PRO ASYL zum Weltkindertag am 20. September: Auch Flüchtlingskinder haben Rechte! Von Marei Pelzer Anlässlich des Weltkindertages am 20. September zeigt sich PRO ASYL darüber besorgt, dass die besondere Schutzbedürftigkeit von Flüchtlingskindern von der Bundespolizei am Frankfurter Flughafen immer weniger beachtet wird. Derzeit sind zwei minderjährige Asylbewerber – der 16-jährige B. aus Sierra Leone und […]
PRO ASYL fordert Abkehr von der Politik des Ausreisedrucks Die Verhandlungen um den künftigen Status des Kosovo treten in die entscheidende Phase. Gewalttätige Proteste gegen die Pläne des UN-Vermittlers Ahtisaari haben vor kurzem erst wieder gezeigt, dass die Lage instabil ist. Trotz einiger positiver Tendenzen gilt dies seit Ende des bewaffneten Konfliktes im Kosovo vor […]
Als eine Kritik nicht nur am Begriff, sondern an der zugehörigen Praxis deutscher Ausländer- und Flüchtlingspolitik bewertet PRO ASYL die Wahl des Begriffes “freiwillige Ausreise” zum Unwort des Jahres. Deutsche Ausländerbehörden, Verwaltungsgerichte und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge halten die “freiwillige Ausreise” in fast jeden Staat dieser Welt für möglich, ungeachtet der Frage, ob […]
Abschiebungsstopp für irakische und afghanische Staatsangehörige gefordert Die Zugangszahlen von Asylsuchenden in Deutschland erreichen auch in diesem Jahr wieder einen historischen Tiefpunkt. Dennoch kommt Deutschland seinen menschenrechtlichen Verpflichtungen für diejenigen, denen es gelungen ist, Deutschland zu erreichen, nicht nach. Anlässlich des Tages der Menschenrechte kritisiert PRO ASYL eine sich stetig verschärfende Entrechtungspolitik gegen die noch […]
Einstieg mit Straftätern, aber die Innenminister wollen eine schnelle Ausweitung PRO ASYL: Ergebnis einer von langer Hand geplanten Entrechtungsstrategie Im Windschatten der Bleiberechtsdiskussion hat die Innenministerkonferenz am 16. und 17. November 2006 einen bislang wenig beachteten Beschluss gefasst: Es wird nunmehr mit Abschiebungen ausreisepflichtiger irakischer Staatsangehöriger begonnen. Zunächst sind verurteilte Straftäter an der Reihe. Nach […]
PRO ASYL zum Tag des Flüchtlings 2006 Die Forderung nach einem Bleiberecht steht im Zentrum der diesjährigen Interkulturellen Woche, zu der die Kirchen bundesweit aufrufen. Zum Tag des Flüchtlings, der von PRO ASYL koordiniert wird, finden an vielen Orten Veranstaltungen zum Thema des Bleiberechts für Kettengeduldete statt. Anlässlich des Flüchtlingstages fordert PRO ASYL eine durchgreifende […]
PRO ASYL fordert sofortigen Abschiebestopp für Geduldete! Innenminister müssen handeln und nicht nur von einer Bleiberechtsregelung reden Bundesinnenminister Schäuble hat sich am Wochenende in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung für eine Bleiberechtsregelung ausgesprochen. Nach Meldungen der Bildzeitung vom 25. Juli 2006 spricht sich Schäuble auch für eine Lockerung von Arbeitsverboten aus. Während von Minister […]
Das Bundesverwaltungsgericht hält Rückkehr von Flüchtlingen für zumutbar PRO ASYL: Zynisches Urteil macht gesetzliche Neuregelung dringend erforderlich Von Bernd Mesovic „Welle der Gewalt im Irak hält an. Leichenhallen im Irak überfüllt.“ Das sind die aktuellen Schlagzeilen. Ungeachtet der sich stetig verschärfenden Situation hat das Bundesverwaltungsgericht am 27. Juni 2006 ein ignorantes und in seinen Folgen […]
Von Bernd Mesovic In der Nacht zum Mittwoch wurden zum wiederholten Mal Bundeswehrsoldaten in Afghanistan beschossen und verletzt – ein Beleg für die sich ständig verschlechternde Sicherheitssituation. Am gleichen Tage kündigte Hamburgs Innensenator Udo Nagel ein verschärftes Abschiebungsprogramm nach Afghanistan an. Jetzt will er auch Familien die freiwillige Rückkehr in das Chaos anbieten und sie […]
Skandalöse Gerichtsentscheidung: OLG Frankfurt verharmlost Folter PRO ASYL fordert die sofortige Freilassung Dem in Deutschland anerkannten kurdischen Flüchtling Yusuf Karaca droht die Auslieferung an die Türkei. Er sitzt seit dem 3. Mai 2006 in Auslieferungshaft. Das zuständige Gericht, das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, hat am 23. Mai 2006, wie jetzt bekannt wurde, die Auslieferungshaft mit einem […]
