Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) kritisiert die Militärschläge der USA und Israels gegen den Iran aufs Schärfste und ruft alle beteiligten Staaten dazu auf, den Konflikt über diplomatische Verhandlungen zu lösen. Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde müssen unbedingt ihre Kontrollen im Iran wieder aufnehmen können. Zum zweiten Mal in nur drei Jahren […]
Von Mohssen Massarrat Israel greift Iran überraschend an. Der Westen legitimiert den Angriffskrieg als Selbstverteidigung. Was steckt hinter dieser Doppelmoral? Israels Überraschungsangriff auf Teheran in der Nacht vom 13. Juni fand einen Tag nach Ablauf von Trumps 60-tägigem Ultimatum an die Islamische Republik statt, die Urananreicherung vollständig einzustellen. Auch die antiiranische Resolution der Wiener Atomenergiebehörde […]
Appell ruft Bundeswehr-Pilot*innen zur Verweigerung von Atombomben-Abwürfen auf Das Medienhaus Aachen hat mit Schreiben vom 13. und 16. November 2023 den Abdruck einer politischen Anzeige (siehe hier ) ohne Begründung abgelehnt. Die von zwei Mitgliedern der Friedensbewegung eingereichte Anzeige ruft die aktuell in Nörvenich bei Düren stationierten Tornado-Pilot*innen der Bundeswehr auf, ihre Beteiligung an der […]
Von Rolf Bader „Gemeinsame Sicherheit“ als Strategie für eine Deeskalation des Konflikts mit Russland: Diplomatie als Grundlage der Konfliktlösung. Es besteht die akute Gefahr eines konventionellen Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Es ist von einem längeren Kriegsszenario auszugehen, das tausende Menschenleben vor allem unter der Zivilbevölkerung kosten würde und unvorstellbares menschliches Leid zur Folge […]
In Wien beraten ab Dienstag die Vertragsstaaten zur Rückkehr des Nuklearabkommens. Weitere Konfrontation könnte Hardlinern im Iran nützen. Von Andreas Zumach Gibt es einen Weg zur Deeskalation der seit drei Jahren gefährlich wachsenden Konfrontation zwischen den USA und Iran und damit eine Chance für die Rückkehr beider Staaten in das im Juli 2015 vereinbarte Abkommen […]
Die Kooperation für den Frieden, der Zusammenschluss von über 50 Friedeninitiativen und Organisationen in Deutschland, fordert von der Bundesregierung sofortige entschlossene diplomatische Initiativen, um die wachsenden Gefahren der weltweiten Atombewaffnung einzudämmen. Die Kooperation sieht in der nuklearen Rüstungskontrolle und der konsequenten Abrüstung dieser Massenvernichtungswaffen einen wesentlichen Bestandteil einer unbedingt erforderlichen Politik für einen friedlichen internationalen […]
Die Bundesrepublik soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen „einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen“. Dies wird in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) gefordert. Wie es in dem Papier heißt, könne dies „notwendige Konsequenz“ des deutschen Interesses sein, nukleare Aufrüstung in Mittelost zu verhindern. Hintergrund ist, dass Berlin sich […]
Mögliche Veränderungen der US-Außen-, Sicherheits-und Militärpolitik ab 2021 Von Andreas Zumach Wer erinnert sich noch an den ersten Präsidentschaftswahlkampf von Donald Trump im Jahr 2016? Trotz seines Sexismus und Rassismus, die der New Yorker Immobilienhai schon damals ganz unverblümt demonstrierte und trotz seiner aggressiven Töne gegenüber China hielt so mancher Beobachter in Europa Trump damals […]
Führt Joe Biden die USA zurück ins Nuklearabkommen mit Iran? Neue Verstöße seitens Teheran machen dies immer unwahrscheinlicher. Von Andreas Zumach Iran verstößt nach Darstellung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) in Wien in verstärktem Maße gegen das Abkommen zur Beschränkung seines Nuklearprogramms auf zivile Zwecke, das Teheran 2015 mit den fünf ständigen Mitgliedstaaten des UNO-Sicherheitsrats und […]
Trump forderte eine unbefristete Verlängerung des Waffenembargos gegen Iran. Dem widersetzten sich nicht nur Russland und China. Von Andreas Zumach Die USA sind mit ihrem Versuch gescheitert, das im Oktober auslaufende Waffenembargo der UNO gegen Iran vollumfänglich und auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Ein entsprechender Antrag der Trump-Administration stieß am Freitag im UN-Sicherheitsrat in New […]
Merkel, Macron und Johnson gehen mit den USA auf Konfrontationskurs gegen den Iran. Damit spielen sie den Hardlinern Teherans in die Hände. Von Andreas Zumach – Kommentar US-Außenminister Pompeo triumphierte zu Recht. Das Einschwenken Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens auf den harten Konfrontationskurs Washingtons gegen Iran ist ein „massiver diplomatischer Sieg“ der Trump-Administration. Erzwungen wurde er […]
Mit ihrem Wirtschaftskrieg gegen den Iran greifen die USA indirekt auch die EU an und verstärken deren Abhängigkeit. Von Mohssen Massarrat Warum lassen sich die europäischen NATO-Länder so willig von den USA am Nasenring durch die Manege führen – selbst jetzt noch, da ihr Präsident eigentlich eine Lachnummer ist? Warum stolpern sie der schlimmsten Kriegsnation […]
Teheran macht klar: Wenn die verbliebenen Vertragspartner des Nuklearabkommens keine Maßnahmen gegen die US-Sanktionen ergreifen, wird die Lage ab September noch ernster Von Andreas Zumach Das Neue Iran hat laut Außenministerium in Teheran am Sonntag mit der Höheranreicherung von Uran begonnen – über die im Nuklearabkommen von 2015 erlaubte Grenze von 3,67 Prozent hinaus. Der […]
Die Europäer versuchen, das Nuklearabkommen mit Iran doch noch zu retten. Für Spott und Verwunderung sorgt eine Mitteilung des Weißen Hauses. Von Andreas Zumach Die EU hat die iranische Führung aufgefordert, ihren ersten Verstoß gegen das Nuklearabkommen von 2015 rückgängig zu machen und eine von Teheran für kommenden Samstag angekündigte weitergehende Vertragsverletzung zu unterlassen. Die […]
Angebliche „Sabotageakte“ gegen Handelsschiffe schüren die Sorge vor einem Irankrieg. Überraschend sucht der US-Außenminister das Gespräch mit der EU. Von Andreas Zumach Angebliche Sabotageakte gegen Handelsschiffe und Öltanker im Persischen Golf haben die Sorgen verstärkt vor einer militärischen Eskalation des Konflikts zwischen dem Iran auf der einen und den USA, Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten auf […]
Iran hat sich an Abkommen gehalten – die USA nicht. Was die Trump-Administration jetzt tut, ist skandalös und menschenverachtend. Von Erich Gysling Ich wähle diese Worte als jahrzehntelanger, kritischer Iran-Beobachter. Man kann dem Regime in Teheran manches vorwerfen: Ja, es trägt Mitschuld daran, dass Assad in Syrien seine Macht wieder konsolidieren konnte. Aber taten, tun […]
Extremisten in Washington wollen Iran schon lange bombardieren, um einen „Regime Change“ zu erreichen. Von Erich Gysling Schon lange, bevor John Bolton Donald Trumps (Un-)Sicherheitsberater wurde, wusste er, wie die USA mit Iran umgehen sollen: „Bomb it!“. Er kommt seinem Traum von Tag zu Tag näher. Dank seiner – vom US-Präsidenten mitgetragenen – Provokationen brachte […]
Von Andreas Zumach – Kommentar Irans Präsident Rohani hat einen Teilausstieg seines Landes aus dem Nuklearabkommen von 2015 angekündigt. Überraschen kann daran nur, dass diese Ankündigung erst jetzt kommt, nach einem Jahr ständig verschärfter Sanktionen und Drohungen der USA nicht nur direkt gegen Iran, sondern auch mit Sekundärsanktionen gegen Unternehmen, Banken und Regierungen aus Drittstaaten, […]
Die USA boykottieren das Atomabkommen mit immer schärferen Sanktionen. Auch gegen die übrigen Vertragsstaaten. Von Andreas Zumach Exakt ein Jahr nach dem Ausstieg der USA aus dem Abkommen zur Begrenzung des iranischen Nuklearprogramms auf rein zivile Zwecke hat der iranische Präsident Hassan Rohani den übrigen fünf Vertragsstaaten – Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland – […]
Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. Von Andreas Zumach „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz […]