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Die deutsche Debatte um die nukleare Teilhabe in der NATO Von Otfried Nassauer Im deutschen Bundestag plädieren Grüne, FDP und Linkspartei für einen Abzug der letzten etwa 20 Nuklearwaffen, die in Deutschland noch gelagert werden. Die politisch und rechtlich umstrittene Nukleare Teilhabe soll aufgegeben werden. In deren Rahmen stellt die Bundeswehr Flugzeuge und Piloten des […]
Von Otfried Nassauer Thomas Kossendey hatte es nicht leicht. Vergangene Woche musste der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium dem Bundestag erklären, was nur schwer zu erklären ist. Warum halten sein Minister und die CDU an der Lagerung atomarer Waffen in Deutschland fest? Warum müssen deutsche Tornados mit Bundeswehrpiloten bereitgehalten werden, um im Ernstfall amerikanische Atomwaffen abwerfen […]
Von Otfried Nassauer 52 Jahre nach der Stationierung der ersten Atomwaffen in Deutschland ist die Bundesrepublik wieder nuklearwaffenfrei – jedenfalls fast. Nach dem Abzug von etwa 130 atomaren Bomben aus Ramstein gibt es in Deutschland nur noch ein einziges Atomwaffendepot. In Büchel lagern jetzt die letzten von ehemals Tausenden atomaren Sprengsätzen, die während des Kalten […]
Von Otfried Nassauer Im nächsten Jahrzehnt veralten große Teile des nuklearen Arsenals der NATO. Trägerflugzeuge wie der Tornado und die F-16 erreichen das Ende ihrer technischen Lebensdauer. Die nuklearfähigen Tornados der Bundeswehr im rheinland-pfälzischen Büchel etwa sollen ab 2012 außer Dienst gestellt werden. Die Lagersysteme für die derzeit etwa 480 Atombomben in Flugzeug-Sheltern auf europäischem […]
Von Otfried Nassauer Die USA lagern einen Teil ihrer aktiven Atomwaffen in Europa. Nach Schätzungen von Experten handelt es sich um rund 480 nukleare Bomben, der Typen B-61-3 und 4. Diese Waffen sind für NATO-Aufgaben und den Einsatz durch Jagdbomber der USA sowie einiger europäischer Nationen vorgesehen, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO […]
50 Jahre Bundeswehr: Die bis heute geltende “nukleare Teilhabe” Deutschlands verstößt gegen Völkerrecht und Grundgesetz Von Jürgen Rose Die Nuklearpolitik der USA sei “unmoralisch, illegal, militärisch unnötig und gefährlich”, schrieb jüngst Robert McNamara (siehe Code für die Apokalypse ) einst Verteidigungsminister und einer der Mentoren der Abschreckungsdoktrin der “mutual assured destruction”, der wechselseitig gesicherten Vernichtung. […]
E-Mail-Aktion und Stimmen von PolitikerInnen zu Atomwaffen in Deutschland Von Michael Schmid Im Mai sind die Verhandlungen bei der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag in New York grandios gescheitert. Atomare Abrüstung wäre dennoch möglich. Ein erster konkreter Abrüstungsschritt könnte im Abzug und in der Verschrottung aller in Deutschland und in Europa gelagerten Atomwaffen und in der Beendigung […]
Von Otfried Nassauer Einleitung Jahrestage werden oft gefeiert – gerade, wenn es runde sind. In diesem Jahre wird die Bundeswehr 50, und die Bundesrepublik ist seit 50 Jahren Mitglied der NATO. 60 Jahre liegt der Sieg der Alliierten über das nationalsozialistische Deutschland zurück. 60 Jahre sind es, seit die Angriffe auf Hiroshima und Nagasaki deutlich […]
Sollte Deutschland das nukleare Outsourcing beenden? Von Otfried Nassauer Genau 50 Jahre nach Ankunft der ersten Atomwaffen hat die – vielleicht entscheidende – Debatte über die Zukunft dieser Waffen in Deutschland begonnen. Die öffentlichen Forderungen, die verbliebenen Nuklearwaffen aus Deutschland abzuziehen häufen sich. Zu denjenigen, die diese erheben oder für bedenkenswert halten, gehören mittlerweile auch […]
Die nukleare Teilhabe der Bundeswehr Von Otfried Nassauer Im März 1955 brachten die US-Streitkräfte ihre ersten atomaren Fliegerbomben in die Bundesrepublik. Einen Monat später folgten Sprengköpfe für atomare Marschflugkörper vom Typ Matador und Artilleriegranaten mit einem Kaliber von 280 Millimeter. Wiederum einen Monat später, im Mai 1955, wurden die ersten atomaren Kurzstreckenraketen vom Typ Honest […]
Von Wolfgang Sternstein Was unterscheidet den Rechtsstaat vom Unrechtsstaat? Im Rechtsstaat geht Recht vor Macht, im Unrechtsstaat Macht vor Recht. Das ist, zugegeben, eine idealisierte Beschreibung des Verhältnisses von Macht und Recht, denn letztlich ist es die Macht, die das Recht setzt. Das Recht aber wirkt auf die Macht zurück und setzt ihr Grenzen. Der […]
Protest gegen neue US-Pläne zum Einsatz von Atomwaffen Kornwestheim, 7.4.2002: An die Medien mit der Bitte um Berichterstattung Am Sonntag mittag, den 7. April, drangen fünf Frauen und zwei Männer in das Gelände des Fliegerhorstes Büchel (Südeifel) ein. Zuvor hatten sie den Zaun durchschnitten, um einen “öffentlichen Zugang” zum Gelände zu schaffen. Sie trugen Transparente […]