clemens Ronnefeldt – Transparenz TV Warum scheiterten Großbritannien, die Sowjetunion und die USA bei ihren Afghanistan-Militärinterventionen? Transparenz TV – Friedensfragen 129 – Leben mit der Energiewende TV – 1051. Sendung vom 10.11.2021. In drei Kriegen (1839 bis 1842, 1878 bis 1880 und 1919) gelang es dem damaligen britischen Weltreich nicht, auch nur eine Militärintervention […]
Konferenz der Friedensbewegung Militärinterventionen dürfen kein Mittel deutscher Außenpolitik sein. Sie verletzten das Völkerrecht, sind inhuman, menschenverachtend und lösen kein politisches Problem. Die Friedensbewegung zog auf der Konferenz „20 Jahre NATO-Krieg in Afghanistan – eine vorläufige Bilanz“ mit knapp 200 Teilnehmer*innen am 31. Oktober 2021 Resümee: „Kriege – wie auch der in Afghanistan – werden […]
Bundes- und Landesaufnahmeprogramme sind nötig! Bei Rot-Grün-Gelb ist Luft nach oben. PRO ASYL fordert anlässlich des virtuellen Sondergipfels der G20 Staaten, endlich nennenswerte und der Bedrohung angemessene Aufnahmeaktionen durchzuführen. „Das Abschotten der EU-Grenzen, die Weigerung vieler EU-Staaten, überhaupt Schutzbedürftige aufzunehmen, und die unzureichenden Handlungen auch der bisherigen deutschen Regierung sind unerträglich. Wir fordern die Bundesregierung […]
Verteidigungsministerium hält an blasphemischem Zapfenstreich fest Trotz vielfältiger Proteste gegen das Ritual des Großen Zapfenstreiches will die Verteidigungsministerin daran festhalten und heute in Berlin erneut einen Großen Zapfenstreich veranstalten. Geehrt werden sollen die aus Afghanistan heimgekehrten Soldatinnen und Soldaten. Rund 200 Personen und 24 Organisationen aus der Friedensbewegung hatten gegen den Zapfenstreich, der ursprünglich für […]
Nach dem 11. September 2001 begann die US-Administration ihren „Krieg gegen den Terror“ in Afghanistan, an dem sich auch die BRD und die NATO-Staaten beteiligten. Nach dem Abzug der USA und ihrer Unterstützer*innen aus Afghanistan wird die Herrschaft den Taliban überlassen. Die Bilanz von 20 Jahren Militärinvasion zieht Christoph Marischka in seinem Beitrag für die […]
Am 7. Oktober vor 20 Jahren begann die Invasion Afghanistans. Vor kurzem haben die USA und ihre Verbündeten das Land am Hindukusch verlassen ( die NachDenkSeiten berichteten ). Der Journalist und Bestseller-Autor Emran Feroz findet im Interview mit den NachDenkSeiten klare Worte zum „Afghanistan-Desaster“ und rechnet auch mit der deutschen Politik ab: „Auch hier muss […]
Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt, Abschiebungen nach Sri Lanka fortgesetzt. Chronik einer Bürokratie des Bösen. Von Thomas Rudhof-Seibert Im Jahr 2018 stellte der deutsche Innenminister Horst Seehofer der Öffentlichkeit seinen „Masterplan Migration“ vor. Die Pressekonferenz fand sechs Tage nach einer Sammelabschiebung von 69 Menschen nach Afghanistan statt. Am selben Tag feierte der Minister seinen 69. Geburtstag. […]