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Sozialdemokratisches Programm: Über einen “Unzeitgemäßen”, der auch ein “Ungleichzeitiger” ist Von Josef Reindl Oskar Lafontaine hat nach seinem Rücktritt inzwischen das dritte Buch geschrieben. Politik für alle variiert noch einmal das Grundthema, das auch die beiden anderen Veröffentlichungen durchzieht: eine Abrechnung mit der politischen Klasse und der SPD, die nach seinem Urteil auf der ganzen […]
Sozial ist, was Arbeit schafft, sagt die Union: Der Wahlkampf wird Gelegenheit bieten, den Neoliberalismus grundsätzlich anzugreifen Von Michael Jäger Weitere Steuersenkungen, schwächere Gewerkschaften, weniger Sozialhilfe – nichts von diesen absurden Einzelheiten wird die Union im Wahlkampf plakatieren, sondern das allgemein “Vernünftige” daran: Sozial ist, was Arbeit schafft. Es ist derselbe Wahnsinn, dem auch die […]
Von Thomas Rothschild Wir sind ja mittlerweile einiges gewohnt, was die Rotzigkeit von Kommentatoren gegenüber dem Nonkonformen als Komplement zu ihrer Liebedienerei gegenüber der herrschenden Macht angeht. Aber es ist schon bemerkenswert, wie jeder Volontär einer Lokalzeitung meint, sich hämisch über Oskar Lafontaine äußern zu müssen, mit der arroganten Geste eines Gymnasiasten, der alle als […]
In der Niedriglohnabteilung: Mehr als die Hälfte der GründerInnen einer Ich-AG ist nach der Selbstständigkeit wieder arbeitslos Von Karin Nungeßer Mit einer Ich-AG sollen sich Arbeitslose ihren Job selbst schaffen, indem sie sich selbstständig machen. Dafür erhalten sie drei Jahre lang Zuschüsse, von Jahr zu Jahr etwas weniger. Die Förderung der Ich-AGs gilt noch bis […]
Mindestlohn-Debatte: Wenn die Lohnarbeit so transnational wird, wie es das Kapital schon lange ist Von Robert Kurz Lange Zeit wurden sie wohlwollend zur Kenntnis genommen, die zumeist polnischen Saisonarbeiter. Was aus deutschen Landen frisch auf den Tisch kommt, pflücken und schneiden sie in Zehn- oder Zwölf-Stunden-Schichten für die berüchtigten drei Euro pro Stunde. Das heimische […]
Das Rechtsberatungsgesetz von 1935 soll durch ein “Rechtsdienstleistungsgesetz” abgelöst werden. Das Anwaltsmonopol ist davon nicht berührt Von Helmut Kramer Fritz Schnabel aus Olbernhau ist ein hilfsbereiter Mensch. Sein Freund, dessen Ehe geschieden werden sollte, hatte ihn gebeten, bei der Vermögensverteilung zu vermitteln. Schnabel lud zum Gespräch ein und unterbreitete den beiden einen Vorschlag für den […]
Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 03.02.2005 Früher schnappte man sich bei einer Rattenplage einfach eine junge Ratte und nagelte sie lebendig ans Scheunentor. Das stundenlange Schmerzgefiepe der Gequälten signalisierte dem Rest der Sippe: höchste Gefahr, alles schnell weg hier! Es ist ein großer Irrtum zu glauben, Hartz IV ziele auf die Erwerbslosen. Bei 5 […]
Herr W. belegt einen Selbsthilfekurs, ruft seinen persönlichen Notstand aus und erhält nun manches zum Sozialtarif Von Wolfgang Ratzel Nach einer merkwürdigen Begegnung mit Herrn Teufel und Frau Satan, einer unerwarteten Gasrechnung und einer erfolglosen Fahndung nach seinem Sachbearbeiter wird Herr W. im November zum Schreddern in die Paradiesstraße geladen (siehe Freitag Nr. 43 vom […]
Beim traditionellen “Maultaschenessen” des Bürgerprojekts AnStifter am 14.12.2004 in Stuttgart plädiert der Projektmanager Rainer Weitzel für eine “Vernetzung mit den Nachbarn” – aber weltweit Von Rainer Weitzel “Es liegt jetzt an Europa, die Welt zu einem besseren Ort zu machen”, so der US-amerikanische Philosoph Richard Rorty in seiner Analyse des neoliberalen Kapitalismus. Wie Rorty sehen […]
Alternative Arbeitsplätze: Das “Nudelhaus” in Trossingen Von Michael Schmid Das württembergische Trossingen, am Rande des Schwarzwalds auf der Hochebene der Baar gelegen, ist vor allem als Musikstadt bekannt. Insbesondere “Hohner”-Instrumente und Musikhochschule begründen diesen Ruf. Nicht ganz so bekannt und dennoch bedeutsam ist in diesem Kleinstädtchen noch etwas ganz anderes: Seit über einem Jahrzehnt gibt […]
Von Elmar Altvater OPEL-KRISE: Die geplanten Massenentlassungen sind Folgen einer Überproduktion und zeigen die Gefahr einer schweren Deflation an Wer Schröders Super, den cleveren Clement, im Fernsehen stotternd die Arbeiter von Opel-Bochum beschwören sah, die Bänder doch wieder laufen zu lassen, konnte meinen, der verstorbene liberale Ex-Wirtschaftsminister Rexrodt spräche vor den Kameras. Der hatte sich […]
Von Michael Opielka GRUNDEINKOMMEN STATT HARTZ IV – Es geht nicht um radikale Gleichmacherei, sondern um Existenzsicherung und Schutz vor Armut Schon lange nicht mehr bedeuten Reformen das, was sie in den ersten Nachkriegsjahrzehnten einmal waren: Verbesserungen für diejenigen, die eher im Schatten der Gesellschaft stehen. Hartz IV, betrieben von Rot-Grün und gefördert von Schwarz-Gelb, […]
Von Karin Nungeßer WOHLSTAND IN DEUTSCHLAND: Es ist höchste Zeit, mit einer Debatte über Umverteilung zu beginnen In diesem Herbst sollte der zweite Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erscheinen. Doch die lässt sich – vielleicht aus taktischen Gründen – Zeit. Nun soll es spätestens 2006 so weit sein. Doch auch so steht fest: eine Trendwende […]
Der typische Demonstrant, der gegen Hartz IV auf die Straße geht, ist männlich, um die 50 Jahre alt, gut gebildet und gut informiert. Laut einer Studie ist oder war er hochqualifizierter Angestellter oder Arbeiter, ist deutlich links orientiert und direkt oder über Familienangehörige von der Reform betroffen. >> Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung Zusammenfassung […]
Die Leipziger Montagsdemonstrationen leiteten 1989 die politische Wende in der DDR ein. Sie begannen am 25. September 1989 nach einem Friedensgebet in der Nikolaikirche. Zunächst zogen damals nur etwa 6.000 Menschen durch die Straßen der Innenstadt. Am ersten Oktober-Montag waren es bereits 20.000, dann 100.000 und schließlich mehr als 300.000. Den Demonstrationen stets vorausgegangen waren […]
Von vielen Politikern werden die Proteste gegen Hartz IV und anderen Sozialabbau verurteilt. Das verwundert nicht weiter. Es wird aber auch die Verwendung des Begriffs “Montagsdemonstrationen” scharf kritisiert. So hat Bundeswirtschaftsminister Clement (SPD) von einer Beleidigung der historischen Montagsdemonstrationen gesprochen. Der Vergleich mit den Protesten 1989 sei “eine Zumutung, eine Beleidigung der historischen Montagsdemonstrationen und […]
Im Gespräch Andreas Kahler mit dem Konsumtheoretiker Gerhard Scherhorn über bürgerschaftliches Engagement und Kommunen, die Probleme haben, wenn BürgerInnen selbstbestimmt handeln wollen. FREITAG: Alle Welt ruft nach mehr Wachstum; man beschwört die Binnennachfrage und Konsumsteigerung, um die lahmende Konjunktur zu beleben, selbst viele Grüne entdecken wieder Keynes. Wie erklärt sich demgegenüber Ihr Interesse an “Subsistenzökonomie”, […]
Von Andrea Noll – ZNet Deutschland 22.08.2004 “Schnalle deinen Gürtel enger noch ein Loch – es geht ja, es geht ja, es geht ja immer noch -, erst denkt man, es geht nicht und dann geht’s doch”, sang 1933 der ‘rote Orpheus’ Ernst Busch. Man sagt zwar, in denselben Fluß steigt man nie zweimal – […]
Von Oskar Negt ANGSTROHSTOFF – Der jüngste Angriff auf die Lebenszeit Die Krisenbewältigungsfantasie treibt zur Zeit seltsame Blüten; jeden Tag eine neue, und sie muss, wenn sie öffentliches Interesse auf sich lenken will, einem originellen Einfall ihr Dasein verdanken. Manchmal kann der ernüchterte Zeitgenosse den Eindruck gewinnen, solche Lösungsvorschläge für widerständige Probleme unserer Arbeitsgesellschaft sind […]
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat seine Mitglieder und Regionalgruppen aufgerufen, die Proteste und Demonstrationen gegen Hartz IV aktiv zu unterstützen. “Mit der Agenda 2010 erleben wir den größten Angriff auf soziale Rechte in der Geschichte der Bundesrepublik”, sagte Pedram Shahyar vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. “Hartz IV ist der übelste Auswuchs der Agenda 2010. Dieses Gesetz treibt […]